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Die Unionsmarke PACO wurde als Wortmarke am 30.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 08.05.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002210524 |
| Anmeldedatum | 30. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 20. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 08. Mai 2006 |
| Ablaufdatum | 30. April 2021 |
Markeninhaber
Konrad-Adenauer-Str. 44
63225 Langen b. Frankfurt
DE
63225 Langen b. Frankfurt
DE
Markenvertreter
Richard-Wagner-Str. 1
65193 Wiesbaden
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.08.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
COPACO Gesellschaft für Verpackungen mbH & Co KG
20.08.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GMF ASSURANCES (Société Anonyme)
20.08.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
MEO - SERVIÇOS DE COMUNICAÇÕES E MULTIMÉDIA, S.A.
Waren und Dienstleistungen
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Vermessungsapparate und -instrumente; elektrische und manuell betriebene Wägeapparate und -instrumente; elektrische und manuell betriebene Messapparate und -instrumente; elektrische und manuell betriebene Signalapparate und -instrumente; elektrische und manuell betriebene Kontrollapparate und -instrumente; Magnetaufzeichnungsträger; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer, alle vorstehend genannten Waren ausschließlich für Wohnungs-, Parkraum- und Immobilienwirtschaft und -bewirtschaftung sowie für Flughäfen, Freizeit-/Sporteinrichtungen und kommunale Einrichtungen im Rahmen eines zentralen Zugangs-, Bezahl-, Abrechnungs- und Verwaltungssystems, das die Berührungslostechnologie nutzt, ausgenommen zur Verwendung in der Telekommunikation
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Zahlungssysteme und technische Managementsysteme in der Wohnungswirtschaft, insbesondere Zahlungssysteme und technische Zugangssysteme mit Schwerpunkt in der Wohnungswirtschaft; Managementsysteme für Parkraum- und Zeitmanagementsysteme für Wohnhäuser; Organisation von elektrischen Zahlungssystemen und Kundebindungssystemen außerhalb des Versicherungssektors; elektronische Eincheck- und Auscheck-Systeme und dessen Zahlungsmanagement; Vertrieb von Prepaid-Cards (eingeschlossen Kiosksysteme), Bestell- und Zahlungssysteme on- und offline
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Installationsarbeiten
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Unterhaltung, ausschließlich in der zentralgesteuerten Zugangsverwaltung für die Wohnungs-, Parkraum- und Immobilienwirtschaft und -bewirtschaftung sowie für (Flug-)Häfen, Freizeit-/Sporteinrichtungen und kommunale Einrichtungen, für registrierte Benutzer zum Erfassen, Bezahlen, Auswerten und Abrechnen von Verbrauchern (zB Strom, Gas, Wasser) und Müll sowie die (Fern-)Übertragung von (Verbrauchs-)Guthaben hierfür; Ausbildung und Unterricht, nämlich Edutainments und Lernmedien; sportliche und kulturelle Aktivitäten
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Entwicklung von Zugangs- und Abrechnungssystemen für technische Geräte im Immobilienbereich; Entwicklung von Software und Hardware, ausschließlich für zentralgesteuerte Zugangsverwaltung für die Wohnungs-, Parkraum- und Immobilienwirtschaft und -bewirtschaftung sowie für Flughäfen, Freizeit-/Sporteinrichtungen und kommunale Einrichtungen, für registrierte Benutzer zum Erfassen, Bezahlen, Auswerten und Abrechnen von Verbrauchern (beispielsweise Strom, Gas, Wasser und Abfall) sowie Fernübertragung von Verbrauchsabrechnungen hierfür, ausgenommen zur Verwendung in der Telekommunikation
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 04. April 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. Dezember 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 08. Oktober 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. September 2004 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Juni 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002210524