Logo (EUIPO, 21.06.2001)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 21.06.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.12.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Würfel
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002270163 |
| Anmeldedatum | 21. Juni 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Dezember 2002 |
| Ablaufdatum | 21. Juni 2021 |
Markeninhaber
11-1 Hokotate-cho, Kamitoba
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
601-8501 Minami-ku, Kyoto-shi, Kyoto
JP
Markenvertreter
Prinzregentenplatz 7
81675 München
DE
Waren und Dienstleistungen
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TV-Spielgeräte für den privaten Gebrauch; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten, ROM-Kassetten mit gespeicherten Spielprogrammen für TV-Spielgeräte für den privaten Gebrauch; Joysticks sowie andere Teile und Bestandteile für TV-Spielgeräte für den privaten Gebrauch; Schrittzähler; Trockenbatterien; Kommunikationskabel; Kameras; Sonnenbrillen; Funktelefone; Fernkopiergeräte; Fernsehempfänger; Rundfunkempfänger; CD-Player; Videoplattenspieler; Lautsprecher; Mikrofone; vorbespielte Magnetkarten; bespielte CDs; aufgezeichnete Computerprogramme; aus dem Internet herunterladbare Computerprogramme; gespeicherte Spielprogramme; aus dem Internet herunterladbare Spielprogramme; Personalcomputer; DVDs, CD-ROMs, optische Platten, Magnetplatten, Magnetkarten, ROM-Kassetten mit gespeicherten Programmen für Personalcomputer; Joysticks sowie andere Teile und Bestandteile für Programme für Personalcomputer; Halbleiterelemente; elektronische Schaltkreise; münzbetätigte Spielautomaten; Videospielgeräte für kommerzielle Zwecke; Münzautomaten; Sporttrainingssimulatoren; Übungssimulatoren zum Führen von Fahrzeugen; kinematografische Filme; bespielte Videoplatten und -bänder; Verkaufsautomaten
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Papier; Verpackungsbehälter aus Papier; Lebensmitteleinwickelfolie für Haushaltszwecke; Toilettenpapier; Papierhandtücher; Papierhandtücher; Papiertaschentücher; Schnittmuster für die Schneiderei (Muster zur Herstellung von Bekleidungsstücken); Tischtücher aus Papier; Papierrollos; Papierfahnen; Papierfahnen; Babywindeln aus Papier; Gepäckanhänger; Kataloge; Kalender; Magazine; Bücher; Zeitungen; Druckschriften; andere Druckereierzeugnisse; Kalligraphie und Gemälde; Fotografien; Ständer für Fotografien; Sammelkarten; Spielkarten; andere Spielkarten; Notizbücher; Kugelschreiber; Unterlagen zum Schreiben; andere Papier- und Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Zeicheninstrumente, Zeichenmaterialien; Schreibmaschinen; Zimmeraquarien und deren Zubehör
25
Bekleidung; Strumpfbänder; Strumpfhalter; Hosenträger; Rock-/Hosenbunde; Gürtel; Schuhwaren; Verkleidungskostüme; spezielle Sport- und Turnbekleidung; spezielle Turn- und Sportschuhe
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Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; ROM-Kassetten für Taschenspielgeräte mit Flüssigkristallanzeige; anderes Spielzeug; Spielautomaten; Ausrüstungen für das "Go"-Spiel (ein japanisches Brettspiel); Ausrüstungen für das "Shogi"-Spiel (japanisches Schach); Spielwürfel; "Sugoroku"-Spiele (japanisches Parcheesi); Würfelbecher; Diamond-Spiele; Schachspielset; Prüfgeräte; Geräte für Zauberkünstler; Dominospiele; Mahjong-Ausstattung; Billardausrüstungen; Puppen; Spielzeug für Haustiere; Sport- und Turngeräte; Skiwachs; Angelgeräte
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Produktion, Vertrieb von Filmen; Betrieb von Spielhallen; Bereitstellung von sonstigen Vergnügungseinrichtungen; Bereitstellung von Spielen über das Internet; Bereitstellung von Spielen über zellulare Fernsprechverbindungen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Bereitstellung von Spielen über das Internet; Bereitstellung von Spielen über Kommunikation per Computerterminals; Vermietung von Videospielgeräten; Vermietung von bespielten optischen Platten; Vermietung von bespielten Magnetplatten; Bildung oder Unterweisung in Bezug auf Videospiele
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. April 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 22. Oktober 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Oktober 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 13. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. August 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. April 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. Januar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 12. November 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002270163