M

EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 17.10.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.11.2007 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Ein Brief #Buchstabe "M"

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002379212
Anmeldedatum 17. Oktober 2001
Veröffentlichungsdatum 27. Januar 2003
Eintragungsdatum 16. November 2007
Ablaufdatum 17. Oktober 2031

Markeninhaber

Frankfurter Str. 250
64293 Darmstadt
DE

Widerspruch / Beschwerde

25.04.2003: Identity of marks and G&S
Marke
EUIPO M
Antragsteller
Valio Ltd
28.04.2003: Likelihood of confusion Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
EUIPO M
Antragsteller
n/a

Waren und Dienstleistungen

1 Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche, photographische, land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngemittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2 Farben, Firnisse, Lacke; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3 Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Schmirgeltuch; Schleifpapier; Klebstoffe für künstliche Wimpern; Klebemittel für Haarersatz; Klebstoffe für kosmetische Zwecke; Alaunsteine [antiseptisch]; Antitranspirantien [schweißhemmende Toilettemittel]; Antistatika für Haushaltszwecke; Badesalze, nicht für medizinische Zwecke; Schusterpech; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Watte für kosmetische Zwecke; Ziermotive für kosmetische Zwecke; Poliermittel für Zahnprothesen; Schmirgelleinen; Schmirgelpapier; Künstliche Wimpern; Künstliche Nägel; Räuchermittel [Duftstoffe]; Schleifleinen; Sandpapier; Weihrauch; Lackentfernungsmittel; Mundpflegemittel, nicht für medizinische Zwecke; Farbentferner; Papierschablonen zum Schminken der Augen; Polierpapier; Potpourris [Duftstoffe]; Bimsstein; Duftstoffe für die Wäsche; Schmirgeltuch; Sandpapier; Duftholz; Shampoos; Shampoos für Haustiere [nicht medizinische Pflegemittel]; Rasiersteine (antiseptisch); Schusterwachs; Glättsteine; Wattestäbchen für kosmetische Zwecke; Schneiderwachs; Körperpflegemittel; Tripel [Poliererde]; Firnisentfernungsmittel
5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Medizinprodukte; Diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide; Haftmittel für Zahnprothesen; Luftauffrischungsmittel; Luftreinigungsmittel; Parasitentötende Halsbänder für Tiere; Antirheuma-Armbänder, -reifen; Antirheuma-Ringe; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Blut für medizinische Zwecke; Blutplasma; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Armbänder für medizinische Zwecke; Ätzstifte [pharmazeutische]; Zedernholz als Insektenvertreibungsmittel; Hufkitte; Reinigungsmittel für Kontaktlinsen; Schleifmittel für zahnärztliche Zwecke; Dentalzement; Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Zahnlacke; Zahnkitt; Mittel zur Vertreibung von Gerüchen, nicht für den persönlichen Gebrauch; Pflanzenfasern [Fasern] (essbar), kalorienfrei; Essbare Pflanzenfasern, ohne Nährwert; Essbare Pflanzenfasern, kalorienfrei; Verbandkästen (gefüllt); Fliegenleim; Fliegenfänger [Klebstreifen]; Fliegenleim; Räucherkerzen; Kopfschmerzstifte; Insektenvertreibungsmittel; Insektizide; Blutegel für medizinische Zwecke; Nährflüssigkeiten für Bakterienkulturen; Reiseapotheken (Arzneimittel-Sets); Melkfett; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Saatgutbeizen; Mottenschutzpapier; Mottenschutzpapier; Mottenschutzmittel; Modellierwachs für zahnärztliche Zwecke; Nährstoffe für Mikroorganismen; Porzellan für Zahnprothesen; Hundeabstoßende Mittel; Kautschuk für zahnärztliche Zwecke; Sperma für die künstliche Besamung; Kräuter zum Rauchen für medizinische Zwecke; Mittel für die Bodensterilisierung; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungen für Kontaktlinsen; Lösungsmittel zum Entfernen von Heftpflaster; Stärke für diätetische und pharmazeutische Zwecke; Tabakextrakte [Insektenvertilgungsmittel]; Tabakfreie Zigaretten für medizinische Zwecke
9 Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10 Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Instrumente und Apparate, künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel; chirurgisches-Nahtmaterial
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Photographien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtmuse; Eier, Speiseöle und -fette
30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate; Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten
42 Verpflegung; Beherbergung von Gästen; ärztliche Versorgung, Gesundheits- und Schönheitspflege; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Rechtsberatung und -vertretung; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Information un Beratung im Bereich des Gesundheitswesens, Planung und Durchführung von Projekten auf dem Gebiet der Arzneimittelversorgung; medizinische Pflege, hygienische Pflege und Schönheitspflege, industrielle und wissenschaftliche Forschung; Besprechung von Standards und Methoden zur Sicherstellung der Konformität mit der Repräsentation medizinischer Daten; Computerdienstleistungen; Leasing von Zugangszeiten zu Computerdatenbanken auf dem Gebiet der medizinischer Fachterminologie, medizinischer und pharmazeutischer Daten; Erstellen von wissenschaftlichen, medizinischen und pharmazeutischen Gutachten, Schriftstücken und Informationen; Planung, Durchführung und Auswertung von wissenschaftlichen, medizinischen und pharmazeutischen Studien Dienstleistungen; Beratung und Übernahme von Funktionen auf dem Gebiet der Arzneimittelsicherheit

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
17. August 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
03. Oktober 2017 RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published
12. Mai 2011 Verlängerung, Trade mark renewed
28. Juli 2010 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11002379212