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Die Unionsmarke CFMTV wurde als Wortmarke am 27.03.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002159101 |
| Anmeldedatum | 27. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2002 |
Markeninhaber
30 Leicester Square
WC2H 7LA London
GB
WC2H 7LA London
GB
Widerspruch / Beschwerde
25.03.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Viacom International Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Ton- und Videoaufzeichnungen; Computer-Software; Computerprogramme; elektronische Publikationen; elektronische und magnetische Medien mit Musik; CD-ROMs, DVDs, Kassetten, CDs, Laserplatten mit Ton oder Bild; Computersoftware zum Herunterladen von Musik, Ton, Bild und Text über ein weltweites Computernetz; von Datenbanken, Einrichtungen eines weltweiten Computernetzes oder dem Internet online gelieferte Computersoftware und Veröffentlichungen in elektronischer Form; interaktive Computersoftware
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Druckereierzeugnisse, gedruckte Veröffentlichungen; Zeitschriften; Schreibwaren; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Poster und Plakate; Drucke; Fotografien; Bücher; Magazine; Fernsehzeitschriften; Abziehbilder; Grußkarten; Schreibgeräte; Aufkleber; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Lehr- und Unterrichtsmittel; Spielkarten
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Telekommunikationsdienste; Fernübertragung von Informationen, einschließlich Web-Seiten, Computerprogramme und aller anderen Daten; Bereitstellung des Zugangs zu Websites mit digitaler Musik im Internet; Bereitstellung des Zugangs zu MP3-Websites im Internet; Lieferung von digitaler Musik über Telekommunikationsanlagen; Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; Mobilfunkkommunikation der dritten Generation; WAP-Kommunikation; Web-Streaming, nämlich die Übertragung von Daten, Informationen und audiovisuellen Daten über das Internet, Computernetze oder Computerdatenbanken
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Unterhaltung; über das Internet oder andere Computernetze bereitgestellte interaktive Unterhaltung; Produktion, Präsentation, Vertrieb, Verkauf an mehrere Sender, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh- und Rundfunkprogrammen sowie von Filmen, Musik-, Ton- und Videoaufzeichungen; elektronische Publikationen; über das Internet bereitgestellte Dienste für elektronische Spiele; Bereitstellung von elektronischen Online-Veröffentlichungen; Bereitstellung von Gesprächsforen; Bereitstellung von digitaler Musik aus dem Internet; Bereitstellung von digitaler Musik über MP3-Internetwebsites; Herunterladen von Fernsehprogrammen, Radioprogrammen, Filmen, Videos, Tonaufzeichnungen, Bildern oder Daten aus dem Internet oder anderen Computernetzen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 19. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002159101