lightspeed

EUIPO EUIPO 2001 Registration expired

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Die Unionsmarke lightspeed wurde als Bildmarke am 19.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 15.11.2004 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Zwei Kreise, einer in dem anderen #Kreise mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 002094548
Anmeldedatum 19. Februar 2001
Veröffentlichungsdatum 09. September 2002
Eintragungsdatum 15. November 2004
Ablaufdatum 19. Februar 2011

Markeninhaber

Penton House 288-290 Worton Road
TW7 6EE Isleworth,
GB

Widerspruch / Beschwerde

09.12.2002: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
GENERAL ELECTRIC COMPANY

Waren und Dienstleistungen

9 Computerprogramme; Computer-Software; Computerdaten; Veröffentlichungen durch elektronische Mittel; CD-ROMs; Compactdiscs; optische Platten; Kassetten; Computerplatten und -bänder; Trägermedien zur Speicherung von Informationen, Daten, Signalen, Bildern und Ton; maschinenlesbare Medien; belichtete Filme; Videos; Mausunterlagen; wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, elektrische, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte und Computer; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor; Feuerlöschgeräte
16 Druckereierzeugnisse; Veröffentlichungen; Zeitschriften; Magazine; Mitteilungsblätter; Bücher; Verzeichnisse; auf Papier oder Pappe (Karton) gespeicherte Computerprogramme; Druckschriften; grafische Reproduktionen und Darstellungen; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); graphische Drucke; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor; Taschen und Beutel; Kalender; Schreibwaren; Poster und Plakate; Bilder; Füllfederhalter, Kugelschreiber; Bleistifte; Grußkarten; Schreibmaterialien; Spielkarten; Notizbücher; Werbetafeln; Kästen; Terminkalender, Handbücher; Lehr- und Unterrichtsmaterial; Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
35 Werbung und Verkaufsförderung sowie damit verbundene Informationsdienstleistungen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; Zusammenstellung von Verzeichnissen zur Veröffentlichung im Internet; Bereitstellung von Speicherplatz auf Websites für die Werbung für Waren und Dienstleistungen; Unternehmensverwaltung für die Verarbeitung von im Internet getätigten Verkäufen; Organisation und Durchführung von Handelsmessen und Ausstellungen; Veranstaltung und Durchführung von Handelsmessen und Ausstellungen in Bezug auf Geschäfte, Werbung sowie das Geschäft mit und die Werbung für Informationstechnologien, Computer und Kommunikation; Information in Bezug auf das Geschäft mit und die Werbung für Informationstechnologien, Computer und Kommunikation; Organisation und Durchführung von Ausstellungen und Handelsmessen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Organisation und Durchführung von Fachmessen und -ausstellungen in Bezug auf Informationstechnologien, Computer und Kommunikation; Vermietung von Werbeflächen; Telefonantwortdienste; Informationen in Bezug auf Geschäftsführung und Unternehmensverwaltung, Büroarbeiten; die vorstehend genannten Dienstleistungen, online bereitgestellt über eine Computerdatenbank oder das Internet; Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung als Web-Seiten im Internet; Organisation und Durchführung von Fachmessen; Informationsdienstleistungen in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; Zusammenstellung und Bereitstellung von Geschäftsinformationen, Beratung und Erstellung von Statistiken, Bereitstellung kommerzieller Informationen; Auskunftsdienste in Geschäftsangelegenheiten; alle vorstehend genannten Dienstleistungen auch online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor; Zusammenstellung von verschiedenen Waren und Dienstleistungsanbietern für Dritte, um dem Verbraucher eine bequeme Ansicht und den Kauf dieser Waren zu ermöglichen und/oder Dienstleistungsanbieter auswählen zu können; Zusammenstellung verschiedener Waren und Dienstleistungsanbieter für Dritte über eine Internet-Website für allgemeine Waren, einen allgemeinen Warenkatalog, über Versandhandel und/oder einen Fernseheinkaufskanal, um Kunden eine bequeme Ansicht und einen bequemen Kauf dieser Waren oder ein bequeme Auswahl dieser Dienstleistungsanbieter mittels Telekommunikation zu ermöglichen, einschließlich der Bestellung dieser Waren und der Auswahl von Service-Providern über ein internetfähiges Telefon; keine der vorstehend genannten Waren oder Dienstleister in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor; Informationsdienstleistungen in Bezug auf das vorstehend Genannte; alle online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor
38 Kommunikationsdienste; Information über Kommunikation und Ausstrahlung von Sendungen durch elektronische Medien; E-Mail; Rundfunk- und Fernsehdienste; computergestützte Nachrichten- und Bildübertragung; Übermittlung von Nachrichten; elektronischer Kommunikationsdienst; Telekommunikationsdienste; Kommunikation mittels Computer; Informationen in Bezug auf Kommunikation; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten zu Online-Informations- und -kommunikationsdiensten; Telekommunikation; online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
41 Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Veröffentlichungen; Computerausbildung; Organisation und Durchführung von Seminaren, Ausstellungen und Konferenzen; Organisation und Durchführung von Seminaren, Ausstellungen und Konferenzen in Bezug auf Informationstechnologie, Computer und Kommunikation; Organisation von Wettbewerben; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Unterhaltung, Ausbildung, Bildung, sportliche und kulturelle Aktivitäten; alle vorstehend genannten Leistungen auch online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Erziehung; Ausbildung; Unterhaltung; sportliche und kulturelle Aktivitäten; online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor
42 Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie, Computer und Kommunikation; Design von Computer-Software; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; Aktualisieren von Computer-Software; wissenschaftliche und industrielle Forschung, Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; alle vorstehend genannten Leistungen auch online aus einer Computerdatenbank oder aus dem Internet; Informationen in Bezug auf Informationstechnologie und Computer; Beratung in Fragen geistigen Eigentums; Informationen und Beratung in Bezug auf geistige Eigentumsrechte; Informationen in Bezug auf rechtliche Fragen sowie Rechtsberatung; Rechtsberatung in Bezug auf Informationstechnologie und geistige Eigentumsrechte; Beratung auf dem Gebiet der Sicherheit; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf den medizinischen Bereich, alle in Bezug auf optische und IP-Technologien im Telekommunikationssektor; Beratung in Bezug auf die Bereitstellung von Speisen und Getränken; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf Verpflegung, Beherbergung von Gästen, ärztliche Versorgung, Gesundheitspflege, Schönheitspflege, Dienstleistungen auf dem Gebiet der Tiermedizin und Landwirtschaft; Verpflegung; Beherbergung von Gästen; landwirtschaftliche Dienstleistungen; Information in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen; online aus einer Computerdatenbank oder dem Internet bereitgestellte Informationen in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
27. Mai 2009 Änderung Vertreter, Published
16. Juli 2007 Änderung Vertreter, Published
27. Juni 2007 Korrektur, Published
29. September 2005 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11002094548