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Die Unionsmarke Oxyvit wurde als Wortmarke am 26.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 21.04.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002275931 |
| Anmeldedatum | 26. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Oktober 2002 |
| Eintragungsdatum | 21. April 2004 |
| Ablaufdatum | 26. Juni 2011 |
Markeninhaber
Edekastr. 1
93083 Obertraubling
DE
93083 Obertraubling
DE
Markenvertreter
Franz-Mayer-Straße 16a
93053 Regensburg
DE
Widerspruch / Beschwerde
14.01.2003: Likelihood of confusion
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
6
Druckgasbehälter und -flaschen für Kohlensäure und Sauerstoff, insbesondere aus Aluminium und Stahl
7
Maschinen und maschinelle Geräte für die Herstellung von alkoholfreien Getränken, insbesondere sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken, wie Mineralwässern und dergleichen, Teile derartiger Maschinen und Geräte; Geräte, insbesondere Mischgeräte, auch Tischgeräte für Tafelwasseranlagen, zur Anreicherung von alkoholfreien Getränken mit Gasen, insbesondere Sauerstoff und/oder Kohlensäure
11
Filter und Filteranlagen sowie Teile davon, zum Reinigen, Desinfizieren und/oder Regenerieren von Wasser; Tafelwasseranlagen
32
Tafel- und Mineralwässer, mit Sauerstoff und/oder Kohlensäure angereichert
40
Vermieten von Maschinen und Vorrichtungen für die Herstellung von sauerstoffhaltigen und/oder kohlensäurehaltigen Getränken
42
Dienstleistungen eines bakteriologischen oder chemischen Labors, Vermieten von Getränke-Verkaufsautomaten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002275931