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Die Unionsmarke gate5 wurde als Wortmarke am 13.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.05.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002299022 |
| Anmeldedatum | 13. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. Juni 2002 |
| Eintragungsdatum | 18. Mai 2007 |
| Ablaufdatum | 13. Juli 2021 |
Markeninhaber
Invalidenstr. 117
10115 Berlin
DE
10115 Berlin
DE
Markenvertreter
Kasarmikatu 21 A
00130 Helsinki
FI
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, elektrische, fotofaphische, Film-, optische, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Videogeräte; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Daten und/oder Bild; optische Datenträger, insbesondere CD, DVD; Magnetaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; integrierte Schaltkreise für Computer, insbesondere für die Datenübertragung; auf Datenträgern gespeicherte Computer-Programme; Telefone, insbesondere Mobiltelefone mit Datenaustauscheinrichtungen zur Verwendung mit dem Internet; Modems; ISDN-Geräte zur Datenübertragung; die vorstehend genannten Waren, ausgenommen Apparate und Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Rundfunk- und Fernsehsendesignalen, einschließlich Rundfunk- und Fernsehübertragungsgeräte, Erreger, Rundfunk- und Fernsehantennen, Studio-Sendersysteme, Sende- und Tonstudios, Studiopulte und Tonmischer und Bildtechniker, Rundfunk- und Fernsehausstrahlungsapparate, ausgenommen Apparate für Mobiltelefonkommunikation und PDAs (persönliche digitale Assistenten), die vorstehend genannten Ausnahmen gelten nicht für Set-Top-Boxen zur Verarbeitung von Kabelfernsehsignalen und Computersoftware für Anwendungen ohne Bezug zu den vorstehend genannten Ausnahmen an Apparaten oder Geräten
38
Telekommunikation; Funktelefonkommunikation; Sammeln, Übermitteln, Austauschen und Liefern von Informationen und Nachrichten; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Bereitstellung von Zugangspunken und Bereitstellung von Netzwerkinfrastruktur zur Übertragung von Ton, Bild und/oder Daten (soweit sie in Klasse 38 enthalten sind), Dienstleistungen eines Online-Anbieters, die vorstehend genannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Dienstleistungen in Bezug auf Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Rundfunk- und Fernsehsendesignale
41
Unterhaltung; Sportgeräte und kulturelle Aktivitäten, die vorstehend genannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Rundfunk- und Fernsehsendesignalen
42
Dienstleistungen eines Datenbankbetreibers; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere von Kommunikationssoftware für Dritte; Vermittlung von Bekanntschaften; Computerberatungsdienste; Vermietung von Zugriffszeit auf eine Computerdatenbank; Vermietung von Computern und Programme, die vorstehend genannten Dienstleistungen mit Ausnahme von Aufzeichnung, Übertragung, Verarbeitung und Wiedergabe von Rundfunk- und Fernsehsendesignalen, die vorstehend genannten Ausnahmen gelten nicht für die Entwicklung von Computersoftware für Anwendungen ohne Bezug zu den vorstehend genannten Ausnahmen an Apparaten oder Geräten und Dienstleistungen für Mobiltelefonkommunikation und PDAs (persönliche digitale Assistenten)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 13. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 28. September 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. April 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. Februar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 07. Januar 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002299022