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Die Unionsmarke MB wurde als Wortmarke am 23.08.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 25.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002360899 |
| Anmeldedatum | 23. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 25. November 2004 |
| Ablaufdatum | 23. August 2011 |
Markeninhaber
Z.I. du Plan d'Acier
39200 Saint Claude
FR
39200 Saint Claude
FR
Markenvertreter
12, rue Boileau
69006 Lyon
FR
Widerspruch / Beschwerde
23.12.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GESTAMP METALBAGES, S.A.
Waren und Dienstleistungen
7
Hydraulische Wagenheber, Reifenpumpen, Schmierpumpen, Kraftfahrzeugkerzen, Filter; Vergaserseilzüge, Riemen, hydraulische Wagenheber, Reifenfüllgeräte, Speisevorrichtungen für Vergaser, Einspritzleitungen, Einspritzdüsen für Motoren, Zylinderköpfe für Motoren, Gehäuse für Motoren, Pumpen und Pumpenmembranen (Maschinen- oder Motorenteile), Kraftstoffsparer für Motoren, Kraftstoffleitungen für Motoren, Ansaugschächte für Motoren, elektrische Steuerungen für Kraftfahrzeugmotoren; Saugvorrichtungen
9
Elektrische Ausrüstungen für Fahrzeuge, nämlich elektrische Kupplungen, elektrische Akkumulatoren für Fahrzeuge, Zigarrenanzünder für Automobile, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, elektrische Batterien, Fahrtenschreiber für Fahrzeuge, Schmelzsicherungen, Geschwindigkeitsanzeiger, Entfernungsmessgeräte, Navigationsgeräte für Fahrzeuge (Bordcomputer), Feuerlöschgeräte, Schutznetze für den Fahrzeuginnenraum; Unfallschutzausrüstungen, elektrische Akkumulatoren, Zündbatterien, Zigarrenanzünder für Automobile, Antennen, Antennendrähte und -verlängerungen, Abzweig- und Anschlusskästen (Elektrizität) für Fahrzeuge, automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, Starterkabel für Motoren, Stromunterbrecher, Geschwindigkeitskontrollgeräte für Fahrzeuge, elektrische Anschlussteile, Spannungsregler für Fahrzeuge, Batterieladegeräte für Fahrzeuge
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Lüftungs- und Klimaanlagen und -geräte für Fahrzeuge; Fahrzeuglüfter, Lüftungsgitter für Fahrzeuge, Wassereinspeisungs-, Wasserverteilungs-, Wasserkühl- und Wasserreinigungsanlagen für Kraftfahrzeuge, nämlich Leitungen, Spritzdüsen, Pumpen, Rohrverbindungsstücke, Steuervorrichtungen zur Scheinwerfereinstellung, Leuchten und Scheinwerfer für Fahrzeuge, Glühbirnen für Fahrzeuge, Schmelzsicherungen für Fahrzeuge, Fahrzeugrückstrahler
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Apparate zur Beförderung in der Luft oder auf dem Wasser; Karosserieteile, Ersatz- und Zubehörteile für Fahrzeuge, nämlich Beschwerer für Scheibenwischer, Signalhörner und Hupen, Mehrzweck-Trägerstangen, Dachgepäckträger, Fahrradträger, Schmutzfänger für Fahrzeuge, Anhängerkupplungen und zugehörige Abdeckungen, Türanschläge, Karosseriestangen, Bremsklötze, Diebstahlschutz-Stangen, Ketten für Fahrzeuge, Auspuffendstücke, Anhängerausrüstungen, Gepäckplanen und -netze für Fahrzeuge, handbetätigte Pumpen, Flaschenhalter, Kleiderbügelhalter, Ablageschalen, Rückspiegel und Make-up-Spiegel für Fahrzeuge, Kopfstützen, Fahrzeugkonsolen, Scheibenwischer, aufrollbare Sonnenschutzvorhänge; Reifen, Gehäuse für Teile von Fahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Fahrzeugmotoren; Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung für Fahrzeuge; Schutzbleche, Windschutzscheiben, Stoßstangen für Fahrzeuge; Zubehör für Fahrzeugtüren, nämlich; Verriegelungen, Türscharniere, Türfeststeller, Abdeckverschlüsse, Wimpelhalter für Fahrzeuge, Kühlerverkleidungen, Fahrzeugspoiler, Heckklappenzylinder, Schalldämpfer, Bedienelemente, Sicherheitskindersitze für Fahrzeuge; Stoßdämpfer für Fahrzeuge, Diebstahlsicherungen für Fahrzeuge, Kopfstützen für Fahrzeugsitze, Kraftfahrzeugen, Stoßdämpfer für Kraftfahrzeuge, Reifen für Kraftfahrzeuge, Karosserien für Kraftfahrzeuge, Ketten für Kraftfahrzeuge, Fahrgestelle für Kraftfahrzeuge, Stoßstangen für Kraftfahrzeuge, Vorhânge und Sonnenschutzblenden für Kraftfahrzeuge, Diebstahlwarngeräte für Landfahrzeuge, Rückfahrwarngeräte für Fahrzeuge, Hupen für Fahrzeuge, Gepäckträger für Fahrzeuge, Torsionswellen für Fahrzeuge, Pleuelstangen für Landfahrzeuge (ausgenommen Motorteile), Getriebe für Landfahrzeuge, Tankdeckel für Fahrzeuge, Windschutzscheiben, Lieferwagen, Lastkraftwagen, Lastwagen, Motorhauben, Motorhauben für Fahrzeuge, Fahrzeugkarosserien, Gehäuse für Teile von Landfahrzeugen (ausgenommen für Motoren), Sicherheitsgurte für Fahrzeugsitze, Antriebsketten für Landfahrzeuge, Fahrzeugchassis, Hydraulikkreisläufe für Fahrzeuge, Drehmomentwandler für Landfahrzeuge, Untersetzungsgetriebe für Landfahrzeuge, Fahrtrichtungsanzeiger für Fahrzeuge, Elektromotoren für Landfahrzeuge, Elektrofahrzeuge, Schaltkupplungen für Landfahzeuge, Rädergetriebe für Landfahrzeuge, Radkappen, Reifen, Achsen, Achsschenkel, Scheibenwischer, Bremsbeläge für Fahrzeuge, Bremsschuhe für Fahrzeuge, Bremsbacken für Fahrzeuge, Fahrzeugbremsen, Nabenringe, Ladebordwände (Teile für Landfahrzeuge), Fahrzeugabdeckungen, Schonbezüge für Fahrzeugsitze, Felgen für Fahrzeugräder, Antriebsmaschinen für Landfahrzeuge, Naben für Fahrzeugräder, Reifen, Luftpumpen (Fahrzeugzubehör), Triebwerke für Landfahrzeuge, Anhänger (Fahrzeuge), Anhängerkupplungen für Fahrzeuge, Stoßdämpferfedern für Fahrzeuge, Tragfedern für Fahrzeuge, Rückspiegel, Fahrzeugräder, Freilaufräder für Landfahrzeuge, Sitze für Fahrzeuge, Traktoren, Schubschlitten (Fahrzeuge), Antriebswellen für Landfahrzeuge, Blendschutzvorrichtungen für Fahrzeuge, Polsterungen, Innenpolsterungen für Fahrzeuge, Reifen für Fahrzeuge, Fahrzeugfenster, Steuerräder für Fahrzeuge
ID: 11002360899