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Die Unionsmarke TOSI wurde als Wortmarke am 16.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002220093 |
| Anmeldedatum | 16. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. Dezember 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 16. Mai 2031 |
Markeninhaber
Porschestr. 12
84478 Waldkraiburg
DE
84478 Waldkraiburg
DE
Markenvertreter
Flüggenstr. 13
80639 München
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Waschmittel, Spülmittel, Neutralisationsmittel und Sterilisationsmittel zur Verwendung während eines Wasch-, Reinigungs- oder Sterilisationsverfahrens von medizinischen Instrumenten, Geräten oder Kleidungsstücken
7
Waschmaschinen, Desinfektionsmaschinen, Sterilisationsmaschinen und Reinigungsgeräte zum Waschen, Desinfizieren, Sterilisieren oder Reinigen von medizinischen Instrumenten und Geräten; Zubehör für Waschmaschinen zum Reinigen von medizinischen Instrumenten und Geräten, nämlich Reinigungseinsätze, Siebschalen, Einschubwägen, Klemmvorrichtungen zum Befestigen von medizinischen Instrumenten in Reinigungseinsätzen
9
Geräte zum Kontrollieren der Waschleistung, Desinfektionsleistung, Spülleistung oder Sterilisationsleistung von Waschmaschinen zum Waschen, Reinigen, Desinfizieren oder Sterilisieren von medizinischen Instrumenten und Geräten, soweit in Klasse 9 enthalten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Juni 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Dezember 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002220093