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Die Unionsmarke PROline wurde als Wortmarke am 15.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 26.01.2004 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002089282 |
| Anmeldedatum | 15. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 21. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 26. Januar 2004 |
| Ablaufdatum | 15. Februar 2031 |
Markeninhaber
Rostocker Str. 10
65191 Wiesbaden
DE
65191 Wiesbaden
DE
Markenvertreter
Kaiser-Friedrich-Ring 98
65185 Wiesbaden
DE
Widerspruch / Beschwerde
15.04.2002: Identity of marks and G&S
Antragsteller
INTERSPORT DEUTSCHLAND eG
17.04.2002: Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
2
Markierfarben; thermoplastische Materialien für die Markierung von Verkehrswegen; Farben; alle diese Waren, soweit in Klasse 2 enthalten
6
Waren aus Metall für die Verkehrslenkung, Verkehrsberuhigung, Baustellenmarkierung und die Markierung von Verkehrsflächen; Straßenbegrenzungspfosten, Sperrpfosten, Sperrketten, Absperrband, Absperrschranken, Poller, Leitkegel, Verkehrszeichen und deren Zubehörteile, Fahrzeugkennzeichnungen, Signaltafeln (nicht leuchtend und nicht mechanisch), Containermarkierungen, alle vorgenannten Waren aus Metall
9
Mechanische, elektrische oder elektronische Vorrichtungen für die Verkehrslenkung, Verkehrsberuhigung und die Markierung von Verkehrsflächen; Vorrichtungen für die Baustellensicherheit; Signallampen und deren Zubehörteile; Ampeln und deren Zubehörteile; mechanische, elektrische oder elektronische Verkehrszeichen sowie deren Zubehörteile; mechanische, elektrische oder elektronische Fahrzeugkennzeichnungsvorrichtungen; mechanische, elektrische oder elektronische Signaltafeln; mechanische, elektrische oder elektronische Containermarkierungen; Gefahrguttafeln; Warnmarkierungen; Sicherheitsetiketten
11
Straßenlampen; Baustellenbeleuchtung
12
Fahrradständer
16
Druckereierzeugnisse; Verlagsprodukte; Broschüren; Bücher; Loseblattwerke; Absperrband aus Papier
17
Kunststoffstreifen für das Markieren von Verkehrswegen (Halbfertigprodukte)
19
Waren (nicht aus Metall) für die Verkehrslenkung, Verkehrsberuhigung, Baustellenmarkierung und die Markierung von Verkehrsflächen; Straßenbegrenzungspfosten, Sperrpfosten, Absperrschranken, Poller, Leitkegel, Verkehrszeichen und deren Zubehörteile, Signaltafeln, Aufpflasterungselemente, Verkehrsinseln, alle vorgenannten Waren nicht aus Metall
20
Straßenmobiliar; Sitzbänke; Spiegel; Verkehrsspiegel und deren Zuberhörteile; Industriespiegel; Kontrollspiegel; Sperrketten, Streifen für das Markieren von Verkehrswegen, Absperrband, Fahrzeugkennzeichnungsprodukte, Containermarkierungen, alle vorgenannten Waren aus Kunststoff
22
Waren für die Ladungssicherung; Zurrgurte; Polster; Staupolster; alle diese Waren, soweit in Klasse 22 enthalten
28
Spiele; Großfigurenspiele
41
Unterricht; Ausbildung; Weiterbildung
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 07. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 23. Februar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Juni 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11002089282