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Die Unionsmarke SPOT wurde als Wortmarke am 10.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Eintragung gelöscht".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002294015 |
| Anmeldedatum | 10. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 03. März 2003 |
| Eintragungsdatum | 14. April 2004 |
| Ablaufdatum | 10. Juli 2011 |
Markeninhaber
Invalidenstr. 130
10115 Berlin
DE
10115 Berlin
DE
Markenvertreter
Nymphenburger Str. 1
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.06.2003: unknown
Antragsteller
Intervet Inc.
Waren und Dienstleistungen
1
Chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptide und Peptidomimetika; immobilisierte chemische Verbindungen; Sammlungen von chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere von immobilisierten chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke; Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika; Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordnete Sammlungen von chemischen Verbindungen; Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen oder Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; vorstehend genannte chemische Erzeugnisse und Verbindungen, chemische Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke oder Anordnungen von immobilisierten Enzymsubstraten, Protein- und Peptidomimetika dienen insbesondere der Verwendung in den Bereichen Pharma, Lebensmittel, Pflanzenschutz, Kosmetik, Diagnostik und biochemische Grundlagenforschung
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege, insbesondere bestehend aus Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordnete Sammlungen von chemischen Verbindungen, Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Anordnungen von chemischen Verbindungen oder Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden, mit Ausnahme von Insektiziden für die Tierheilkunde; sämtliche vorgenannten Erzeugnisse nicht zur Verwendung durch Tierärzte oder Tierbesitzer
9
Wissenschaftliche Meß- und Kontrollapparate und -Instrumente, insbesondere Filter und Membranen; wissenschaftliche Instrumente und Vorrichtungen umfassend Filter und Membranen umfassend chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptide und Peptidomimetika, umfassend immobilisierte chemische Verbindungen, umfassend Sammlungen von chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere immobilisierte chemische Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, umfassend Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, umfassend Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordnete Sammlungen von chemischen Verbindungen, umfassend Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; elektronische Programme, insbesondere Computerprogramme, zur Synthese und/oder Immobilisierung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptiden und Peptidomimetika, von immobilisierten chemischen Verbindungen, von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordnete Sammlungen von chemischen Verbindungen, von Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; elektronische Programme, insbesondere Computerprogramme, zur Analyse von Mustern auf Oberflächen, insbesondere von Filtern und Membranen, bevorzugterweise solchen Filtern und Membranen umfassend chemische Erzeugnisse für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptide und Peptidomimetika, zur Analyse von immobilisierten chemischen Verbindungen, zur Analyse von chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, zur Analyse von Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, zur Analyse von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordnete Sammlungen von chemischen Verbindungen, zur Analyse von Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; elektronische Programme, insbesondere Computerprogramme, zum Screenen von Verbindungen wie Enzymen, Enzymsubstraten, Antikörpern und Antigenen; Analysegerät für nicht-medizinische Zwecke umfassend Computerprogramme zur Synthese und/oder Immobilisierung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, zur Analyse von Mustern auf Oberflächen und zum Screenen von Verbindungen wie Enzymen, Enzymsubstraten, Antikörpern und Antigenen
10
Analysegerät für medizinische Zwecke
40
Synthese von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptiden und Peptidomimetika, von chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere immobilisierten chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, von Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von auf einem Träger angeordneten Sammlungen von chemischen Verbindungen, von Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; Synthese von Peptiden mit mehr als 50 Aminosäuren, Peptiden mit sterisch gehinderten Aminosäuren, Peptiden mit bestimmten Sekundärstrukturen und mehrfach Antigenischen Peptiden; Immobilisierung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptiden und Peptidomimetika; Immobilisierung von Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika; Immobilisierung von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen; Modifikation von Peptiden und Proteinen; Transformation von biologisch aktiven Peptiden und Peptidomimetika
42
Forschung auf dem Gebiet Synthese und/oder Immobilisierung von chemischen Erzeugnissen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptiden und Peptidomimetika, von immobilisierten chemischen Verbindungen, von Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere auf einem Träger angeordneten Sammlungen von chemischen Verbindungen, von Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; Screenen auf Wechselwirkungspartner, insbesondere Enzyme, Enzymsubstrate, Antigene und Antikörper; Entwicklung von Inhibitoren von Enzymen, insbesondere von Kinasen; Entwicklung von Leitstrukturen für pharmazeutische Wirkstoffe; Entwicklung von Diagnostika; Screenen und Entwicklung von chemischen Erzeugnisen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere Peptiden und Peptidomimetika, von chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zwecke, insbesondere immobilisierten chemischen Verbindungen für gewerbliche und wissenschaftliche Zecke, von Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von Peptiden und Peptidomimetika, von Anordnungen von Sammlungen von chemischen Verbindungen, insbesondere von auf einem Träger angeordneten Sammlungen von chemischen Verbindungen, von Verbindungen, die unter Zuhilfenahme von immobilisierten chemischen Verbindungen, Sammlungen von chemischen Verbindungen oder Anordnungen von chemischen Verbindungen, insbesondere jeweils solche, die auf einem Träger immobilisiert sind, hergestellt werden; Erstellung von Programmen, insbesondere Computerprogrammen, zu den hierin vorstehend genannten Zwecken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. November 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 10. November 2010 | RAW: Cancellation - Total Cancellation, Totally cancelled | ||
| 21. Juni 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 24. August 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. Mai 2008 | Widerspruch eingelegt, Published | ||
| 27. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002294015