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Die Unionsmarke JCB wurde als Wortmarke am 01.02.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 002067643 |
| Anmeldedatum | 01. Februar 2001 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 01. Februar 2031 |
Markeninhaber
Rocester
ST14 5JP Uttoxeter,
GB
ST14 5JP Uttoxeter,
GB
Markenvertreter
Kaulbachstr. 114
80802 Munich
DE
Widerspruch / Beschwerde
04.02.2002: Likelihood of confusion
Antragsteller
REPUBLIC TECHNOLOGIES (NA) LLC
Waren und Dienstleistungen
1
Hydraulikflüssigkeit; Automatikgetriebeflüssigkeit; Bremsflüssigkeiten; Frostschutzmittel; destilliertes Wasser und Batteriesäure für Batterien; Harze sowie Mittel und Substanzen zum Härten; Leckdichtungsmittel, chemische; Reifenflickmassen; Entfettungs- und Gummilösungsmittel; Detergentien
2
Farben, Lacke; Rostschutzmittel; Mittel für Unterbodenschutz und -versiegelung; Farbverdünner; Grundierungen und Schutzmittel für Metalle
3
Reinigungs- und Poliermittel; Schmirgeltücher und Schmirgelpapier; Entfettungspräparate; Schleifmittel; Rostentfernungsmittel; Shampoos und Waschmittel; Reinigungsflüssigkeit für Windschutzscheiben; alles für Kraftfahrzeuge und nicht für den persönlichen Gebrauch
4
Schmiermittel, -öle und -fette; Motoröl; Getriebeöl; Hydrauliköl
6
Metallverbindungselemente; Stäbe, Kabel und Verbindungen dafür; Kragen; Klammern; Träger; Ketten; Stifte und andere Verschlüsse; Schlösser und Riegel; Griffe; Scharniere; Platten; Nummernschilder; Rohre und Röhren aus Metall; Werkzeugkästen; Rohre und Röhren zum Heizen und Belüften
7
Motorbetriebene Maschinen und Geräte, alle zum Ausheben, Baggern, zur mechanischen Handhabung, zum Heben, Laden und Transport von Erde, Mineralien, Boden, Erntegut und ähnlichen Materialien; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren einschließlich Motoren; Hydraulikzylinder und -kolben; Hydraulikmotoren; Hydraulikleitungen und -formstücke; hydraulische und pneumatische Wagenheber; Hebeketten; Wechselstromgeneratoren; Öl- und Wasserpumpen; Kraftstoff-, Getriebe-, Öl- und Luftfilter; Kühler, Rohre und Schläuche für Kühler; Pleuelstangen für Motoren; Kraftstoffleitungen und -rohre; Abgasanlagen und Schalldämpfungssysteme für Motoren; Gürtel; Zündvorrichtungen; kraftbetriebene Werkzeuge, einschließlich Bohrer, Schraubendreher, Sägen, Hobel, Sandpapierschleifmaschinen und Fräsmaschinen; Werkzeuge für Gartenarbeiten und zur Holzbearbeitung und Teile und Bestandteile für diese Waren
8
Werkzeuge; Handwerkzeuge; Handwerkzeuge und in Form von Kits verkaufte Handwerkzeuge; Rasierapparate und Etuis für Rasierapparate, Federmesser, Hebezeuge; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
9
Elektrische Akkumulatoren, Batteriesäureprüfer, akustische Alarmgeräte, Antennen, Alarmglocken (elektrisch), Alarmgeräte, Amperemeter, Blendschutzschirme, Diebstahlwarngeräte, Batteriekästen, Batterieladegeräte, Klingeln (Warngeräte), Summer, elektrische Summer, Verbindungsmuffen für Elektrokabel, Elektrokabel, Kondensatoren; Ladegeräte für elektrische Akkumulatoren, Induktionsspulen, Zigarettenanzünder; Stromunterbrecher, Computer, elektrische Leiter, elektrische Kontakte, Schalttafeln (Elektrizität), Detektoren, Lichtregler (Dimmer), Entfernungsmessgeräte, Apparate zum Aufzeichnen von Entfernungen, Verteilertafeln (Elektrizität), Verteilerkästen (Elektrizität), Schaltpulte (Elektrizität), elektrische Leitungen, Sicherungen, Kabelkennmäntel für elektrische Leitungen, Kabelkennfäden für elektrische Leitungen, Neigungsmesser, Anzeigegeräte (Elektrizität), Mengenmesser, Geschwindigkeitsanzeiger, Wasserstandsanzeiger, Induktoren (Elektrizität), Wechselsprechapparate, Anschlusskästen (Elektrizität), Verbindungsmuffen für Elektrokabel, elektrische Schlösser, Zähler, Fahrtenschreiber, Ohmmeter; Steckdosen, Manometer, Druckverlustanzeiger (automatisch) für Reifen, Ventilköpfe mit Druckmesser, Druckanzeiger, Druckmessgeräte, gedruckte Schaltungen, Radios, Telefonempfänger, automatische Steuergeräte für Fahrzeuge, Tachometer, Bandaufnahme und -abspielgeräte, CD-Abspielgeräte, Temperaturanzeiger, Thermostate, automatische Druckverlustanzeiger für Fahrzeugreifen, alles vorstehend Genannte für motorbetriebene Maschinen und Geräte, alle zum Heben, Laden und Bewegen von Erde, Mineralien und ähnlichen Materialien oder für Fahrzeuge, landwirtschaftliche Fahrzeuge und Traktoren; Blendschutzbrillen, Unfall-, Strahlen- und Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuerschutzbekleidungsstücke, Feuerlöscher; Gesichtsschutzmasken für Arbeiter, Filter für Atemmasken, Düsen für Feuerwehrschläuche, Blinker (Lichtsignale), Unfallschutzhandschuhe, Schutzhelme, Knieschützer für Arbeiter, Nivellierinstrumente, Messstangen, Libellen (Instrumente zur Prüfung der waagerechten Lage), Unfallschutznetze, Schutzmasken für Arbeiter, Fernsteuerungsgeräte, Atemschutzgeräte mit Luftfilter, Sicherheitsrückhaltevorrichtungen (ausgenommen für Fahrzeugsitze oder Sportausrüstungen), Rettungsplanen, reflektierende Scheiben für Bekleidung zum Schutz vor Verkehrsunfällen, Vakuummesser, Warndreiecke für Fahrzeuge; elektronische Publikationen
11
Luftfilter; Beleuchtungsanlagen und -apparate, Glühbirnen; Heizgeräte; Ventilatoren zum Heizen und Klimatisieren; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
12
Teile und Zusatzteile für Fahrzeuge; landwirtschaftliche Fahrzeuge und Traktoren; Alarmsysteme für Fahrzeuge; Spiegel für Fahrzeuge; Bremsleitungen; Teile und Bestandteile für Motoren; Fahrzeugreifen; Kinderwagen; Fahrräder; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14
Uhren und Armbanduhren; Schlüsselringanhänger und Schmuckgegenstände; Uhrenetuis für Reisewecker
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien; Druckereierzeugnisse; Bücher; Fotografien und Gemälde; Ständer für Fotografien; Schreibwaren; Büroartikel; Spielkarten; Schreibgeräte, Schreibstifte und Bleistifte; Passhüllen; Gepäckanhänger; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
17
Kupplungsbeläge; Dichtungen; Dichtungen; Isolatoren; Vergussmassen; Klebeband, Abklebeband und Isolierband; Schläuche; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
18
Waren vollständig aus oder überwiegend aus Leder und Lederimitationen; Gürtel; Aktenkoffer; Handkoffer; Taschen und Beutel; Reisetaschen; Taschen für Handtücher; Rucksäcke; Rucksäcke; Brieftaschen; Geldbörsen; Regenschirme; Werkzeugkästen und -taschen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
19
Wandbefestigungen aus Kunststoff
20
Bilder- und Fotorahmen
21
Kosmetikutensilien; Kämme und Bürsten für Pflegezwecke; Kamm- und Bürstenetuis; Flaschenöffner; Korkenzieher; Kosmetikkoffer und Puderdosen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Drahtwolle
24
Textile Stückwaren; Bett- und Tischdecken; Vorhangblenden; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
25
Bekleidungsstücke, einschließlich Oberbekleidung, Hemden, T-Shirts, Jacken, ärmellose Jacken, Sweatshirts, Krawatten, Halstücher, Hüte, Handschuhe, Overalls, Hosen, Stiefel und Schuhe; Sportkleidung; wasserfeste Bekleidung; Gürtel; Teile und Bestandteile für alle vorstehend genannten Waren
28
Modelle, Spielsachen und Spielzeug; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
35
Werbung einschließlich Werbung durch den Versandhandel und über das Internet; Hilfe bei der Geschäftsführung einschließlich Hilfe über das Internet, Nachforschungen und Beratung in Geschäftsangelegenheiten, Bereitstellung von gewerblichen und kommerziellen Informationen, Zusammenstellen von Computerdatenbanken, Vorführung von Waren, Organisation von Ausstellungen und Vorführungen; Vermietung von Werbeflächen, einschließlich Bereitstellung aller vorstehend genannten Leistungen elektronisch und über das Internet
37
Reparatur- und Wartungsarbeiten; Reparatur und Wartung von Maschinen und Apparaten zum Heben, Laden und Transportieren von Erde, Mineralien, Erntegut und ähnlichen Materialien sowie für Fahrzeuge und landwirtschaftliche Fahrzeuge einschließlich Traktoren; Vermietung von motorbetriebenen Maschinen, Fahrzeugen, landwirtschaftlichen Fahrzeugen, Traktoren und Bauausrüstungen einschließlich Pumpen und Kränen; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf die Reparatur und Wartung von motorbetriebenen Maschinen und Fahrzeugen einschließlich Bereitstellung solcher Leistungen über das Internet
41
Erziehungs- und Ausbildungsdienste; Vorbereitung und Durchführung von Konferenzen und Seminaren; Prüfungsleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Bildung; praktisches Training und Vorführungen; Unterricht; alles in Bezug auf Geschäftsangelegenheiten einschließlich Kundenbetreuung, Marketing, Gesundheits- und Sicherheitsfragen im Zusammenhang mit der Pflege, Wartung und dem Betrieb von Maschinen und Fahrzeugen und einschließlich Bereitstellung solcher Leistungen über das Internet; Veröffentlichung von Texten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. Januar 2021 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 10. Dezember 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 28. Juli 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. März 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. November 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. Januar 2009 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. August 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 06. August 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 16. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 09. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 02. Juli 2007 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published |
ID: 11002067643