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Die Unionsmarke dg wurde als Wortmarke am 06.07.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.12.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002291326 |
| Anmeldedatum | 06. Juli 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 14. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Dezember 2003 |
| Ablaufdatum | 06. Juli 2011 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Widerspruch / Beschwerde
28.03.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
DZ BANK AG Deutsche Zentral-Genossenschaftsbank, Frankfurt am Main
12.04.2002: unknown
Antragsteller
n/a
12.04.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
DESIGNERS GUILD LIMITED
Waren und Dienstleistungen
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, photographische, Film-, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; optische Apparate und Instrumente, nur zu medizinischen und chirurgischen Zwecken; Datenverarbeitungsgeräte und -apparate, insbesondere Datenerfassungsgeräte und -apparate sowie auf Datenträgern aufgezeichnete und/oder in Datenspeichern enthaltene Betriebssystem- und Anwendungsprogramme hierfür; Computer sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; Computer-Ausgabegeräte, insbesondere Drucker, Schreiber, Plotter, Mikrofilmerstellungsgeräte und -apparate (COM), Stanz- und Prägegeräte, Graviergeräte, Terminals, Bildschirme, sonstige Sicht- und Fühlgeräte; Belegleseapparate und -geräte; Apparate und Geräte für Datenfernübertragung sowie hieraus ganz oder im Wesentlichen bestehende Anlagen; belichtete Filme; Datenspeicher, nämlich Disketten, Magnetfestplatten und Magnetbänder, Magnetblasenspeicher, Festkörperspeicher, Bandlaufwerke, optische und/oder mechanische kodierte Speicherplatten und Speicherbandsysteme; Bildschirmtextgeräte und -apparate sowie hieraus ganz oder im wesentlichen bestehende Anlagen, sowie die dazugehörigen auf Datenträgern aufgezeichneten oder in Datenspeichern abgelegten Datenverarbeitungsprogramme; Rechenmaschinen; elektrotechnische und elektronische Apparate und Geräte (soweit in Klasse 9 enthalten); Teile von Datenverarbeitungsanlagen und -geräten, insbesondere von Datenerfassungs-, Datenverarbeitungs- und Datenausgabeanlagen und -geräten; Geräte und Apparate zur Sprachein- und -ausgabe sowie zur Stimmerkennung; Geräte und Apparate zur Klarschrifterkennung; Apparate und Geräte zur Aufnahme, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Apparate und Geräte zur Erfassung von Augenbewegungen und zur Umsetzung von Augenbewegungen in Steuer- und/oder Regelsignale; sämtliche vorgenannten Waren der Klasse 9 ausschließlich für oder im Zusammenhang mit medizinischen, Fitness- und/oder Wellnesszwecken
10
Chirurgische, ärztliche, zahn- und tierärztliche Apparate und Instrumente; künstliche Gliedmaßen, Augen und Zähne; orthopädische Artikel, nämlich orthopädische Bandagen, Miederwaren, Strumpfwaren und Schuhe; chirurgisches Nahtmaterial; chirurgische Messerschmiedewaren; Spezialmobiliar für medizinische Zwecke; Operationstische; Blutanalysegeräte; Blutdruckmessgeräte; Krankenunterlagen; elektrische Heizkissen für medizinische Zwecke sowie elektrische Heizdecken; medizinische Geräte für Körperübungen; Fäden, Nadeln, Schwämme, Spiegel; Dehnsonden für chirurgische Zwecke; Elektroden für medizinische Zwecke; Elektrokardiographen; Koffer für Ärzte und Chirurgen; medizinische Geräte für Körperübungen und für die Krankengymnastik; Krankentragen; künstliche Linsen für chirurgische Implantationen; Lampen für medizinische Zwecke; Laser für medizinische Zwecke; Massagegeräte; Narkoseapparate und Narkosemasken; Pumpen für medizinische Zwecke; Strahlentherapiegeräte; thermoelektrische Kompressen für chirurgische Zwecke; medizinische Thermometer; Tropfenzähler; Röntgenapparate; medizinische Apparate und Geräte zur Auswertung und Analyse von organischem Gewebe durch Magnetfelder und/oder Ultraschall
16
Druckereierzeugnisse in Bezug auf Dienstleistungen in den Bereichen Medizin, Fitness und WohlbefindenHandbücher, Programmdokumentationen, Bedienungs- und Benutzungsanleitungen, schriftliches Begleitmaterial für Computerprogramme und technische Apparate und Geräte; Lehr- und Unterrichtsmittel in Form von Druckereierzeugnissen (ausgenommen Apparate); Waren aus Papier oder Pappe (soweit sie in Klasse 16 enthalten sind) in Bezug auf Dienstleistungen in den Bereichen Medizin, Fitness und Wohlbefinden; Vordrucke, Datenblätter und -bögen; Fotografien in Bezug auf Dienstleistungen in den Bereichen Medizin, Fitness und Wohlbefinden
35
Internetdienstleistungen, nämlich interaktive Beratungsdienstleistungen organisatorischer und betriebswirtschaftlicher Art; Online-Dienstleistungen eines E-Commerce-Abwicklers im und außerhalb des Internets, nämlich Waren- und Dienstleistungspräsentation, Bestellannahme und Lieferauftragsservice sowie Rechnungsabwicklung für elektronische Bestellsysteme, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere über sogenannte Online-Shops und Vermittlung von Handels- und Angebotskontakten über die Veräußerung von Waren jeglicher Art und über die Erbringung von Dienstleistungen jeglicher Art; Konzeption von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufszwecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimediatechniken; Realisierung von Präsentationen und anderen Informationsangeboten zu Werbezwecken, Informationszwecken, Verkaufswecken und zur Kommunikation mit Kunden und Interessenten und insbesondere zur Veröffentlichung im Internet, in anderen Datennetzen, in Online-Diensten sowie mittels Multimediatechniken, nämlich Erstellen von Homepages für Dritte, Design von Netzwerkseiten, Web-Hosting, Marketing für Dritte in digitalen Netzen; Auskünfte in, Ermittlungen in, Informationen in, Nachforschungen in, Organisationsberatung in, Wertermittlungen in Geschäftsangelegenheiten, Beratungen in Fragen der Planung bei der Geschäftsführung; computergestützte Dateiverwaltung; Vermittlung von Verträgen über die Anschaffung und Veräußerung von Waren mit Hilfe von schmalbandigen (insbesondere PC mit Modem) und breitbandigen (insbesondere TV-Anschluß) Online-Diensten; Geschäftsführung; Aktualisierung von Werbematerial; Personalanwerbung; Verbreitung von Werbeanzeigen; Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Beratung in Fragen der Geschäftsführung; computergestützte Dateiverwaltung; Zusammenstellen von Daten in Computerdatenbanken; Reproduktion von Dokumenten; Fernsehwerbung; Veröffentlichung von Werbetexten; Publicrelations; Plakatanschlagwerbung; Verkaufsförderung für Dritte; Vermietung von Werbematerial; Vermietung von Werbeflächen; Werbung, auch unter Zuhilfenahme des Internet; Marketing; Marktforschung und Marktanalysen; Meinungsforschung; Unternehmensberatung; Organisationsberatung; betriebswirtschaftliche Beratung; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für Wirtschaftszwecke; sämtliche vorgenannten Dienstleistungen der Klasse 35 ausschließlich für oder im Zusammenhang mit medizinischen, Fitness- und/oder Wellnesszwecken
37
Reparatur und Instandhaltung von gesundheitstechnischen Geräten, mechanischen Geräten oder von Vorrichtungen für medizinische und orthopädische Zwecke
41
Erziehung, Unterricht und Ausbildung; Veranstaltung von Fernkursen; Filmproduktion, Filmvermietung; Filmvorführung; Gesundheitsklubs; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Zeitschriften; Herausgabe von Texten, ausgenommen Werbetexten; Durchführung von Fortbildungsmaßnahmen; Veranstaltung und Leitung von Kolloquien; Organisation und Durchführung von Symposien, Seminaren, Konferenzen, Kongressen, Schulungen, Lehr- und Vortragsveranstaltungen; Veranstaltung von Messen und Ausstellungen für kulturelle Zwecke
42
Dienstleistungen von Kliniken und Sanatorien; Dienstleistungen von Ambulanzen; Dienstleistung eines Arztes; Dienstleistungen medizinischer, bakteriologischer und chemischer Labors; Gesundheits- und Schönheitspflege; wissenschaftliche und industrielle Forschung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, ausschließlich für oder im Zusammenhang mit medizinischen, Fitness- und/oder Wellnesszwecken; Vermietung von technischen Apparaten und Geräten sowie von Datenverarbeitungsprogrammen, ausschließlich für oder im Zusammenhang mit medizinischen, Fitness- und/oder Wellnesszwecken; Entwicklung von elektrotechnischen und/oder medizinisch-technischen und/oder optischen Apparaten und Geräten; Dienstleistungen eines Programmierers und Systemanalytikers ausschließlich für oder im Zusammenhang mit medizinischen, Fitness- und/oder Wellnesszwecken; Erstellen von technischen und/oder medizinischen Gutachten und/oder Statistiken
ID: 11002291326