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Die Unionsmarke AEM wurde als Wortmarke am 07.09.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002370831 |
| Anmeldedatum | 07. September 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. Mai 2003 |
| Eintragungsdatum | 17. November 2004 |
| Ablaufdatum | 07. September 2031 |
Markeninhaber
10-1, Nakazawa-cho, Naka-ku
Hamamatsu-shi, Shizuoka
JP
Hamamatsu-shi, Shizuoka
JP
Markenvertreter
Prannerstraße 10
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
12.08.2003: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Abspielgeräte für optische Platten, Tonmischer, Videobearbeitungsgeräte, Tonverstärker, Lautsprecher, Tonsignalprozessoren, Fernsehapparate und Aufnahme- und Abspielgeräte für Daten im Midi-Format; gespeicherte Computersoftware mit Musik; Personalcomputer; Computer-Soundkarten, Computersoftware; elektronische Tongeneratoren; Musik-Sequenzer, Computerplatten mit gespeicherten Musikklangdaten für den Betrieb von elektronischen Musikinstrumenten; Computerplatten mit gespeicherter Software für den Betrieb von Musikklanginstrumenten; Rhythmus-Programmiergeräte; MIDI-Schnittstellen; Klangeffektgeräte; Klangeffektgeräte, nämlich elektronische Nachhallgeräte; elektronische Klangentzerrer; Midi-Fußsteuergeräte; magnetische Aufzeichnungsgeräte für digitale Daten von elektronischen Musikinstrumenten oder anderen Midi-Geräten, Software zur Steuerung elektronischer Musikinstrumente; über ein weltweites Computernetz bereitgestellte Computersoftware; Computersoftware für die Erzeugung von Klängen zur Einspeicherung in Personalcomputer, Mobiltelefone, tragbare digitale Assistenten (PDAs) und Spielautomaten; LSI-Chips; über ein weltweites Computernetz bereitgestellte digitale Musik; Spielgeräte zur Verwendung mit Fernsehempfängern; online über Datenbanken oder ein weltweites Computernetz bereitgestellte elektronische Veröffentlichungen (herunterladbar); in einem weltweiten Computernetz bereitgestellte (herunterladbare) digitale Musik; digitale Musik (herunterladbar), bereitgestellt über MP3-Websites in weltweiten Computernetzen; MP3-Abspielgeräte, tragbare digitale Assistenten (PDAs); Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
15
Musikinstrumente; Elektronische Musikinstrumente; Elektronische Klaviere, Elektronische Orgeln, Elektronische Tastaturinstrumente, Elektronische Saiteninstrumente, Elektronische Blasinstrumente, Elektronische Schlaginstrumente, Musik-Synthesizer; Periphergeräte für elektronische Musikinstrumente, Nämlich, Sampler, Musik-Sequenzer, Elektronische Tongeneratoren, Bedieneinheiten für elektronische Musikinstrumente; Basstrommelstöcke; Blasebälge für Musikinstrumente; Bogenfrösche für Saiteninstrumente; Bögen für Streichinstrumente; Stege für Musikinstrumente; Futterale für Musikinstrumente; Darmsaiten für Musikinstrumente; Kinnhalter für Geigen; Taktstöcke; Dämpfer [für Saiteninstrumente]; Trommelstöcke; Trommelfelle; Trommelstöcke; Harfensaiten; Bogenhaare [für Streichinstrumente]; Tonstärkeregler für mechanische Klaviere; Paukenböcke; Klaviaturen für Musikinstrumente; Tasten für Musikinstrumente; Mundstücke für Musikinstrumente; Musikbänder [für Spielwerke]; Dämpfer [für Saiteninstrumente]; Pedale für Musikinstrumente; Wirbel für Saiteninstrumente; Lochstreifen für Musikspielwerke; Klaviaturen für Klaviere; Klaviertasten; Klaviersaiten [Pianosaiten]; Plektrums; Rohrblätter für Blasinstrumente; Trommelfelle; Bogenstöcke [für Streichinstrumente]; Saiten für Musikinstrumente; Stimmgabeln; Stimmhämmer; Notenblattwendegeräte; Ventile für Musikinstrumente; Windkanäle für Orgeln; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
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Online-Informationen über Unterhaltung oder Bildung aus einer Computerdatenbank oder einem weltweiten Computernetz; Bereitstellung elektronischer Spiele über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen, nicht zum Herunterladen; Online-Veröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Bereitstellung von digitaler Musik (nicht herunterladbar) über ein weltweites Computernetz; Bereitstellung digitaler Musik (nicht herunterladbar) über MP3-Websites in weltweiten Computernetzen; Durchführung von Live-Veranstaltungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. Oktober 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. November 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Juli 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 06. Dezember 2019 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. März 2017 | RAW: Trade mark - Declaration under Art.28(8) EUTMR, Published | ||
| 05. Oktober 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 05. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juni 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Januar 2008 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11002370831