Logo (EUIPO, 31.07.2001)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 31.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 16.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blumen #Eine Blume #Quadrate #Ein Viereck #Vierecke mit einer oder mehreren abgerundeten Ecken
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002322709 |
| Anmeldedatum | 31. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 16. September 2002 |
| Ablaufdatum | 31. Juli 2021 |
Markeninhaber
Hans-Fein-Str. 81
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
73529 Schwäbisch Gmünd-Bargau
DE
Markenvertreter
Phoenixbau Königstr. 5
70173 Stuttgart
DE
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
7
Kraftbetriebene Werkzeuge (für gewerbliche Zwecke und für den Heimwerkerbedarf), insbesondere Elektrowerkzeuge, Druckluftwerkzeuge und druckmittelbetätigte Werkzeuge; Werkzeugmaschinen und Teile davon (soweit in Klasse 7 enthalten), Maschinenaufnahmen, nämlich Bohr-, Schleif-, Schraub-, Trenn- und sonstige Ständer für Einfach- und Mehrfacheinheiten mit und ohne Antrieb; Maschinenanbauteile, nämlich Vorsatzgeräte für spanabhebende und spanlose Bearbeitung, zum Zerkleinern, Pumpen, Verdichten, Saugen und Spritzen; Bearbeitungseinrichtungen, nämlich mechanisch, elektrisch und druckmittelbetätigte Spannwerkzeuge, Bearbeitungs- und Einstellwerkzeuge; Schneidmesser, Sägeblätter, Schleifblätter, Schleifplatten, Polierplatten, Spachteln und Raspeln zur Verwendung mit Drehantrieben und oszillierenden Antrieben; Balancer für kraftbetriebene Werkzeuge
8
Handbetätigte Werkzeuge für land-, garten-, und forstwirtschaftliche Zwecke, für den Maschinen-, Apparate- und Fahrzeugbau sowie für die Bautechnik; Messerschmiedewaren und Schleifgeräte für Messer und Klingen
9
Elektrotechnische Apparate, Instrumente und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten), insbesondere Schalt- und Steuergeräte, Regler, elektronische Regler, Prüfgeräte, Wartungsgeräte; Sicherungseinrichtungen für kraftbetriebene Werkzeuge und Bearbeitungseinrichtungen, nämlich thermischer Überlastungsschutz, Anlaßstrom-Begrenzer, Schalter, Schütze, Sicherungen, Schützhauben, Funkentstörschutz, Relais, Unterbrecher, Schutzkabel, Schutzsteckverbindungen für elektrische Leiter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 15. Januar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 27. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002322709