Logo (EUIPO, 17.07.2001)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 17.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 27.09.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mit geraden Linien oder Bändern bedeckte Flächen oder Hintergründe #Ein Kreis #Kreise oder Ellipsen mit Linien (außer 26.7.3.) #Ein Brief #Buchstabe "F"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002305464 |
| Anmeldedatum | 17. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 18. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 27. September 2002 |
| Ablaufdatum | 17. Juli 2021 |
Markeninhaber
Gewerbepark Hügelmühle
91174 Spalt
DE
91174 Spalt
DE
Markenvertreter
Oberer Markt 26
92318 Neumarkt i. d. OPf.
DE
Waren und Dienstleistungen
6
Waren, Baumaterialen und Befestigungen aus Metall einschließlich Schienen, Profilschienen, Schienenbaumaterial, Scharniere, Nutensteine, Muttern, Gewindeplatten, Stellfüße, Maschinenstellfüße, Gerätestellfüße, Griffe aus Metall einschließlich Pilz-, Kreuz-, Zylinder-, Stern-, Dreistern-, Flügel-, Kugel, Bügelgriffe, Bedienelemente aus Metall einschließlich Handkurbeln, Klemmhebel, Metallknöpfe, Rändelknöpfe, drehbare Knöpfe, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder, Schrauben einschließlich Flügelschrauben; Schienenbaumaterial aus Metall; Kleineisen- und Schlosserwaren; Metallgußstücke; Verbindungselemente aus Metall; Rohre und Rohrverbindungen, Rohrformstücke; Aluminiumprofile und Aluminiumprofilsysteme; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen für die Metall- und Kunststoffbearbeitung, einschließlich Reibschweißmaschinen, Maschinenräder, Maschinenteile, Bedienelemente, Teile und Zubehör dafür
19
Bauelemente aus Kunststoff
20
Waren und Bauteile aus Kunststoffen einschließlich Schienen, Profilschienen, Scharniere, Nutensteine, Muttern, Gewindeplatten, Stellfüße, Maschinenstellfüße, Gerätestellfüße, Griffe aus Kunststoff einschließlich Pilz-, Kreuz-, Zylinder-, Stern-, Dreistern-, Flügel-, Kugel-, Bügelgriffe, Bedienelemente aus Kunststoffen einschließlich Handkurbeln, Klemmhebel, Knöpfe, Rändelknöpfe, drehbare Knöpfe, Handräder, Speichenhandräder, Scheibenhandräder; Schrauben aus Kunststoff einschließlich Flügelschrauben; Schienenelemente aus Kunststoff; Verbindungselemente aus Kunststoff; Kunststoffteile; Zubehör für alle vorstehend genannten Waren
40
Materialbearbeitung einschließlich Metall- und Kunststoffbearbeitung, sowie Bearbeitung von Kunststoff, Glas und sonstigen festen Stoffen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 17. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 24. September 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. April 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juni 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002305464