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Die Unionsmarke M-Kompass wurde als Wortmarke am 17.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.09.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002222891 |
| Anmeldedatum | 17. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 12. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 19. September 2003 |
| Ablaufdatum | 17. Mai 2011 |
Markeninhaber
Georg-Brauchle-Ring 50
80992 München
DE
80992 München
DE
Markenvertreter
Elisenstraße 3
80335 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
02.02.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COMPASS PUBLISHING B.V.
12.02.2002: unknown
Antragsteller
Compass Group Holdings plc.
Waren und Dienstleistungen
9
Wissenschaftliche, Schiffahrts-, Vermessungs-, elektrische (soweit in Klasse 9 enthalten), photographische, Film-, optische, Wäge-, Meß-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton, Bild und/oder Daten, ausgenommen im Zusammenhang mit Business-to-Business-Suchmaschinen; Datenträger, ausgenommen im Zusammenhang mit Business-to-Business-Suchmaschinen; Schallplatten, Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; EDV- und Telekommunikationssoftware; Telekommunikationsgeräte, insbesondere für den Festnetz- und Mobilfunkbereich; alle vorgenannten Waren nicht in Bezug auf Unternehmensberatung
38
Telekommunikation, Vermietung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Erbringung von Dienstleistungen in Verbindung mit Online-Diensten, nämlich Übermittlung von Nachrichten und Informationen aller Art; telefonische Auskunftsdienste sowie mit telefonischen Auskunftsdiensten zusammenhängende weitere Dienstleistungen (soweit in Klasse 38 enthalten); alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Unternehmensberatung
42
Dienstleistungen eines Ingenieurs; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Dienstleistungen eines Programmierers; Erstellen von technischen Gutachten; Recherchen (technische und rechtliche) in Angelegenheiten des gewerblichen Rechtsschutzes; technische Beratung und gutachterliche Tätigkeit; Vermietung von Datenverarbeitungsanlagen und Computern; Verwaltung und Verwertung von Urheberrechten; Verwaltung und Verwertung gewerblicher Schutzrechte; Projektierung und Planung von Einrichtungen für die Telekommunikation; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers, Informationsmaklers und Providers, nämlich Vermittlung und Vermietung von Zugriffszeiten zu Datennetzen und Datenbanken, insbesondere im Internet; Dienstleistungen einer Datenbank, ausgenommen im Zusammenhang mit Business-to-Business-Suchmaschinen; Wettervorhersage; Schlichtungs- und Mediationsdienstleistungen; Forschungen auf dem Gebiet der Telekommunikationstechnik; alle vorgenannten Dienstleistungen nur zur Benutzung im Zusammenhang mit Telekommunikationsdienstleistungen, insbesondere des Mobilfunks; alle vorgenannten Dienstleistungen nicht in Bezug auf Unternehmensberatung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 22. Juli 2010 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 02. Dezember 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. September 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. September 2007 | Korrektur, Published | ||
| 06. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 27. September 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002222891