RTL NET Logo (EUIPO, 20.03.2001)
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Die Unionsmarke RTL NET wurde als Bildmarke am 20.03.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.03.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002142032 |
| Anmeldedatum | 20. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 29. Juli 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. März 2003 |
| Ablaufdatum | 20. März 2021 |
Markeninhaber
Picassoplatz 1
50679 Köln
DE
50679 Köln
DE
Markenvertreter
12 avenue du Rock'n Roll
B.P. 327
4004 Esch-sur-Alzette
LU
Waren und Dienstleistungen
9
Computerhardware und -software; Computersoftware für Recherche und Abfrage von Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Computersoftware, nämlich Verzeichnisse mit Informationen, Sites und andere Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Computersoftware für die Übertragung von Email; Computersoftware zur Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugangs zu Computernetzen; Computersoftware zur Erstellung und Gestaltung von Web Sites; Computersoftware zur Erstellung und Gestaltung von Web-Katalogen; Kommunikationssoftware für Computer für den Zugang zu allgemeinen Geschäftsinformationen auf einem globalen Computernetz; Tonträger, Bildträger, Bild und Tonträger, insbesondere Tonträger, Kassetten, CDs, Schallplatten, DAT-Bänder, Videobänder, Disketten, CD-Roms
16
Druckereierzeugnisse, insbesondere Zeitschriften, Zeitungen, Bücher, Kataloge und Prospekte
35
Werbung, insbesondere Rundfunk-, Fernseh-, Kino-, Print-, Videotext- und Teletextwerbung; Werbung in Online-, On-Demand- und anderen Mediendiensten; Werbung im Internet (Webvertising); Werbevermarktung, insbesondere in vorbenannten Medien und über vorbenannte Medien; Verteilung von Waren (insbesondere Flugblättern, Prospekten, Drucksachen und Warenproben) zu Werbezwecken
38
Telekommunikation, insbesondere datenverarbeitungsgestützte elektronische Informations- und Kommunikationsdienste für offene und geschlossene Benutzerkreise; elektronische Ton-, Bild-, Dokumenten- und Datenübertragung (breitbandig und schmalbandig) durch Kabel, Satellit, Computer, Computerterminals, Computernetzwerke, Telefon- und ISDN-Leitungen sowie jegliche weitere Übertragungsmedien; elektronische Speicherung und Wiederauffindung von Daten und Dokumenten; Daten- und Stimmentelekommunikation; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail und von Short Message Services (SMS); Faksimileübertragung; Anbieten und Mitteilen von auf einer Datenbank gespeicherten Information, insbesondere auch vermittels interaktiv kommunizierender (Computer-) Systeme; Ausstrahlung von Film-, Fernseh-, Rundfunk-, BTX-, Videotext-, Teletext- Programmen oder -Sendungen; Sendung und Weitersendung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, auch durch Draht-, Kabel-, Satelliten-Funk, Videotext, Internet und ähnliche technische Einrichtungen; Bereitstellung von Informationsangeboten zum Abruf aus dem Internet, anderen datennutzen sowie Online-Diensten
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Unterhaltung, Erziehung und Ausbildung, insbesondere in Form von Fernseh und Rundfunkprogrammen, Online-, On-Demand- und anderen Medien- und Telediensten oder sonstigen interaktiven Diensten; Produktion von Programmen jeder Art für Fernsehen, Rundfunk, Online-, On-Demand- und anderen Medien- oder Telediensten; Produktion von Filmen und Videokassetten
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Computerdienstleistungen, nämlich Erstellung von Verzeichnissen mit Informationen, Sites und anderen Ressourcen, die über Computernetze verfügbar sind; Recherche und Abfrage von Informationen aus Computernetzen; Ermöglichung des Mehrfachnutzer-Zugangs zu Computernetzen zur Übertragung und Verbreitung einer breiten Palette von Informationen; Bereitstellung einer breiten Palette an Informationen von allgemeinem Interesse über Computernetze; Computermailboxen und -mitteilungstafeln zu Themen von allgemeinem Interesse; Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen; Pflege und Förderung von Web-Sites für Dritte; Beratung und technische Unterstützung auf den Gebieten Gestaltung, Erstellung, Übernahme von Hostfunktionen; Pflege, Betriebe, Verwaltung, Werbung und Marketing von kommerziellen Online-Web-Sites; Bereitstellung von Online-Einrichtungen für Echtzeit-Interaktion mit anderen Computerbenutzern in bezug auf Themen von allgemeinem Interesse und zum Durchführen von Spielen; Herstellen von Verknüpfungen zu Web-Sites von Dritten; Erstellen von Computerprogrammen; Entwicklung elektronischer Fernseh-, Rundfunk- und Internet-Programmführer; Einrichten und Betrieben einer Datenbank; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Januar 2022 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. September 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 10. Februar 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. März 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. Februar 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Februar 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 24. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002142032