EUIPO EUIPO 2001 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke wurde als 3-D-Marke am 12.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2006 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Kleine nicht-zylindrische oder nicht-elliptische Behälter #Pyramiden #3D-Form

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform 3-D-Marke
Aktenzeichen 002174282
Anmeldedatum 12. April 2001
Veröffentlichungsdatum 28. Juni 2004
Eintragungsdatum 01. März 2006
Ablaufdatum 12. April 2031

Markeninhaber

70, avenue Général-Guisan
1009 Pully
CH

Markenvertreter

Ruben Rausings gata 221 86 Lund SE

Widerspruch / Beschwerde

24.09.2004: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Antragsteller
Unilever N.V.

Waren und Dienstleistungen

6 Behälter aus Metall, darunter aus nichtrostendem Stahl, darunter solche, die für die Herstellung, Behandlung und Verpackung von Milch und Molkereiprodukten verwendet werden
7 Maschinen, nämlich Pumpen, Filter, Verpackungs- und Abfüllmaschinen, Maschinen für die Getränkeindustrie sowie Maschinen für die Kunststoffverarbeitung und Teile für solche Maschinen; Maschinen zur Herstellung und Verarbeitung von Nahrungsmitteln, darunter Milch und Molkereierzeugnissen sowie Fruchtsäften; Abscheider
9 Steuer- und Regelgeräte für Verpackungsmaschinen und für Maschinen zur Herstellung von Verpackungsmaterial
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (zu Klasse 16 gehörend); Druckereierzeugnisse, Klebstoffe für Papierwaren sowie für den Haushalt; Verpackungsmaterial und Verpackungsbehälter aus oder mit Kunststoff oder aus Papier oder aus mit Kunststoff überzogenem Papier; Behälter aus Kunststoff oder mit Kunststoff
17 Waren aus und mit Kunststoffen, darunter Waren aus Kalziumkarbonat im Verbund mit Kunststoff, insbesondere Polyethylen
37 Reparaturen und Instandhaltung, Installationsarbeiten

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
20. August 2021 Änderung Vertreter, Published
04. März 2021 Verlängerung, Trade mark renewed
29. Juli 2014 RAW: Licences - Licences granted, Published
11. Mai 2011 Verlängerung, Trade mark renewed
04. Mai 2009 Änderung Vertreter, Published
24. September 2007 Änderung Vertreter, Published
13. August 2007 Änderung Vertreter, Published
06. August 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11002174282