HiQ Logo (EUIPO, 09.04.2001)
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Die Unionsmarke HiQ wurde als Bildmarke am 09.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.02.2010 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Ein Kreis #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002171114 |
| Anmeldedatum | 09. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 17. Februar 2010 |
| Ablaufdatum | 09. April 2021 |
Markeninhaber
231 Miller Street, Level 5
2060 North Sydney,
AU
2060 North Sydney,
AU
Markenvertreter
5 Dartmouth Road
6 Dublin
IE
Widerspruch / Beschwerde
02.08.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
Hipp & Co
13.08.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
MEGGLE Group GmbH
Waren und Dienstleistungen
5
Mikroverkapselte Öle, nicht zur Haltbarmachung von Lebensmitteln; Nahrungsmittelzubereitungen für Säuglinge und Kleinkinder; Verdauungsmittel für pharmazeutische Zwecke; medizinische Getränke; Mehl für pharmazeutische Zwecke; Mehl für pharmazeutische Zwecke; Albuminmilch; Nahrungsmittelzusätze für medizinische Zwecke; Vitaminpräparate; diätetische Substanzen einschließlich Nahrungsmittel und Getränke für medizinische Zwecke; biologische und diätetische Nahrungsmittelpräparate; Nahrungsergänzungsstoffe; Nahrungsmittelzusätze; Öle für medizinische Zwecke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; nähr- und diätetische Produkte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
29
Eiweiß für Nahrungszwecke; Alginate für Nahrungszwecke; Butter; Buttercreme; Käse; Kokosbutter, Fett und Öl; getrocknete Kokosnüsse; Maisöl; Rahm; kandierte Früchte; Speisefette und -öle; Eier; aus Fisch hergestellte Produkte; konservierter Fisch; Fisch in Dosen; kandierte Früchte; tiefgekühltes Obst; Fruchtgelees; Früchte in Alkohol; Obstsalate; Fruchtmark; konserviertes Obst; eingemachtes Obst; Speisegelatine; konservierte Küchenkräuter; Gallerten (Gelees) für Speisen; Pflanzensäfte für die Küche; Schweineschmalz; Maisöl; Margarine; konserviertes Fleisch; Büchsenfleisch; Pökelfleisch; Milchprodukte, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Olivenöl für Speisezwecke; Palmkernöl für Speisezwecke; Palmöl für Speisezwecke; Nüsse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Pektin für Speisezwecke; Proteine für Speisezwecke; Rapsöl für Speisezwecke; Sesamöl; Suppen; Speisetalg; Sonnenblumenöl für Speisen; Tofu; konserviertes Gemüse; Gemüse in Dosen; Molke; Jogurt
30
Aromapräparate für Speisen; Getränke, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Biskuits; Kuchen; Süßwaren, Konfekt; Präparate auf Kaffeebasis, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Kekse; Popcorn; Frühstückszerealien; Kuskus; Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Gluten für Nahrungszwecke; Grütze für Nahrungszwecke; Teigwaren; Reis und Reisprodukte; Malzextrakte für Nahrungszwecke; Malz für Nahrungszwecke; Senf; Müsli; Nahrungsmittel auf der Grundlage von Hafer; feine Backwaren; Puddings; Pizzas; Sago; Würzmittel; Sojaerzeugnisse, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Stärkeprodukte für Nahrungszwecke; Tapioka; Gewürze
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Februar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 20. April 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Korrektur, Published | ||
| 29. April 2004 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11002171114