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Die Unionsmarke TR wurde als Wortmarke am 14.09.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.02.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002375871 |
| Anmeldedatum | 14. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. Februar 2006 |
| Ablaufdatum | 14. September 2011 |
Markeninhaber
70, avenue Général-Guisan
1009 Pully
CH
1009 Pully
CH
Markenvertreter
Ruben Rausings gata
221 86 Lund
SE
Widerspruch / Beschwerde
24.12.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
GERMANS BOADA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Abfüll- und Verpackungsmaschinen, Packmaschinen, Backgeräte für Waffeltüten, Einwickelmaschinen, Extrudiermaschinen, Abfüllmaschinen für Schüttgut, Flaschenverschließ- und Flaschenverkorkmaschinen, Blasmaschinen, Spritzgießmaschinen, Streckblasmaschinen, Extrudier-Blasmaschinen, Druckmaschinen, Vakuumverpackungsmaschinen, Kartonformmaschinen; Versiegelungsausrüstung; Verschlussapparate; Förderanlage; Pumpen und Ventile zur Verwendung in der Lebensmittelindustrie; Formen (Maschinenteile); Apparate für die Zubereitung von Lebensmitteln; Apparate für die Zirkulation von Wasser und Reinigungsmittel zur Reinigung von Maschinen; Geräte zum Durchspülen und Reinigen von Maschinen; Werkzeugmaschinen; Baugruppen, Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren; ausgenommen Maschinen für Schneidkeramiken
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien, Druckereierzeugnisse; Verpackungsbehälter und Verpackungsmaterial aus Papier oder kunststoffbeschichtetem Papier, Beutel, Säcke und Bögen zur Verpackung und Aufbewahrung von Lebensmitteln und flüssigen oder halbflüssigen Produkten; Eisbehälter; Eiscremebehälter; Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es in dieser Klasse enthalten ist; Kunststofffolien; Verpackungsfolien aus Kunststoff; Magazine (Zeitschriften); Lehr- und Unterrichtsmaterial (ausgenommen Apparate)
17
Gummi, Guttapercha und Waren daraus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Produktion; Produkte in Form von Halbfabrikaten, speziell vorgeformte Artikel zur Herstellung von Kunststoffflaschen; Kunststofffolie (nicht für die äußere Verpackung)
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Fruchtsoßen; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette
30
Eiscreme; Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehl und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren; Salz, Senf, Essig, Soßen (Würzmittel)
32
Mineralwässer und andere alkoholfreie Getränke, Sirupe, Extrakte und Essenzen zur Herstellung alkoholfreier Getränke, Fruchtsäfte; Mineralwässer und kohlensäurehältige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränke
37
Reparatur-, Wartungs- und Installationsdienste
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. Mai 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002375871