BAQUA SPA

EUIPO EUIPO 2001 Anmeldung zurückgewiesen

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Die Unionsmarke BAQUA SPA wurde als Wortmarke am 23.01.2001 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgewiesen".

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Wortmarke
Aktenzeichen 002051522
Anmeldedatum 23. Januar 2001
Veröffentlichungsdatum 03. September 2001

Markeninhaber

Wheldon Road Castleford
WF10 2JT West Yorkshire
GB

Markenvertreter

1 New York Street M1 4HD Manchester GB

Widerspruch / Beschwerde

30.11.2001: Likelihood of confusion Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
S.A. Spa Monopole, Compagnie fermière de Spa, en abrégé S.A. Spa Monopole N.V.

Waren und Dienstleistungen

1 Chemikalien zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Mittel zur Regulierung der Wasserhärte; Mittel zur Regulierung des pH-Werts oder zur Steigerung oder Verringerung des Säuregrads oder der Alkalität; alle zur Verwendung bei der Aufbereitung von Wasser für Wohn- und Gewerbezwecke (ausgenommen jedoch Industriewasseraufbereitung) sowie zur Verwendung bei der Aufbereitung von Wasser in Schwimmbecken, Heilbädern, Zierbrunnen und Teichen
7 Pumpen zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung oder -zirkulation; Pumpen
11 Maschinen zur Verwendung bei der Wasseraufbereitung; Filter

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. September 2007 Änderung Vertreter, Published
20. August 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11002051522