M Logo (EUIPO, 14.09.2001)
EUIPOSchützen Sie diese Marke vor Nachahmern!
Mit unserer Markenüberwachung werden Sie automatisch per E-Mail über Nachahmer und Trittbrettfahrer benachrichtigt.
Die Unionsmarke M wurde als Bildmarke am 14.09.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.11.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Vertikale Linien oder Bänder #Mehr als drei Zeilen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002379170 |
| Anmeldedatum | 14. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. August 2002 |
| Eintragungsdatum | 06. November 2007 |
| Ablaufdatum | 14. September 2011 |
Markeninhaber
Frankfurter Str. 250
64293 Darmstadt
DE
64293 Darmstadt
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.11.2002: unknown
Antragsteller
Millennium & Copthorne International Limited
12.11.2002: Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche, wissenschaftliche und fotografische sowie für land-, garten- und forstwirtschaftliche Zwecke; Kunstharze im Rohzustand, Kunststoffe im Rohzustand; Düngermittel; Feuerlöschmittel; Mittel zum Härten und Löten von Metallen; chemische Konservierungsmittel für Lebensmittel; Gerbmittel; Klebstoffe für gewerbliche Zwecke
2
Farben, Firnisse, Lacke, Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Rostschutzmittel, Holzkonservierungsmittel; Färbemittel; Beizen; Naturharze im Rohzustand; Blattmetalle und Metalle in Pulverform für Maler, Dekorateure, Drucker und Künstler
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Seifen; Parfümeriewaren, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel
5
Farmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Sanitärprodukte für medizinische Zwecke; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; chemische Erzeugnisse einschließlich solcher mit biologischen Grundstoffen zur Behandlung von Mangelkrankheiten bei Pflanzen, Wachstumsregulatoren
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische, photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; elektrische Apparate (soweit sie in Klasse 9 enthalten sind); Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Platten für Aufzeichnungen; Verkaufsautomaten, Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte
10
Chirurgische, ärztliche, zahn-, und tierärztliche Instrumente und Apparate; orthopädische Artikel; chirurgisches Nahtmaterial
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Buchbinderartikel; Photografien; Schreibmaterialien; Klebstoffe für Papier und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff (soweit es in Klasse 16 enthalten ist); Spielkarten; Drucklettern; Etiketten, Werbedruckschriften
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis, Honig, Melassesirup; feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Hefe, Backpulver; Sojasauce, Salatsaucen; Esssig, Saucen (Würzmittel); Kühleis und Schokolade; Hefe, Backpulver
35
Vermittlung von Handels- und Wirtschaftskontakten, auch über das Internet; Unternehmensmanagement; Büroarbeiten
42
Konvertierung von Daten und Computerprogrammen (ausgenommen physikalische Konvertierung); Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und der Landwirtschaft; Vertretungen in Rechtsstreitigkeiten; Wissenschaftliche und industrielle Forschung; Dienstleistungen eines Programmierers; Information und Beratung im Bereich des Gesundheitswesens, Planung und Durchführung von Projekten auf dem Gebiet der Arzneimittelversorgung; medizinische Pflege, hygienische Pflege und Schönheitspflege, industrielle und wissenschaftliche Forschung; Besprechung von Standards und Methoden zur Sicherstellung der Konformität mit der Repräsentation medizinischer Daten; Computer-Dienstleistungen; Leasing von Zugangzeiten zu Computerdatenbanken auf dem Gebiet der medizinischen Fachterminologie, medizinischer und pharmazeutischer Daten; wissenschaftliche, medizinische und pharmazeutische Beratung; Erstellen von wissenschaftlichen, medizinischen und pharmazeutischen Gutachten, Schriftstücken und Informationen; Planung, Durchführung und Auswertung von wissenschaftlichen, medizinischen und pharmazeutischen Studien; Beratung und Übernahme von Funktionen auf dem Gebiet der Arzneimittelsicherheit
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Oktober 2007 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Registered | ||
| 22. Juli 2003 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002379170