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Die Unionsmarke ORIGA wurde als Wortmarke am 25.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.11.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002273423 |
| Anmeldedatum | 25. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 26. November 2004 |
| Ablaufdatum | 25. Juni 2021 |
Markeninhaber
Baarerstr. 18
6304 Zug
CH
6304 Zug
CH
Markenvertreter
Turmstr. 22
40878 Ratingen
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.12.2002: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Origa Elettronica di Origa Luigi (ditta individuale)
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen, Apparate, Armaturen und maschinelle Geräte zur Steuerung, Regelung und Überwachung von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten; Steuerventile, Steuerschieber, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, Reduzierventile, Drosselventile, Kondensatabschneider, Schmiergeräte, Steuer- und Arbeitszylinder, kolbenstangenlose Pneumatikzylinder, Linearantriebe und - führungen, Stellenantriebe und Positioniervorrichtungen, Endlagendämpfer, Antriebe und Steuerungen für Aufzüge, Förderer, Zubringer, Roboter und andere Transportgeräte; Bestandteile diese Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
9
Elektrische und elektronische Steuer-, Meß- und Kontrollapparate und -instrumente für pneumatische und hydraulische Anlagen und Geräte; Bestandteile dieser Waren (soweit nicht in anderen Klassen enthalten)
37
Reparaturwesen, Instandhaltung und Reparatur von pneumatischen und hydraulischen, elektrischen und elektronischen Anlagen und Geräten, einschließlich von Ventilen, Steuer- und Arbeitszylindern, Linearantriebe und -führungen, Stellenantrieben und Positioniervorrichtungen sowie deren Steuerungen, Antrieben und Steuerungen für Aufzüge, Förderer, Zubringer, Roboter und andere Transportgeräte, sowie von deren Bestandteilen
42
Systemanalysen, Untersuchungen, Bewertungen und Begutachtungen von pneumatischen und hydraulischen Anlagen und Geräten, einschließlich von Ventilen, Steuer- und Arbeitszylindern sowie deren Steuerungen, Linearantrieben und -führungen, Stellantrieben und Positioniervorrichtungen, Antrieben und Steuerungen für Aufzüge, Förderer, Zubringer, Roboter und anderen Transportgeräte, sowie von Einrichtungen zur Regelung, Steuerung und Überwachung solcher Anlagen und Geräte
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 03. Mai 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. April 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Mai 2009 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 08. Oktober 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002273423