X HBOS Logo (EUIPO, 04.05.2001)
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Die Unionsmarke X HBOS wurde als Bildmarke am 04.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.01.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Kreise oder Ellipsen mit einem oder mehreren anderen Quadrilateralen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002223931 |
| Anmeldedatum | 04. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Januar 2007 |
| Ablaufdatum | 04. Mai 2011 |
Markeninhaber
The Mound
EH1 1YZ Edinburgh
GB
EH1 1YZ Edinburgh
GB
Markenvertreter
1 New York Street
M1 4HD Manchester
GB
Widerspruch / Beschwerde
29.10.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
TIME WARNER ENTERTAINMENT COMPANY, L.P.
Waren und Dienstleistungen
9
Computer; Computer-Hardware; Computer-Software; Computerprogramme; interaktive und Multimedia-Software, -Materialien und -Ausrüstungen; CD-ROMs; Datenverarbeitungsgeräte; Apparate und Instrumente für Aufzeichnung, Speicherung, Schutz, Anzeige, Übertragung oder Wiedergabe von Daten, Informationen, Ton und/oder Bild; Compactdiscs; über elektrische oder elektronische Medien bereitgestellte Software, Computersoftware, Daten, Text oder Bilder; Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer oder maschinenlesbarer Form; elektronische Publikationen; von Datenbanken oder über Dienstleistungen im Internet, einschließlich Websites, online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; Computersoftware und Telekommunikationsapparate (einschließlich Modems) für die Verbindung zu Datenbanken und zum Internet; Computersoftware für die Datensuche; Computersoftware zur Verwendung für die Netzkommunikation; Computersoftware zur Erleichterung der elektronischen Kommunikation, des Zugangs zu Informationsdiensten, E-Mail-Diensten und Datenbanken; Computerbetriebsprogramme und Computerbetriebssysteme; Bankkarten; Kreditkarten; Scheckkarten; Geldkarten; Loyalitätskarten; Karten mit Magnetdatenträger; Debetkarten; Smartcards; alle mit maschinenlesbaren Datenträgern; elektronische Kapitaltransferautomaten; Geldautomaten und -apparate; Computer und Computersoftware, Telekommunikationsgeräte und -ausrüstungen, alle für Finanztransaktionen und Finanzrecherchen; Teile und Bestandteile für Computer, Computerhardware, Datenverarbeitungsgeräte, Apparate und Instrumente für die Aufzeichnung, Speicherung, Sicherung, Anzeige, Übertragung oder Wiedergabe von Daten, Informationen, Klängen und/oder Bildern, Telekommunikationsapparate, elektronische Kapitaltransferautomaten, Geldautomaten und -apparate, Telekommunikationsapparate und -geräte
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Bücher; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; Broschüren; Informationsblätter; gedruckte Formulare, Leitfäden, Karten, Berechnungstabellen, Kalender, Diagramme, Poster und Plakate, Loseblatthefter, Notizbücher, Ordner und Mappen aus Papier und/oder Kunststoff; Kreditkarten; Bankkarten; Geldkarten; Debitkarten; Loyalitätskarten; Scheckkarten; Schecks; Scheckbücher; Schreibwaren; Büroartikel; Computerschreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmaterial
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Unternehmensdienstleistungen; Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; alle online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung als Web-Seiten im Internet; computergestützte Datenbankverwaltung; Berichterstellungs- und Datenverarbeitungsdienste; Dienstleistungen im Zusammenhang mit Netzen für den elektronischen Handel auf dem Gebiet der Geschäftsführung wie Erstellung von Abrechnungen, Verbreitung von kommerziellen Informationen, Erstellung von Statistiken und Dateienverwaltung mittels Computern; computergestützte Speicherung und Abruf von Geschäftsinformationen; Datenverifizierung und Dateiverwaltung; computergestützte Buchführung; Zusammenstellung von Werbeanzeigen für das Internet; Beratung und Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Finanzdienstleistungen, Geldgeschäfte; Versicherungsdienstleistungen; Immobilien-Dienstleistungen; computergestützte Finanzinformationen; elektronische Bank- und Maklergeschäfte; Telefonbanking; von Einrichtungen des Internet, einschließlich Websites, online bereitgestellte Finanzberatung und -informationen; Bankgeschäfte über das Internet; Homebanking-Dienstleistungen; elektronisches Banking; auf elektronischem Wege bereitgestellte Finanzberatung und -informationen; Finanzmanagement, -recherche, -analyse und -planung; Bereitstellung und Beschaffung von finanziellen Mitteln; Kreditservice und Ausgabe von Kreditkarten; Kreditinformationsdienste; Kreditvermittlung; Bankkarten, Kreditkarten, Zahlkarten und Dienstleistungen im Zusammenhang mit Karten für den elektronischen Zahlungsverkehr; Dienstleistungen in Bezug auf Sparkonten und Sparkassendienstleistungen; Sparanlagen und Investmentdienstleistungen; Hypothekendienstleistungen; Vermittlung, Beschaffung und Finanzierung von Darlehen, Hypotheken und Bürgschaften; Unternehmensfinanzierung; Anlagenmanagement; Steuerberatung; Einkommenssteuer- und Steuerberatung; Handel mit Fremdwährungen; persönliche Finanzplanung; Finanzplanung für Firmen; finanzielle Schätzungen und Bewertungen; Finanzverwaltung; Treuhandverwaltungsdienste; Bankdienstleistungen; Geldumtausch, -transfer und -anweisung; Pensionsdienstleistungen; Aktien- und Effektengeschäfte, Handel und Vertrieb; Kapitalanlagedienste; Verwaltung des Zahlungsverkehrs; Scheckverrechnung; Fondsmanagementdienste; Kapitaltransfer; Entgegennahme und Verwaltung von Einlagen; Übernahme von Kautionen, Bürgschaften; Finanz-Portfolio-Management; Portfolio-Management; Dienstleistungen in Bezug auf Girokonten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
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Telekommunikationsdienste; Fernübertragung von Informationen (einschließlich Web-Seiten); Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Kommunikation mittels Computer; Geldtransfer; Consulting, Informations- und Beratungsdienste in Bezug auf vorstehend genannte Leistungen
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Computer-Dienstleistungen; Entwurf, Wartung und Aktualisierung von Computersoftware, -hardware und -firmware; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Computersystemanalysen, Computer-Timesharing; Ermöglichung des Zugangs und Leasing von Zugangszeiten zu Computerdatenbanken; Computervermietung; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. September 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. August 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2003 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 11. Dezember 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002223931