TOUCH-BAR

EUIPO EUIPO 2001 Registration expired

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Die Unionsmarke TOUCH-BAR wurde als Bildmarke am 18.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.01.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Stäbe, Kabel, elektrische Kabel #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind #Gelb, Gold #Grün

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002186161
Anmeldedatum 18. April 2001
Veröffentlichungsdatum 24. Juni 2002
Eintragungsdatum 14. Januar 2004
Ablaufdatum 18. April 2011

Markeninhaber

Merkur-Allee 1-15
32339 Espelkamp
DE

Markenvertreter

Paul-Gauselmann-Straße 1 32312 Lübbecke DE

Widerspruch / Beschwerde

19.09.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
ICT AG

Waren und Dienstleistungen

9 Elektrische und elektronische Maschinen und Apparate für Spiel-, Vergnügungs- oder Unterhaltungszwecke; elektrotechnische und elektronische Apparate, Geräte, Instrumente, soweit in Klasse 9 enthalten; Spiel- und Unterhaltungsautomaten; Sportautomaten; Videospielgeräte und -instrumente; Wettautomaten; elektronische Spiele, soweit in Klasse 9 enthalten; vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate im vernetzten Betrieb; mit Programmen versehene maschinenlesbare Datenträger für vorgenannte Automaten, Maschinen und Apparate; Unterrichtsapparate; Automaten mit zahlungspflichtigen Leistungen; Automaten, die nach einer Entgegennahme von Münzen, Banknoten, Wertmarken, Magnetkarten, Mikroprozessor-Chipeinrichtungen und/oder Marken betätigt werden; Mechaniken für geldbetätigte Apparate einschließlich Münzschaltgeräte; vorgenannte Waren auch in Verbindung mit geld- und geldwertmäßig betätigten Unterhaltungsautomaten, Spielautomaten und Sportautomaten; Apparate zur Abrechnung von geldbetätigten Automaten, Datenaufzeichnungsautomaten, Datendrucker; gedruckte elektronische Schaltungen; Geldwechsel-, Jeton- und Markenautomaten und Game-Card-Verkaufsautomaten; Videospielgeräte und -instrumente
28 Geldwertmäßig betätigte Kompaktsportautomaten, kompakte Sportgeräte, vorgesehen, um in kleinen Räumen zu spielen, insbesondere elektronisches Dart, Tischfußball, Pool-Billard, Snooker, Schießstände; Handkonsolen zum Spielen elektronischer Spiele; Speicherkassetten oder Speicherkarten für elektronische Taschenspiele; Lehr- und Lernspiele
35 Geschäftsführung, nämlich Personalanwerbung, Personalmanagementberatung, Beratung in Fragen der Geschäftsführung, betriebwirtschaftliche Beratung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; organisatorische, finanzielle und technische Beratung von Aufstellern und Inhabern von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten sowie Spielstättenbetreibern; Herausgabe von technische Informationsschriften; Marketing, Marktforschung und Marktanalyse; Veröffentlichung und Herausgabe von Büchern, Zeitungen und Unterrichtsmaterial; technischer, organisatorischer und kaufmännischer Beratungsservice; technische Projektplanungen; organisatorische und betriebswirtschaftliche Beratung über Eröffnung und Führung von Spielstätten
37 Bauwesen; Reparaturwesen; Installationsarbeiten; Bau-, Konstruktions-, Ausstattungs- und Gestaltungsplanung und -beratung
41 Unterhaltung; einschließlich Casino-Betrieb; Vermietung von Spiel- und Unterhaltungsstätten; Veranstaltung von Spielen aller Art, einschließlich von Glücks- und Gewinnspielen sowie von Roulette; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Unterhaltung; Organisation und Durchführung von Wettbewerben mit erzieherischem und unterhaltendem Inhalt, insbesondere von Spielwettbewerben; Vermietung von Beleuchtungsgeräten für Live-Unterhaltung; Durchführung von Schulungskursen für betriebsfremde Personen, insbesondere Servicekurse für Techniker für die Aufstellung und Wartung von Verkaufsautomaten, Münzspielgeräten und Unterhaltungsautomaten; Weiterbildung; Ausbildung und Unterricht auf dem Gebiet der Organisation und Bewirtschaftung von Spielstätten
42 Verpflegung von Gästen; Organisation, Durchführung und Veranstaltung von Messen, Ausstellungen, Seminaren und sonstigen Veranstaltungen auf diesen Gebieten

ID: 11002186161