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Die Unionsmarke HICOTEC wurde als Wortmarke am 12.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002296564 |
| Anmeldedatum | 12. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 17. März 2003 |
| Ablaufdatum | 12. Juli 2021 |
Markeninhaber
Hattenbergstr. 10
55122 Mainz
DE
55122 Mainz
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.04.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
ICOA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse zum Frischhalten und Haltbarmachen von Lebensmitteln
7
Maschinen zur Aufbringung von Dünnschichten aus Substraten und deren Teile; Maschinen zum Be- und Verarbeiten von Holz, Kunststoffen, Glas, Papier, Textilien, Leder und Metallen und deren Teile; Werkzeugmaschinen und deren Teile
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild und deren Teile
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte und deren Teile sowie sanitäre Anlagen und deren Teile
12
Fahrzeuge und deren Teile; Apparate zur Beförderung auf dem Lande, in der Luft oder auf dem Wasser und deren Teile
17
Kunststoffe in extrudierter Form zur Verwendung in der Fertigungsindustrie ausgenommen Kunststoff- oder Polyurethangummi und andere Schaumgummimaterialien
20
Waren aus Kunststoff, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind, nämlich Kunststoffbehälter für die Speicherung und den Transport von Flüssigkeiten
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche, nicht aus Edelmetall oder plattiert; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut (soweit sie in Klasse 21 enthalten sind)
40
Materialbehandlung, nämlich Auftragen von Beschichtungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 12. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 23. Juli 2021 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. Februar 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002296564