B Logo (EUIPO, 15.05.2001)
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Die Unionsmarke B wurde als Bildmarke am 15.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.08.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale, die einen oder mehrere Buchstaben enthalten #Vierecke mit einer oder mehreren Zeilen oder Bändern (geben Sie den Inhalt an) #Wellenlinien oder -bänder, Zickzacklinien oder -bänder #Drei Zeilen #Ein Brief #Buchstabe "B"
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002216190 |
| Anmeldedatum | 15. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 06. Januar 2003 |
| Eintragungsdatum | 28. August 2003 |
| Ablaufdatum | 15. Mai 2011 |
Markeninhaber
19730 N.E. Sandy Boulevard
97230 Portland,
US
97230 Portland,
US
Markenvertreter
8th Floor,
140 London Wall
EC2Y 5DN London
GB
Waren und Dienstleistungen
11
Apparate, Anlagen und Geräte, alle zum Kochen, Erhitzen oder Erwärmen von Nahrungsmitteln oder Getränken; elektrische Apparate und Ausrüstungen, alle für das Zubereiten oder Erhitzen von heißen Getränken; elektrische Apparate und Geräte zum Herstellen, Aufbrühen oder Erhitzen von Kaffee, Espresso, Tee, Kakao oder Schokoladengetränken; elektrische Espressobereiter; elektrische Kaffeebereiter; elektrische Geräte für die Zubereitung von heißen Getränken und Servierkannen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Geschenk- oder Präsentationspakete mit dem vorstehend Genannten
21
Utensilien und Behälter für Haushalt oder Küche; Geräte und Behälter, alle für die Behandlung, die Zubereitung, das Mischen, Kochen, Erhitzen, Erwärmen, das Aufbewahren, die Ausgabe und/oder das Servieren von Speisen oder Getränken; nicht elektrische Apparate für die Zubereitung, das Aufbrühen, Erhitzen, Erwärmen, das Aufbewahren, die Ausgabe und/oder das Servieren von heißen Getränken, insbesondere Kaffee, Tee, Kakao oder Schokoladengetränke; nicht elektrische Apparate für die Zubereitung, Lagerung, Ausgabe und/oder das Servieren von kalten Getränken, insbesondere Erfrischungsgetränke; Filter; Tassen und Becher; Papier- und Kunststofftassen und -becher und dazugehörige Deckel; Tassenhalter; Rührstäbchen; Töpfe und Urnen; Isolierbehälter; Thermosflaschen, Flaschen und Krüge; Aufbewahrungsbehälter; Kaffeemaschinen, Kaffeefilter, Kaffeemühlen und Kaffeekocher, alle nicht elektrisch; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Geschenk- oder Präsentationspakete mit dem vorstehend Genannten
29
Getränke auf der Basis von Molkereiprodukten; Milchgetränke; aromatisierte Milch und aromatisierte Getränke auf Milchbasis; konserviertes, getrocknetes, gekochtes, gefrorenes und anderweitig verarbeitetes Fleisch, Obst und Gemüse; Gelees, Konfitüren, Brotaufstriche und Konserven; Fruchtmuse; Fruchtsirupe; Preißelbeersauce; Tomatenerzeugnisse; Produkte aus gekochtem und verarbeitetem Obst; Fruchtpastetenfüllungen; gebratene oder anders konservierte Küchenkräuter; verarbeitete Kräuter; Suppen und Suppenpräparate; Suppenmischungen und Suppen-Grundstoffe; Brühwürfel, gekörnte Brühe; Speckstücke; Käsesaucen und Präparate für die Zubereitung von Käsesaucen; verarbeitete Kartoffelprodukte; Speisen und Getränke und Präparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, alle vollständig oder überwiegend aus dem vorstehend Genannten; Geschenk- oder Präsentationspakete mit dem vorstehend Genannten
30
Kaffee; Kaffeebohnen; Kaffee-Ersatzmittel; Kaffee- und Espressogetränke und Getränke auf Kaffee- und/oder Espressobasis und Zutaten und Präparate zur Herstellung der vorstehend genannten Waren; Süßwaren und Bonbons auf Kaffeebasis; Kaffeeessenzen, Kaffeeextrakte, Kaffeearomen, Kaffeekonzentrate und Kaffeemischungen; Kaffeeprodukte; Tee; Früchte- und Kräutertees; Schokolade; Trinkschokolade; Kakao; Getränke auf der Grundlage von Tee, Früchte- oder Kräutertee, Schokolade oder Kakao und Zutaten und Präparate zur Herstellung der vorstehend genannten Waren; Kaffeeweißer; Zucker; Gewürze und Würzmittel; Senf; Pfeffer; Backwaren und Konditoreiwaren auf Mehlbasis; geröstete Brotbrocken (Croutons); Präparate und Fertigmischungen zur Herstellung von Backwaren, Desserts, Pudding, Konditoreiwaren auf Mehlbasis, Pfannkuchen, Waffeln, Muffins, Brot, Kuchen, Kleingebäck und Keksen; Pastetenfüllungen und Pastetengrundstoffe; Schokoladensirup und Ahornsirup; Bratensäfte; Bratensaucenmischungen und Bratensaucengrundstoffe; Salatsaucen und Mayonnaise; Soßen; Aromen und Essenzen (ausgenommen ätherische Öle); Popcorn; Reis; Speisen und Getränke und Präparate für die Zubereitung von Speisen und Getränken, alle vollständig oder überwiegend aus dem vorstehend Genannten; Geschenk- oder Präsentationspakete mit dem vorstehend Genannten
32
Bier, Mineralwasser, kohlensäurehaltiges Wasser, alkoholfreie Getränke; Erfrischungsgetränke; Fruchtgetränke; Fruchtsäfte und Gemüsesäfte; Sirupe, Pulver und andere Zutaten und Präparate für die Zubereitung von alkoholfreien Getränken; alkoholfreie Getränke auf Kaffeebasis; auf der Basis von Kaffee hergestellte aromatisierende Sirupe für die Zubereitung von Getränken; Geschenk- oder Präsentationspakete mit dem vorstehend Genannten
35
Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Speisen, Getränke und/oder Präparate und/oder Zutaten für die Zubereitung von Speisen und/oder Getränken; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Kaffee und Tee und Ausrüstungen dafür; Einzelhandelsdienstleistungen über das Internet oder Versandhandelsdienstleistungen, alle in Bezug auf Speisen, Getränke und/oder Präparate und/oder Zutaten für die Zubereitung von Speisen und/oder Getränken; Zusammenstellen von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren in einem Geschäft oder Laden für Speisen und Getränke oder aus einem Katalog für Speisen und Getränke über Versandhandel oder mittels Telekommunikation oder über eine Internetwebsite für Speisen und Getränke zu ermöglichen; Zusammenstellung von verschiedenen Waren für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen, und zwar in einem insbesondere auf Kaffee, Tee und Ausrüstungen dafür spezialisierten Geschäft oder Laden oder über Versandhandel oder mittels Telekommunikation aus einem insbesondere auf Kaffee, Tee und Ausrüstungen dafür spezialisierten Katalog oder über eine auf Kaffee, Tee und Ausrüstungen dafür spezialisierte Internet-Website; Information, Beratung und Unterstützung für Kunden bei der Auswahl der oben erwähnten Warenzusammenstellung
39
Lieferung von Erfrischungen; Lieferung von Kaffee und/oder anderen heißen und kalten Getränken und Zutaten oder Präparaten zur Verwendung bei der Herstellung solcher Getränke, insbesondere an Büros und andere Arbeitsplätze
42
Kaffeebarbetrieb; Betrieb von Restaurants, Cafés, Cafeterien und Imbiss-Stuben; Dienstleistungen, die im Zusammenhang mit der Gestaltung, dem Betrieb und dem Franchising von Kaffeebars, Restaurants und anderen Einrichtungen, die Speisen und/oder Getränke für den direkten Verzehr bereitstellen, erbracht werden oder damit im Zusammenhang stehen; Zubereitung von Speisen und Getränken zum sofortigen Verzehr oder zum Mitnehmen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 31. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. September 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002216190