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Die Unionsmarke RETURNIT wurde als Wortmarke am 02.05.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 07.10.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002201218 |
| Anmeldedatum | 02. Mai 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 07. Oktober 2002 |
| Ablaufdatum | 02. Mai 2021 |
Markeninhaber
Limitenstr. 64-78
41236 Mönchengladbach
DE
41236 Mönchengladbach
DE
Waren und Dienstleistungen
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Automaten, insbesondere Rücknahmeautomaten für Verpackungen oder dergleichen; elektrische, elektronische Apparate und Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; elektrische, elektronische Meßapparate und -instrumente; Abrechnungssysteme, im wesentlichen bestehend aus einer Prüfeinrichtung zur Identifizierung des abzurechnenden Kunden, einer Meßeinrichtung zur Erfassung der genutzten Dienstleistungen bzw der abzurechnenden Produkte sowie einer Fakturierungseinheit, die die abzurechnenden Positionen auf einer Rechnung ausweist, insbesondere für das Internet; automatische Identifikationssysteme, Apparate, Instrumente und Geräte für die Eingabe, Ausgabe, Speicherung, Verarbeitung, Kommunikation, Identifizierung, Authentifizierung, Verschlüsselung, Entschlüsselung, Anzeige und für den Druck von Daten; Apparate und Instrumente zur Verwendung bei der Zugangskontrolle zu Computern und Kommunikationsnetzen; Teile, Bestandteile, Software und Firmware für alle vorstehend genannten Waren; Geräte, Software und Systeme zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für den Geldverkehr sowie für die Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; Geräte, Software und Systeme zur Verwendung mit Karten und Datenträgern für die Zugangskontrolle für die Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; Geräte, Software und Systeme zum Erhalt von Zahlungen sowie zur Aufzeichnung und/oder Gutschrift von Zahlungen auf Speichervorrichtungen, Karten und Datenträgern sowie zur Verwendung in solchen Geräten angepaßte Datenträger und Karten; maschinenlesbare Vorrichtungen, Karten und Datenträger zur Verwendung in Geräten und Instrumenten des bargeldlosen Zahlungsverkehrs; maschinenlesbare Vorrichtungen, Karten und Datenträger zur Verwendung im Geldverkehr, bei der Zugangskontrolle, im Zahlungsverkehr; Computerhardware und -ausrüstungen sowie Software; Registrierkassen, Schecklesegeräte, Computerperipheriegeräte für den Geldverkehr, Speicherkarten und Magnetkarten, Fakturiermaschinen; Systeme für elektronische Einrichtungen zur Verwendung an Kassensystemen in Verkaufs- und Entwertungsstellen
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Finanzwesen; Geldgeschäfte; Online-Bankdienste, Finanzclearing, Kreditkartenautorisierung, elektronischer Kapitaltransfer und Zahlungsverkehr
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Dienstleistungen einer Internet-Agentur, nämlich Konzeption, Abwicklung, Wartung und Pflege von Internet-Inhalten; Dienstleistungen eines Netzwerkbetreibers und -providers, nämlich Vermitteln und Vermieten von Zugriffszeiten zu Datenbanken; Vermieten von Webservern; Vermieten von Speicherplätzen im Internet; Entwicklung und Konzeption von Datenverarbeitungs- und Kommunikationssystemen und -anlagen; Entwicklung von Internetplattformen; gewerbsmäßige Beratungen (ausgenommen Unternehmensberatung); technische Planungen; Beratung auf dem Gebiet der Datenverarbeitung und Informationstechnologie, insbesondere auf dem Gebiet der Computerhardware und Computersoftware sowie der Vernetzung von Datenverarbeitungsanlagen; Planung und Projektierung der Einrichtung von Datenverarbeitungsanlagen; Computersystemanalysen; Erstellen und Pflege von Programmen für die Datenverarbeitung; Einrichtung von Webseiten für Dritte in elektronischen Medien (Webhosting), insbesondere im Internet; Vermietung von Automaten, insbesondere Rücknahmeautomaten für Verpackungen oder dergleichen; Vermietung von Hardware; Dienstleistungen einer Datenbank; Entwicklung und Schaffung neuer Internetplattformen; Dienstleistungen einer Multi-Media-Datenbank, nämlich Sammeln, Speichern und Vermieten von Software, Daten, Bildern, Audio- und/oder Videoinformationen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 02. März 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 13. Mai 2011 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 27. April 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002201218