PALSON Logo (EUIPO, 07.03.2001)
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Die Unionsmarke PALSON wurde als Bildmarke am 07.03.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 19.07.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Briefe, die eine besondere Form des Schreibens darstellen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002124824 |
| Anmeldedatum | 07. März 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 13. Mai 2002 |
| Eintragungsdatum | 19. Juli 2004 |
| Ablaufdatum | 07. März 2031 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Còrsega, 329 (Pº de Gracia/Diagonal)
08037 Barcelona
ES
Widerspruch / Beschwerde
10.07.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
RALSON (INDIA) LIMITED
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen und Werkzeugmaschinen; Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Vorrichtungen zur Kraftübertragung (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); nicht handbetätigte landwirtschaftliche Geräte; Brutapparate für Eier; durch einen Elektromotor angetriebene Apparate und Instrumente, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; elektromechanische Apparate für die Zubereitung von Nahrungsmitteln und Getränken; Zerkleinerungsgeräte, Mixer, Saftpressen, elektrische Mühlen, elektrische Rührgeräte, Staubsauger
9
Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Feuerlöschgeräte; elektrische Bügeleisen, Staubsauger, elektrische Poliermaschinen für Schuhwaren und Haushaltszwecke; elektrische Schuhputzmaschinen; Massagegeräte für die Schönheitspflege; Radios; elektrische Lockenwickler und Onduliergeräte; Teile und Zubehör der vorstehend genannten Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind
11
Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen
25
Hemden, T-Shirts, Blusen, Windjacken, Parkas, Jacken, Hosen, Handschuhe, Socken, Strümpfe, Unterwäsche, Schlafanzüge, Nachthemden, Westen, Umhänge, Schultertücher, Mäntel, Schals, Pullover, Röcke, Kleider, Krawatten, Gürtel, Hosenträger, Badeanzüge, Sportbekleidung, soweit sie in dieser Klasse enthalten ist; Sockenhalter, Baskenmützen, Boas (Bekleidung); nicht elektrisch beheizte Wärmflaschen und Mützen; Lätzchen, nicht aus Papier; Hosenstege; Unterwäsche (schweißaufsaugend); Mützen, Regenmäntel, Anoraks, Turn- und Sportbekleidung; Handschuhe für den Sport, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Fußballschuhe; Morgenmäntel; Stolen, Tücher; Anzüge; Unterwäsche; Strandschuhe; Schuhwaren und Kopfbedeckungen; Strickwaren
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Spiele, Spielzeug; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 14. Dezember 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. März 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. September 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. September 2019 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 27. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Februar 2015 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 10. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. November 2005 | Eintragung, Published |
ID: 11002124824