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Die Unionsmarke Spinchat wurde als Wortmarke am 09.04.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 06.04.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002169605 |
| Anmeldedatum | 09. April 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 15. April 2002 |
| Eintragungsdatum | 06. April 2006 |
| Ablaufdatum | 09. April 2031 |
Markeninhaber
Josef-Engert-Str. 9
93053 Regensburg
DE
93053 Regensburg
DE
Markenvertreter
Ingolstädter Str. 5
80807 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.07.2002: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Mark was filed without authorisation of proprietor
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Computerprogramme, jedoch nicht in Bezug auf die Bereitstellung von Dienstleistungen zur Absatzeffizienz, Unternehmensberatung, Managementberatung, Bildung und Schulung im Bereich Geschäftsführung über das Internet
25
Bekleidungsstücke, insbesondere auch Mützen, T-Shirts
35
Werbung; Marketing, Durchführung von Marktforschungen und Markanalysen, Dienstleistungen eines Unternehmensberaters, Vermittlung und Abschluß von Handelsgeschäften für andere über Online-Shops, Erlangung von Verträgen für Dritte, Vermittlung von Verträgen über den An- und Verkauf von Waren, Beratung in Bezug auf Datennetze, Unternehmens- und Produktpräsentationen über Datennetze; Meinungsforschung; Keine der vorstehend genannten Dienstleistungen für oder in Bezug auf die Bereitstellung von Dienstleistungen zur Absatzeffizienz, Unternehmensberatung, Managementberatung, Bildung und Schulung im Bereich Geschäftsführung über das Internet
42
Computerprogrammierung (ausgenommen Programme für die Textilindustrie), jedoch nicht in Bezug auf die Bereitsstellung von Dienstleistungen zur Absatzeffizienz, Unternehmensberatung, Managementberatung, Bildung und Schulung im Bereich Geschäftsführung über das Internet; Betrieb einer Computerplattform und Bereitstellung des Zugangs zu einer Computerplattform oder einem Computerprogramm, die/das die Kommunikation im Internet ermöglicht, insbesondere in Form of Communities und Chats; Betrieb eines Message-Board-Systems (Nachrichten- bzw Diskussionsbereich auf einer Website) und Bereitstellung des Zugangs zu einem Message-Board-System, insbesondere in Form von virtuellen Gästebüchern und Online-Diskussionsforen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 30. März 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Oktober 2018 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. September 2013 | RAW: Trade mark - Partial Surrender, Published | ||
| 27. Mai 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Januar 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 07. April 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 02. Februar 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002169605