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Die Unionsmarke Tui wurde als Wortmarke am 20.08.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.08.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002349009 |
| Anmeldedatum | 20. August 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Dezember 2002 |
| Eintragungsdatum | 20. August 2004 |
| Ablaufdatum | 20. August 2031 |
Markeninhaber
Karl-Wiechert-Allee 23
30625 Hannover
DE
30625 Hannover
DE
Markenvertreter
Karl-Wiechert-Allee 23
30625 Hannover
DE
Widerspruch / Beschwerde
10.03.2003: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
LABORATORIOS INDAS, S.A.U.
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel; Putzmittel; Seifen; Parfümerien, ätherische Öle, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel; Sonnenschutzmittel
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, optische, Meß-, Signal-, Kontroll-, und Unterrichtsapparte und -instrumente; Datenträger insbesondere Magnetdatenträger, CD-ROMs, DVDs, Magnetkarten, Smartcards, Schallplatten; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild oder Daten; Telefonapparate insbesondere Mobiltelefone und Zubehör für die genannten Waren; Rechenmaschinen und Datenverarbeitungsgeräte; Feuerlöschgeräte; Magnetaufzeichnungsträger, insbesondere Magnet- und Videobänder, belichtete Filme; Computer-Software; Registrierkassen, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Ferngläser; Lupen; Brillenetuis, Brillen, Brillengläser und Brillengestelle und Sonnenbrillen; Optikerwaren; Taucheranzüge und -masken
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Edelsteine; Schmuckwaren, insbesondere Armbänder, Broschen, Ringe und Ohrringe; Uhren und Zeitmeßgeräte; Anstecknadeln, Armbanduhren und Uhrenarmbänder; Dosen, Zigarettenetuis, Figuren, Schmuckketten, Krawattennadeln und -halter, Manschettenknöpfe
16
Papier, Pappe und Waren aus diesen Materialien soweit in Klasse 16 enthalten, insbesondere Abziehbilder, Aufkleber, Stickers, Behälter für Papier- und Schreibwaren, Bierdeckel, Beutel aus Papier und Kunststoff, Papiertaschen, Papierblöcke, Briefpapier; Druckereierzeugnisse insbesondere Bücher, Prospekte, Broschüren, Zeitungen und Zeitschriften; Photographien, Postkarten; Fahrkarten, Eintrittskarten, Kalender, Karten, Kataloge; Schreibgeräte insbesondere Bleistifte, Kugelschreiber, Füllfederhalter; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Karton, Papier und Kunststoff soweit in Klasse 16 enthalten; Spielkarten; Drucklettern; Fahnen und Wimpel aus Papier; Buchbinderartikel; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren
18
Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten; Reise-, Akten- und Handkoffer, Rucksäcke, Camping-, Sport- und Badetaschen; Sattlerwaren; Pferdedecken und Pferdehalfter; Regen- und Sonnenschirme, Spazierstöcke; Reisenecessaires; Schlüsseletuis
24
Webstoffe und Textilwaren; Bett-, Tages- und Tischdecken und -tücher, Bade- und Handtücher, Textilservietten und -taschentücher; Vorhänge und Gardinen aus textilem Material; Wimpel und Fahnen nicht aus Papier, Drucktücher aus textilem Material
25
Bekleidungsstücke, insbesondere T-Shirts, Hosen, Gürtel, Handschuhe, Hemden, Blusen, Kopfbedeckungen insbesondere Hüte und Mützen, Halstücher, Krawatten, Overalls, Regenmäntel, Schals, Socken, Stirnbänder und Pullover, Badeanzüge, Badehosen, Bademäntel; Schuhwaren, insbesondere Sandalen, Badeschuhe und Sportschuhe
28
Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel soweit in Klasse 28 enthalten
29
Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Konserven
30
Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffee-Ersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Saucen (einschließlich Salatsaucen); Gewürze; Kühleis
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit in Klasse 31 enthalten; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel
32
Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparte für die Zubereitung von Getränken
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
35
Werbung einschließlich Werbung im Internet, Marketing, Öffentlichkeitsarbeit, Verkaufsförderung, Vermietung von Werbematerial, Verteilung von Werbematerial; Marktforschung einschließlich Meinungsforschung und Marktanalyse; Geschäftswesen, insbesondere Beratung bei der Organisation und Führung von Unternehmen; Buchführung; Betriebswirtschaftliceh und organisatorische Beratung und Koordination insbesondere auf dem Gebiet der Datenverarbeitung; Geschäftsführung von Hotels; betriebswirtschaftliche und organisatorische Beratung und Koordination für und von Reisebüros, Fitnessstudios und Sport- und Freizeitanlagen; Verteilung von Warenproben zu Werbezwecken, Vervielfältigung von Dokumenten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich organisatorische Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchiseverträge, nämlich Vermittlung und Weitergabe von organisatorischem und betriebswirtschaftlichem; Vermietung von Werbeflächen im Internet; Sponsoring nämlich Vermittlung von Werbe- und Förderverträgen für Dritte; Standortermittlung von Fahrzeugen durch Computer; Telemarketing; Verbraucherberatung; Verkaufförderung für Waren und Leistungen Dritter; Vermietung von Büroräumen, Bürogeräten und Büropersonal; Vermittlung von Adressen; Vermittlung von Werbeflächen und Wirtschaftskontakten insbesondere im Internet; Webvertising, nämlich Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Dienstleistungen eines Einzelhandels, nämlich Dienstleistungen eines Kiosks und eines Supermarktes; Durchführungen von Auktionen und Versteigerungen, insbesondere im Internet; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen zu gewerblichen oder zu Werbezwecken; Betrieb eines Teleshopping-Kanals, nämlich Vermittlung, Abschluss und Abwicklung von Verträgen über den Ankauf und Verkauf von Waren sowie über die Inanspruchnahme von Dienstleistungen; Betrieb eines Call-Centers, nämlich Auskunftserteilung
36
Versicherungswesen; Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Immobiliendienstleistungen insbesondere Facility-Management, nämlich die Verwaltung von Gebäuden jeder Art, Dienstleistung eines Immobilienmaklers; Dienstleistung eines Bauträgers, nämlich finanzielle Vorbereitung von Bauvorhaben; Franchising, nämlich Vermittlung von finanziellen Know-how; Sponsoring in Form von finanzieller Unterstützung; Vermietung, Vermittlung, Verpachtung von Immobilien; Ausgabe von Kreditkarten
37
Dienstleistung eines Bauträgers, nämlich Durchführung von Bauvorhaben; Wartung und Reparatur von Luftfahrzeugen
38
Telekommunikation; Nachrichtenwesen; Übermittlung von Daten, insbesondere von Angeboten und Informationen mittels Computer und Mitteln elektronischer Kommunikation (Telekommunikation, Computer, Telefon, Internet und Intranet); Onlinedienste, nämlich Übermittlung von Informationen aller Art; Bereitstellung von Internetportalen für Dritte; Bereitstellung einer E-Commerce Plattform im Internet; Betrieb von Chatrooms, Chatlines und Foren; Betrieb eines Teleshopping-Kanals soweit in Klasse 38 enthalten; Bereitstellung einer Hotline; Durchführung von Telefondiensten; Telekommunikations-Dienstleistungen, nämlich Verkehrsinformationsdienste; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich
39
Transport- und Lagerwesen; Beförderung von Personen und Gütern, insbesondere mit Kraftfahrzeugen, Schienenfahrzeugen, Schiffen und Flugzeugen; Gepäckträgerdienste; Transport von Geld- und Wertsachen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Reisen, Exkursionen und Kreuzfahrten; Vermittlung von Transportleistungen; Veranstaltung, Buchung und Vermittlung von Ausflugsfahrten, Tagestouren und Stadtbesichtigungen; Reiseberatung und Reisebegleitung; Vermietung, Buchung und Vermittlung von Flugzeugen, Vermietung, Buchung und Vermittlung von Schiffen insbesondere Ruder- und Motorboote, Segelschiffe und Kanus, Vermietung, Buchung und Vermittlung von Kraftfahrzeugen und Fahrrädern, Pferden, Taucherausrüstungen soweit in Klasse 39 enthalten; Verpackung und Lagerung von Waren; Zustellung von Paketen; Organisation von Ausflügen, Besichtigungen, Ferienlagern, und Erholungsaufenthalten; Dienstleistungen und Betrieb eines Reisebüros (soweit in Klasse 39 enthalten) insbesondere Beratung und Buchung von Reisen, Bereitstellung von Reiseinformationen, Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Reisen; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 39 enthalten) für sportiliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Online-Informations-, Reservierungs- und Buchungsdienste im Bereich Touristik und der Geschäftsreisen (Online travel agencies); alle vorgenannten Dienstleistungen insbesondere im Reise- und Freizeitbereich
41
Ausbildung und Fortbildung sowie Erziehungsberatung; Unterricht insbesondere Fernunterricht und Sprachunterricht; Unterhaltung; Film- und Videoproduktion, Film- und Videoverleich, Film- und Videovorführungen; Künstlervermittlung; Künstlerdienste; Musikdarbietungen; Zirkusdarbietungen; Volksbelustigungen; Theateraufführungen; Organisation und Durchführung von Kinderbetreuungsdienstleistungen (außerhalb der Schule); Vermittlung von Sport- und Sprachunterricht sowie Filmvorführungen und Musikdarbietungen; Betrieb von Gesundheitsclubs (soweit in Klasse 41 enthalten), Trainingsclubs und Fitnessstudios, Golfplätzen, Tennisplätzen, Reitanlagen, Kindergärten, Kinos, Diskotheken, Museen, Spielhallen, Sportcamps und Sportanlagen, Vergnügungsparks; Vermietung und Vermittlung von Sporttaucherausrüstung; Veranstaltung sportlicher Wettbewerbe; Organisation und Veranstaltung kultureller und sportlicher Ereignisse; Reservierungsdienste (soweit in Klasse 41 enthalten) für sportliche, wissenschaftliche, politische und kulturelle Veranstaltungen; Betrieb und Vermietung von Computereinrichtungen, Vermietung von Filmen, Datenträgern, Projektionsapparaten und deren Zubehör; Vermietung und Verteilung von Zeitungen und Zeitschriften, Veröffentlichung von Büchern, Zeitungen, Zeitschriften und sonstigen Druckereierzeugnissen sowie von elektronischen Medien einschließlich CD-ROMs; Herausgabe von Druckschriften insbesondere von Büchern, Zeitschriften, Katalogen und Zeitungen; Aufzeichnung (Produktion) von Videobändern; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Unterrichtszwecke; Dienstleistungen eines Freizeit- und Vergnügunsparks auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Produktion von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunkunterhaltung, Fernsehunterhaltung
42
Bau- und Konstruktionsplanung und -beratung, insbesondere von Reisebüros; Dienstleistungen eines Bauingenieurs und eines Architekten insbesondere eines Innenarchitekten; Dienstleistungen eines Bauträgers, nämlich technische Vorbereitung von Bauvorhaben; Beherbergung und Verpflegung von Gästen; Zimmervermittlung; Vermittlung sowie Vermietung von Ferienhäusern, Ferienwohnungen und Appartements; Dienstleistungen eines Dolmetschers und eines Übersetzers; Photographieren; Zimmerreservierung und Hotelreservierung, Betrieb von Hotels, Motels, Saunen, Bädern, Schwimmbädern; Dienstleistungen eines Massage-, Frisör- und Schönheits- und Kosmetiksalons; Erstellung, Installation, Betrieb, Aktualisierung und Wartung von Computerdatenbanken und Computersoftware, insbesondere von Software zur Organisation, Reservierung und Vermittlung von Verkehrsdienstleistungen und Geschäftsreisen sowie für die Werbung für Reisen in Funk und Fernsehen sowie elektronischen Medien; Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung und -kommunikation; Betrieb einer Hotline, nämlich telefonische Beratung und Beratung mittels Intranet und Internet, insbesondere für die Bedienung, Pflege und Nutzung von Computerdatenbanken und Computersoftware; Vermietung von Zugriffszeiten von Datenbanken; Vermietung von Computersoftware und Datenverarbeitungseinrichtungen; EDV-Beratung; Franchiseverträge, nämlich Vermittlung und Weitergabe von technischem Know how
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 18. Oktober 2023 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. September 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Oktober 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. Juli 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Dezember 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 30. November 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 01. September 2008 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002349009