TOTO Logo (EUIPO, 22.02.2001)
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Die Unionsmarke TOTO wurde als Bildmarke am 22.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 28.05.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Geflügelte menschliche Köpfe #Geflügelte Kinder (Cherubim, Amoretten) #Buchstaben, die durch Buchstaben, Zahlen oder ein Bildelement gekreuzt oder gestrichelt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002102861 |
| Anmeldedatum | 22. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 04. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 28. Mai 2003 |
| Ablaufdatum | 22. Februar 2011 |
Markeninhaber
10th Floor, Suite A, Sun House
90 Connaugh Road Central
Hong Kong
HK
Hong Kong
HK
Markenvertreter
Avenida Perfecto Palacio de la Fuente, 6 Edificio Panoramis
03003 Alicante
ES
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
20
Laufställe, Schlafsäcke, Kopfkissen, Bettzeug, Kinderbetten, Wiegen, Mobiles, Kissen, Matratzen, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Stickrahmen und Bilderrahmen sowie Schulmöbel, alle für den Kinder- und Babybedarfsmarkt bestimmt
25
Bekleidungsstücke für Kleinkinder und Babys
35
Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Einzelhandelsdienstleistungen in Bezug auf Laufställe, Schlafsäcke, Kopfkissen, Bettzeug, Wasserbetten, Kinderbetten, Wiegen, Mobiles, Kissen, Matratzen, Schutzhüllen für Bekleidungsstücke, Stickrahmen und Bilderrahmen, Spiegel, Sofas, Schreibtische, Schulmöbel, Anschlagtafeln und Ständer, Zeitschriftenständer, Kleiderhaken und Kleiderständer, Karteischränke, Möbeltruhen und Regale, Stühle, Körbe, große Körbe, Schirmständer, Frisierkommoden, Kopfstützen, Nistkästen und Hütten für Haustiere, Fußbänke, Blumenständer, Schmuckkästchen, Verpackungsbehälter aus Kunststoff, Dekorationen aus Kunststoff für Lebensmittel; Bekleidungsstücke für Kleinkinder und Babys; Christbaumschmuck und Ständer, Souvenirs und praktische Scherzartikel, Knallbonbons und deren Teile, Ballons, Spielzeug, Spielzeugfeuerwaffen, Puppenspielfiguren, Puppen, Puppenspielzeug und Zubehör, ausgestopftes Spielzeug, Bauklötze, Schaukelpferde
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juli 2010 | Entscheidung zu Widerspruch, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002102861