Logo (EUIPO, 08.12.2000)
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Die Unionsmarke wurde als Bildmarke am 08.12.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.03.2011 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Ein Stern #Unvollständige Sterne #Sterne mit fünf Punkten
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 002035178 |
| Anmeldedatum | 08. Dezember 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 10. November 2003 |
| Eintragungsdatum | 01. März 2011 |
| Ablaufdatum | 08. Dezember 2030 |
Markeninhaber
500 South Buena Vista Street
91521 Burbank, California
US
91521 Burbank, California
US
Markenvertreter
Hildegard-von-Bingen-Str. 5
28359 Bremen
DE
Widerspruch / Beschwerde
09.02.2004: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Antragsteller
CTV Limited
10.02.2004: Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Aspect Ltd
10.02.2004: Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
Express Newspapers (unlimited company)
Waren und Dienstleistungen
9
Elektrische, elektronische, Fernkopier-, Telex-, Telefon-, Telegramm-, Datenerfassungsanlagen, -apparate und -instrumente; alle für Verarbeitung, Erfassung, Speicherung, Übertragung, Anzeige, Empfang, Eingabe, Ausgabe oder Ausdruck von nicht bildlichen oder grafischen Daten; Computer, Computerterminals, Computertastaturen und Drucker, alle zur Verwendung damit; Computer-Software; Computerprogramme; Computerspeicher; Computerschnittstellen; Mikroprozessoren; Modems; digitale optische Übertragungsapparate und -instrumente; Videos, CD-ROMs; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
16
Papier und Waren aus Papier, Pappe (Karton) und Waren aus Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse, Zeitungen und Zeitschriften, Bücher und Magazine in Bezug auf Unterhaltung, Satellitenbetrieb, Fernsehen und Computer; Schreibwaren; Fotografien; Karteikatalog, Registerkarten, Karteikarten, Abbügelbilder (Abziehbilder); Computerpapier; Geschenkgutscheine; Formblätter; Hefter; Schreibstifte; Etiketten; Etiketten; Karten; Computerhandbücher; Fernsehprogrammführer; Bänder für Computerdrucker; Computerprogramme in gedruckter Form; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel)
35
Zusammenstellung von Werbeanzeigen zur Verwendung als Web-Seiten im Internet
38
Ausstrahlung von Fernseh- und Rundfunksendungen; digitale Fernsehdienste; Bereitstellung von Zugangsmöglichkeiten und Verbindungen zu Computer-Datenbanken und zum Internet mittels Telekommunikation; Verbreitung von Fernsehprogrammen; Betrieb von Erde-Satellit-Fernsehsendern zur Übertragung von Signalen an Satelliten; Übertragung von Fernsehprogrammen über Satellit; Betrieb von Satellit-Erde-Empfangsantennen; Frequenzumsetzung von Mikrowellensignalen, die über Satellit vermittelt werden; Verbreitung von Fernsehprogrammen, die über Satellit-Empfangsantennen, über Kabel oder über Richtfunkstrecken an Fernsehempfänger von Benutzern übermittelt werden; Betrieb von Kabelfernsehnetzen; Bereitstellung und Betrieb von Funk-, Telefon-, Telegrafie-, Satelliten- und Kabelnetzkommunikationssystemen; Videotext- und Teletextübertragungen; elektronische und Telekommunikationsübertragungsdienste; Übertragung von Daten und Informationen mit Hilfe elektronischer, Computer-, Kabel-, Funk-, Funkruf-, Fernschreib-, Telebrief-, E-Mail-, Fernübertragungs-, Fernseh-, Mikrowellen-, Laserstrahlmedien, Kommunikationssatelliten oder anderen Kommunikationsmedien; Bereitstellung von Kommunikationseinrichtungen für den Austausch von Daten über elektronische Medien; Beratung in Bezug auf Datenkommunikation; Übertragung, Bereitstellung oder Anzeige von Informationen für Geschäfts- oder Privatzwecke aus einer Computerdatenbank; Vermietung von Kommunikationsapparaten; Timesharing von Kommunikationsgeräten; alles vorstehend Genannte auch online aus einer Computerdatenbank oder über das Internet bereitgestellt, Nachrichten und Übertragung von Nachrichten sowie Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Dienstleistungen
41
Bildung und Unterhaltung in Form von Planung, Produktion und Vertrieb von Live- oder aufgezeichneten Ton-, Bild- oder audiovisuellen Materialien zur Verbreitung über Rundfunk und Fernsehen oder über Filme oder Videobänder; über das Internet bereitgestellte Unterhaltung; Planung, Produktion und Vertrieb von Fernsehprogrammen und Filmen; Veröffentlichung von Büchern und Druckereierzeugnissen in Bezug auf Filme, Videobänder, Rundfunk und Fernsehen; Nachrichtenveröffentlichung; Vermietung von Tonaufnahmen, Filmen, Filmprojektoren, Videobändern, Videokassettenrecordern, Rundfunk- und Fernsehapparaten und deren Zubehör; Bereitstellung von Kino- und Theatereinrichtungen; Informationen in Bezug auf Erziehung und Unterhaltung; Durchführung von Live-Veranstaltungen; Organisation von Bildungs- oder Unterhaltungswettbewerben; Unterhaltung einschließlich elektronische und digitale interaktive Medien; Bereitstellung von Informationen (mittels einer Website) in Bezug auf Unterhaltung
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Ermöglichung des Zugangs und Vermietung von Zugangszeit zu Computerdatenbanken; Design, Zeichnen und auftragsgebundenes Schreiben, alles zum Zusammenstellen von Web-Seiten im Internet; Informationen über Mode, Informationstechnologie, Recht und Dienstleistungen eines Rechtsanwalts, Industrieproduktionsstandards, Anwendung von Computernetzwerken und Computersystemen, alle online über eine Datenbank oder aus dem Internet bereitgestellt; Forschungen auf dem Gebiet der Technik; Prüfung von Rechen-, Telekommunikations-, elektrischen und elektronischen Apparaten und Instrumenten; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, Design und Entwicklung von Software; fachliche Beratung in Bezug auf Telekommunikation, Computer, Computernetze, Software und Informationssysteme; Vermietung von Computern, Computersoftware, elektrischen und elektronischen Apparaten und Instrumenten in Bezug auf Computertechnik; Aktualisieren von Computer-Software; Dienstleistungen eines Nachrichtenreporters; Bereitstellung von Informationen und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Februar 2024 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Juli 2021 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 26. Juli 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. Januar 2021 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. Dezember 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 16. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 04. September 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. Juni 2011 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 18. Mai 2011 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 18. März 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 06. Oktober 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 17. August 2007 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 02. April 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11002035178