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Waren und Dienstleistungen

7 Druck-, Etikettier-, Klebe- und Prägemaschinen; Maschinen zum Herstellen von Aufklebern, Labeln od dgl aus Papier und/oder Kunststoff; Maschinen zum Aufbringen von Aufklebern, Labeln od dgl aus Papier und/oder Kunststoff auf Gegenstände; Förder- und Sortiermaschinen für industrielle Zwecke, insbesondere für Pfandwertlabel und Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen ud dgl; Anlagen zur Herstellung und Bearbeitung von Chip- und/oder Magnetstreifenkarten, insbesondere Personalisierungsanlagen, Geräte zum Bedrucken und Beschriften von Karten, Kunststoffkarten, auch mit eingearbeiteten integrierten elektronischen Bausteinen, Magnetstreifen, Fotos, Strichkodierungen, infrarot, magnetisch oder induktiv lesbaren Kodierungen, insbesondere als Ausweis-, Scheck-, Telefon-, Versicherungs- oder Geldkarte; Geräte für das Sortieren und Kompaktieren von bepfändeten Gegenständen \ \ \ \

9 Computerhardware und -software; Software zur kundenorientierten Problemlösung, insbesondere zur Anbindung von Datenbanken an Intranet, Internet und Extranet, Recherche- und Überwachungsmedien; Software für die Beantragung, die Verfahrensabwicklung und die Ausstellung digitaler Personaldokumente; Verschlüsselungssoftware und Signatursoftware; elektronische Druckverfahren; Elektrische und optische Wäge-, Meß- und Kontrollapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Geräte zur elektrischen, optischen oder magnetischen Erkennung; maschinenlesbare Datenträger aller Art; optische und magnetische Aufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte und geldausgebende Apparate; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Codierer zur Datenverarbeitung; Strichcode-Scanner; Computer Programme; Chipkartenterminals; Geräte zum Testen von Chipkarten; Geräte zur Simulation von Chipkarten für Testzwecke in Verbindung mit Chipkartenterminals; Betriebssysteme für Chipkarten; Identifikationssysteme für Personen und Produkte; Zugangssysteme für Personen; Systeme zur Personalisierung von ID-Karten; Grenzkontroll- und Managementsysteme (Bordermanagementsysteme); Geräte zur automatisierten Ausweiskontrolle; elektronische Identifikationssysteme; Systeme zur Absicherung von elektronischer Datenübertragung; Systeme zur elektronisch gesteuerten Ausstellung und Kontrolle von Zutrittszertifikaten, insbesondere Tickets für Verkehrsmittel, Veranstaltungen oder Ausstellungen; Systeme zur Verarbeitung optischer Informationen; Laseranlagen zur Personalisierung von Wert- und Sicherheitsdokumenten; Software für die Erfassung und Aufarbeitung von Daten; Software zur Erstellung von optisch variablen Elementen, insbesondere Hologramme und Kinegramme; Geräte zur Herstellung optisch variabler Elemente und Druckstempel zur Herstellung von Hologrammen (Nickelshimes), insbesondere Laseranlagen, Anlagen zur Belichtung und Entwicklung von Fotoschichten, Galvanisierungsanlagen; Geräte zur Erfassung von Daten, die in optisch variablen Elementen enthalten sind; Geräte zur Erkennung von Gegenständen, die mit einem Pfandwertlabel versehen sind; elektrische und elektronische Geräte, einschließlich Handgeräte, Handsensoren und Maschinen, zum Annehmen, Erkennen und Sortieren von mit einem Pfandwertlabel versehenen Pfandwertgegenständen, wie Büchsen, Flaschen od Dgl, sowie zum Ausgeben des Pfandwertes; Geräte zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; Systeme für den Einsatz in der Sicherheitstechnik und im Produktschutz, insbesondere unter Nutzung von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; elektronische Publikationen im Internet (downloadable), CD-ROM, DVD \ \ \ \ \ \ \

16 Pfandwert-Marken, -aufkleber, -aufdrucke und -Codierelemente aus Papier, Pappe oder Kunststoff als Pfandwertlabel für Pfandwertgegenstände, wie: Dosen, Flaschen od dgl; Verpackungsmaterial aus Papier, Pappe, Karton, Kunststoff und/oder -folien; Druckereierzeugnisse, Personaldokumente, nationale und internationale Banknoten, Postwertzeichen, Steuerzeichen, philatelistische Produkte, insbesondere Klappkarten, Karten, Vignettenblöcke; Label für bepfandete Gegenstände; \ \

35 Vertrieb von elektronischen Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten

38 Telekommunikation, insbesondere Transferleistungen

39 Einsammeln, Transportieren und Sortieren von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen u dgl, für andere

42 Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Software, insbesondere von Datenbanken zur Mehrfachnutzung für Medienerstellung; Internetdienste, insbesondere Zugang zu Patentinformationen, bibliographischen Daten, Rechtsstände, Dateien in Volltexten, Down-load von Dateien, Fax- und Postversand recherchierter Dokumente; zu vorgenannten Dienstleistungen Bestellservice, auch im Abonnement; online Patentlieferdienste, Betreiben eines Patentservers; Erstellen, Aktualisieren, Warten und Vermieten von Computersoftware, insbesondere von Software für papierlose Antragsverfahren für Personaldokumente; Vermieten von Datenverarbeitungsgeräten und Zubehör; Grafikdesign für Wertpapiere, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumente, Herstellung, Konzeptionierung von Wertpapieren, Postwertzeichen, Steuerzeichen, Personaldokumenten; Erstellen von Programmen zum Betreiben von Kartenpersonalisierungsanlagen; Erstellen, Warten und Vermieten von Programmen für die Datenverarbeitung, insbesondere für Mobilfunksysteme; Erstellen von Systemen zur Nutzung von Prepaid-Technologie; Beratung bei der Produktion von fälschungssicheren Dokumenten; Dienstleistungen zur zentralen und dezentralen Erfassung der Dokumentenproduktion und -daten; Dienstleistungen eines Trust-Centers, insbesondere Einsatz und Verwaltung von elektronischen Signaturen; elektronische Erfassung und Speicherung von Daten, insbesondere Daten zu und aus gewerblichen Schutzrechten; medienneutrale Aufarbeitung von elektronischen Daten; Digitalisierung von Archiven; Verwertung und Entsorgung von Pfandwertgegenständen, wie Dosen, Flaschen udgl; Beratung von Unternehmen, die Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen udgl herstellen und/oder Verpackungen für Pfandwertgegenstände verwenden, bei der Entwicklung, der Auswahl und der Verwendung wirtschaftlich verwertbarer Pfandwertgegenstände, sowie bei der Kennzeichnung derartiger Pfandwertgegenstände, wie Dosen, Flaschen u dgl; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit und des Produktschutzes, insbesondere für Sicherheitstechniken mit Einsatz von Computerchips, Transpondern, Antennen, Sensoren, optisch variablen Elementen, Sicherheitspapier, Kopierschutz; Beratung, Konzeptionierung von Datenbankdesign und Datenbankprogrammierung; Erstellung anwendungsorientierter funktionaler Oberflächen; Entwicklung, Herstellung, Pflege digitaler Technologien zur zielorientierten Informationslogistik, insbesondere für die Medien Papier, CD-ROM, Internet, Intranet, Extranet \ \

Markenform	Wortmarke
Aktenzeichen	002287977

Anmeldedatum	02. Juli 2001
Veröffentlichungsdatum	17. Juni 2002
Eintragungsdatum	21. Januar 2003
Ablaufdatum	02. Juli 2031

Datum	Belegnummer	Bereich	Eintrag
02. Juli 2021			Verlängerung, Trade mark renewed
17. Dezember 2020			Änderung Vertreter, Published
16. Dezember 2015			Übertragung / Adressänderung, Published
10. August 2011			Verlängerung, Trade mark renewed
10. Februar 2011			Entscheidung zu Widerspruch, Published
25. August 2008			Widerspruch eingelegt, Published
03. September 2007			Änderung Vertreter, Published
30. Oktober 2006			Änderung Vertreter, Registered

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Markendetails Letztes Update: 09. November 2021

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