RISO Logo (EUIPO, 27.02.2001)
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Die Unionsmarke RISO wurde als Bildmarke am 27.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 14.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Stilisierte Blätter #Zwei bis vier Blätter
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002112704 |
| Anmeldedatum | 27. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 14. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 27. Februar 2011 |
Markeninhaber
34-7, Shiba 5-chome, Minato-ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Waren und Dienstleistungen
2
Anstrichmaterialien, Farbstoffe, Pigmente, Vervielfältigungsfarbe, sonstige Druckertinten (ausgenommen für Vervielfältigungszwecke), Farbmaterialien, Nichteisenmetallfolien und -pulver für Farben, Dekorations-, Druck- oder künstlerische Zwecke, Edelmetallfolien und -pulver für Farben, Dekorations-, Druck- oder künstlerische Zwecke, keine der vorstehend genannten Waren für das Bauwesen, den Ingenieurbau oder in Bezug auf Baumaterialien sowie für Beschichtungszwecke in der metallbearbeitenden Industrie
7
Metallbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge, Bergbaumaschinen und -werkzeuge, Baumaschinen und -werkzeuge, Frachtbewegungsmaschinen und -geräte, chemische Maschinen und Apparate, Textilmaschinen und -apparate, Maschinen und Geräte für Nahrungsmittel- oder Getränkeerzeugnisse, Schnittholz-, Holzbearbeitungs- oder Furnier- und Sperrholzmaschinen und -geräte, Zellstoff-, Papier- oder Papierumformungsmaschinen und -apparate, Druckplattenherstellungsmaschinen für Druckmaschinen und -geräte, Siebdruckmaschinen, andere Druckpress- und Buchbindemaschinen und -apparate, Verpackungsmaschinen und -apparate, Kunststoffbearbeitungsmaschinen und -werkzeuge, Antriebsmaschinen und -apparate (ausgenommen für Landfahrzeuge), pneumatische und hydraulische Maschinen und Apparate, landwirtschaftliche Maschinen und Geräte, Fischfangmaschinen und -geräte, Nähmaschinen, Maschinen zur Herstellung von Glaswaren, Schuhherstellungsmaschinen, automatische Stempelmaschinen, Anlasser, Reparaturmaschinen und -ausrüstungen, elektrische Waschmaschinen, elektrische Bürsten, elektrische Mixer, Beschichtungs- und Farbauftragmaschinen und -geräte, Abfallpressen, Müll- und Abfallbeseitigungsmaschinen, Maschinenelemente (ausgenommen für Landfahrzeuge); Maschinen zur Herstellung von Thermoplatten für einfache Druckmaschinen auf dem Tisch
9
Physikalische und chemische Apparate und Instrumente, Messapparate und -instrumente, Maschinen und Instrumente zur Verteilung oder Regelung elektrischer Energie, Batterien, elektrische und magnetische Messinstrumente, elektrische Drähte und Kabel, fotografische Geräte und Instrumente, Filmapparate und -instrumente, optische Geräte und Instrumente, bearbeitetes Glas (nicht für Bauzwecke), elektrische Kommunikationsgeräte und -apparate, Schallplatten, angewandte elektronische Vervielfältigungsgeräte, elektronische Schaltkreise, Magnetplatten, Magnetbänder mit elektronischen Computerprogrammen, andere Maschinen und Instrumente der angewandten Elektronik, Ozongeneratoren, elektrische Summer, Schutzhandschuhe, Widerstandsdrähte, bespielte Videoplatten und Videobänder, Verkaufsautomaten, Fotokopiermaschinen, Maschinen und Instrumente zum Entwerfen oder Zeichnen, elektrische Schneidemaschinen
16
Papier, Papierbehälter ausgenommen Umschläge, Lebensmitteleinwickelfolie für Haushaltszwecke, Abfallsäcke aus Papier, Abfallsäcke aus Kunststoff, Papierhandtücher, Papiertaschentücher, Schnittmuster, Papierrollos, Luftschlangen aus Papier, Papierwimpel, Etiketten, Druckereierzeugnisse, Kalligrafie und Gemälde, Fotografien, Spielkarten, Kugelschreiber, Ordner, Kartenständer, andere Papier- und Schreibwaren (ausgenommen Geräte zum Sammeln von Insekten), Pasten und Klebstoffe für Geschäfts- oder Haushaltszwecke, Vervielfältigungsgeräte, Adressiermaschinen, Durchschussmaterial, Farbbänder, Drucklettern, hektografische Vervielfältigungsgeräte, elektrische Hefter für Bürozwecke, Briefmarkenentwerter, Zeichengeräte, Schablonen-Vervielfältigungsmaschinen, Hochdruck-Vervielfältigungsmaschinen, Aktenvernichter, Perforationsmarkierungsplatten, Rotationsdruckmaschinen, transportable Druckmaschinen für einfache Druckplatten für Bürozwecke, Bedienungsanleitungsblätter für Büromaschinen und -instrumente einschließlich elektronische Computer, Schreibmaschinen, Fernschreiber
35
Werbung einschließlich Verkaufsförderung für Dritte, Verbreitung von Werbematerial und Werbung durch Vorführung von Waren, Forschung und Anleitung für das Management, Bereitstellung von Informationen in Bezug auf den Warenverkauf, Stenografie, Schreibarbeiten, Dateiverwaltung für Dokumente und Magnetbänder, Leasing und Vermietung von Werbeausrüstungen, Leasing und Vermietung von Rotationsdruckmaschinen, Schreibmaschinen, Kopiermaschinen und Textverarbeitungsgeräten, Leasing und Vermietung von Büromaschinen und -instrumenten, Leasing und Vermietung von Adressiermaschinen, Leasing und Vermietung von elektronischen Heftgeräten für Büros, Leasing und Vermietung von Schablonen-Vervielfältigungsmaschinen, Leasing und Vermietung von Aktenvernichtern, Vervielfältigung von Dokumenten
37
Reparatur oder Wartung von Druck- und Buchbindeapparaten und -maschinen, Reparatur oder Wartung von Filmprojektoren, Reparatur oder Wartung von fotografischen Maschinen und Instrumenten, Reparatur oder Wartung von Büromaschinen und -instrumenten, Reparatur oder Wartung von elektronischen Computern (einschließlich Zentraleinheiten, elektronische Schaltkreise und Magnetplatten mit Computerprogrammen und andere Peripheriegeräte), Reparatur oder Wartung von Farbauftragmaschinen und -geräten, Reparatur oder Wartung von Abfallbeseitigungsmaschinen, Reparatur oder Wartung von Abfallpressen
39
Sammlung von industriellen Abfallstoffen, Sammlung von allgemeinen Abfallstoffen
40
Verarbeitung (einschließlich Trocknen) von Stoffen, Bekleidungsstücken oder Leder, Recycling von Kunststofferzeugnissen, Entwicklung von Filmen für Kinofilme, Vergrößerung von Fotografien, Druck von Fotografien, Entwicklung von Filmen für fotografische Zwecke, Herstellung von Platten für Vervielfältigungsgeräte, Buchbindearbeiten, Beseitigung von allgemeinen Abfallstoffen, Beseitigung von industriellen Abfallstoffen, Recycling von Müll und Abfall, Sortieren von industriellen Abfallstoffen, Sortieren von allgemeinen Abfallstoffen
41
Vermietung von Maschinen und Instrumenten für Entwicklung, Druck, Vergrößerung und Fertigbearbeitung von fotografischen Filmen, Vermietung von Buchbindeapparaten und -maschinen, Vermietung von Maschinen zur Herstellung von Platten, Vermietung von Druckmaschinen und -instrumenten anderer Druckmaschinen und -instrumente, Vermietung von Rotationsdruckmaschinen
42
Fotografie, Entwurf von Layout und Entwurf von Blockkopien, Offsetdruck, Heliogravüredruck, Siebdruck, Blockdruck, Vervielfältigungsarbeiten, Kreation von Industrie- oder Werbedesign, Vermietung von Kameras, Vermietung von optischen Instrumenten, Entwurf, Produktion oder Pflege von Computerprogrammen, Vermietung von Computern (einschließlich Zentraleinheiten und elektronische Schaltkreise, Magnetplatten und Magnetbänder mit Computerprogrammen und andere Peripheriegeräte)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 04. August 2008 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 17. September 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 15. November 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 30. Oktober 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 29. Oktober 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11002112704