PRÉSIDENT

EUIPO EUIPO 2000 Marke eingetragen (aktive Marke)

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Die Unionsmarke PRÉSIDENT wurde als Bildmarke am 30.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 13.07.2005 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Gekreuzte Äste, Caesar-Krone #Mehrere Schilde

Markendetails Letztes Update: 09. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001980333
Anmeldedatum 30. November 2000
Veröffentlichungsdatum 27. August 2001
Eintragungsdatum 13. Juli 2005
Ablaufdatum 30. November 2030

Markeninhaber

33 Avenue du Maine-Tour Maine Montparnasse
75015 Paris
FR

Markenvertreter

60 RUE PIERRE CHARRON 75008 PARIS FR

Widerspruch / Beschwerde

09.10.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Andreas-Brauerei (KG)
31.10.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Berentzen Brennereien GmbH + Co. KG
23.11.2001: Identity of marks and G&S Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
n/a
27.11.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
FRUIT MEDI, S.L.
26.11.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
C. DA SILVA (VINHOS), S.A.

Waren und Dienstleistungen

5 Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; diätetische Substanzen, Getränke, Nahrungsmittel für medizinische Zwecke; Abmagerungspräparate, medizinische; medizinische Kräutertees; Präparate aus Spurenelementen für Human- und Tierkonsum; Nahrungsmittel und Nährmehl mit Milchzusatz für Babys; Pflaster, Verbandmaterial, Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide; Herbizide; parasitentötende Mittel; Tierwaschmittel; Sonnenschutzmittel; antiseptische Baumwolle, Verbandwatte; Damenbinden, Menstruationshöschen; Deodorants, nicht für den persönlichen Gebrauch; Luftreinigungsmittel
7 elektrische Parkettbohnergeräte, Staubsauger; elektrische Reinigungsgeräte für Haushaltszwecke
9 Wissenschaftliche, Schifffahrts-, Vermessungs-, fotografische, Film-, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Material für elektrische Leitungen (Drähte, Kabel), Steckdosen, Schmelzsicherungen, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Magnetplatten, optische Platten, Filmkameras, Videobänder, Audio- und Video-CD's, elektrische Drähte und Batterien, Fernkopierer, Telefonapparate, Fernsehapparate, Antennen; Verkaufsautomaten und Mechaniken für geldbetätigte Apparate; Registrierkassen, Rechenmaschinen, Datenverarbeitungsgeräte, Computer, Computerperipheriegeräte, Computersoftware, Disketten; Feuerlöschgeräte; Diebstahlalarmgeräte; Zündbatterien; Diapositive, Projektionsgeräte und Leinwände, Diktiermaschinen, Blitzlichtgeräte, Videospiele, Ferngläser, optische Brillen, Brillenetuis, Magnetkarten; elektrische Bügeleisen; Kompasse; Schwimmgürtel, Tauchermasken und -anzüge
16 Papier, Pappe (Karton), Kartonagen; Verpackungsbeutel, -taschen und -folien aus Papier; Druckereierzeugnisse, Buchbinderartikel, Fotografien, Druckstöcke; Schreibwaren, Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke, Künstlerbedarfsartikel, Pinsel, Schreibmaschinen und Büroartikel, ausgenommen Möbel, Lehr- und Unterrichtsmittel, ausgenommen Apparate; Verpackungsbeutel, -taschen und -folien aus Kunststoff; Spielkarten; Drucklettern; Schülerbedarf; Büroklammern, Reißnägel, Bleistiftspitzer, Korrekturflüssigkeiten, Papiermesser, Bleistifte, Minenschreibgeräte, Radiergummis, Hüllen, Ordner, Alben, Bücher, Almanache, Broschüren, Hefte, Kataloge, Kalender, Poster und Plakate, Landkarten, Zeitungen; Farbbandspulen, Siegelmaschinen, Klebstreifenspender; Abschminktücher aus Papier, Windelhosen aus Papier oder Zellulose, Kaffeefilter aus Papier, Abziehbilder, Verpackungspapier, Abfallsäcke (aus Papier oder Kunststoff); Kochbeutel für Mikrowelle; Schilder aus Papier und Pappe (Karton); Toilettenpapier, Tischwäsche aus Papier, Handtücher, Taschentücher aus Papier, Postkarten
29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; Kroketten; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Fruchtmark und Obstsalate; Gemüsesalate; Fleisch-, Fisch-, Gemüse- und Obstkonserven; Konfitüren, Marmeladen, Fruchtmuse; Pollen, zubereitet, für Nahrungszwecke; Algenextrakte für Nahrungszwecke; konservierte Sojabohnen für Speisezwecke; Proteine für Speisezwecke; Kraftbrühe, Suppen; Pflanzensäfte für die Küche; Eier, Milch, Butter, Sahne, Joghurts, Käse und sonstige Milchprodukte; Speiseöle und -fette; Zubereitungen für die Herstellung von Fleischbrühe, Kartoffelchips; Fertiggerichte auf der Grundlage der genannten Erzeugnisse
30 Zucker, natürliche Süßungsmittel; Traubenzucker für Nahrungszwecke; Reis, Tapioka, Sago; Teigwaren, Grieß; Mehle und Getreidepräparate; Getreideflocken; Brot, feine Backwaren, Kuchen, Brioches, Pfannkuchen (Crepes), Konfekt, Süßwaren; Speiseeis, Honig, Melassesirup, Gelee royale für Nahrungszwecke (nicht für medizinische Zwecke); Anis, Sternanis; Malzextrakte für Nahrungszwecke; pflanzliche Aromen, ausgenommen ätherische Öle; Aromapräparate für Speisen; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel), Salatsaucen; Ketschup; Mayonnaise; Würzmittel; Algen (Würzstoff); Gewürze; Kühleis, Marzipanrohmasse; Fertiggerichte auf der Grundlage der genannten Erzeugnisse
31 Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse (nicht zubereitet, nicht verarbeitet); Sämereien; frisches Obst und Gemüse; Algen für Speisezwecke; Mandeln; Erdnüsse (Früchte); Rüben; frische Pilze; Gurken; frische Küchenkräuter; Kopfsalat; Mais; Salate; lebende Krustentiere; Rogen; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter; Streu für Tiere; Malz; Fischköder (lebend); lebende Tiere
35 Werbung; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Verteilung von Prospekten und Warenmustern; Vermittlung von Zeitungsabonnements für Dritte; Beratung, Informationen oder Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten; Buchhaltung; Reproduktion von Dokumenten; Personalvermittlung; computergestützte Dateiverwaltung; Organisation von Ausstellungen für wirtschaftliche oder Werbezwecke
38 Telekommunikationsdienste; Multiservice-Telekommunikationsnetze für Unternehmen; Telekommunikation, elektronische Nachrichtenübermittlung über Internet, Extranet, Intranet; zugangsgeschützte Nachrichtenübermittlung; Presse- und Nachrichtenagenturen; Kommunikation über Rundfunk, Telefon, Telegrafie und über alle Wege der Datenfernübertragung, über Bildschirmtext, insbesondere über Terminals, Computerperipheriegeräte oder elektronische und/oder digitale Geräte, Videotelefon, Bildtelefon und Videokonferenzen; Versand und Übermittlung von Telegrammen und Nachrichten; Datenübertragung, insbesondere im paketvermittelten Betrieb, Versand und Übermittlung elektronischer Dokumente, E-Mail-Dienste; Weiterleitung von Telefonanrufen oder Telekommunikationsnachrichten; Mobilfunktelefondienst; Satellitenübertragung; Ausstrahlung von Fernsehprogrammen sowie allgemein von Multimedia-Programmen, elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik zur interaktiven oder sonstigen Verwendung; Ausstrahlung von Rundfunk- und Fernsehsendungen sowie allgemein von audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik) zur interaktiven oder sonstigen Verwendung; Telex- und Telegrammdienst; Informationsübertragung über Fernschreiber; Kommunikation über Computerterminals; Informationsübertragung über Telematik zum Erhalt von Informationen aus Datenbanken und Bilddatenbanken; Kommunikation über Datennetze im Allgemeinen; Vermietung von Datenverarbeitungs-, Ferndatenverarbeitungs- und Telematikapparaten und -instrumenten; Abfrage von Nachrichten und Datenübertragung über Netze mittels spezifischer und/oder tragbarer Terminals; Vermietung von Modems
41 Erziehung und Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung; kulturelle und sportliche Aktivitäten; Fernunterricht; Herausgabe und Veröffentlichung von Texten, Illustrationen, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazinen, von Veröffentlichungen aller Art und in allen Formen, einschließlich elektronische und digitale Veröffentlichungen, von Bild- und/oder Tonträgern, Multimediaträgern, (CD-I, Audio-CD-ROM), von Multimedia- (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern) und Spielprogrammen, insbesondere von Fernsehspielen, audiovisuellen Spielen, Spielen auf CD, Audio-CD-ROM und Magnetträgern; Erziehung und Unterricht zur Einführung und Vervollkommnung in sämtlichen Fächern von allgemeinem Interesse; Veranstaltung von Seminaren, Praktika und Lehrgängen; Veranstaltung von Konferenzen, Foren, Kongressen und Kolloquien; Zusammenstellung von Rundfunk- und Fernsehprogrammen, audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Platzreservierung für Veranstaltungen; Veranstaltung von Wettbewerben, Spielen und Informationskampagnen und Veranstaltungen zu gewerblichen und anderen Zwecken; Realisierung und Produktion von Informations- und Unterhaltungsprogramme für Rundfunk und Fernsehen, von audiovisuellen und Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten oder bewegten Bildern und/oder Ton und Musik), zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Veranstaltung von Shows; Produktion und Vermietung von Filmen und Kassetten, einschließlich Videokassetten, sowie allgemein sämtlicher Ton- und/oder Bildträger, Multimedia-Träger (interaktive CDs, digitale CD-ROMs); Verleih von Büchern und anderen Veröffentlichungen; Spielotheken, Franchising-Dienstleistungen, nämlich Personalgrundausbildung; Montage (Bearbeitung) von Videobändern; Veranstaltung von Lotterien; Veranstaltung von Ausstellungen für kulturelle oder Bildungszwecke
42 Unternehmensberatung und -planung ohne Bezug zur Geschäftsführung; Rechtsberatung; Hosting von Websites (Internet); Führung der Korrespondenz für Dritte; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Transfer (Bereitstellung) von Know-how, Vergabe von Lizenzen, Verwaltung von Urheberrechten, Aufbau, Design (Entwicklung) und Betrieb von juristischen Datenbanken; Erstellung von Programmen für elektronische Apparate und Instrumente, Computer, Datenfernübertragungs- und Telematiksysteme, Multimedia-Ausrüstungen, Erstellung von Programmen für Multimedia-Anlagen; Dienstleistungen einer Redaktion; Erstellen von Reportagen; Übersetzungsdienste; Druckarbeiten; Aufzeichnung auf Videobändern; Verwaltung von Ausstellungsgeländ; Vermietung von Computern, Software, Scannern, Brennern, Druckern, Druckerperipheriegeräten; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Datenbankserver; Konzeption (Entwicklung) von Websites für weltweite Datennetze; Verpflegung; Erstellung von Konzepten im Telekommunikationsbereich; technische Beratung in den Bereichen Telekommunikation und Datenverarbeitung

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
11. Oktober 2023 Änderung Vertreter, Published
09. August 2023 Änderung Vertreter, Published
12. August 2020 Verlängerung, Trade mark renewed
10. September 2018 Übertragung / Adressänderung, Published
26. Juni 2017 Änderung Vertreter, Published
01. März 2017 Änderung Vertreter, Published
24. April 2013 Entscheidung zu Widerspruch, Published
27. November 2012 Widerspruch eingelegt, Published
15. November 2011 RAW: Licences - Licences granted, Published
04. Mai 2011 Änderung Vertreter, Published
26. April 2011 Änderung Vertreter, Published
19. April 2011 Änderung Vertreter, Published
09. Dezember 2010 Verlängerung, Trade mark renewed
29. Juni 2009 Übertragung / Adressänderung, Registered
19. Januar 2009 Übertragung / Adressänderung, Published
03. März 2008 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
03. September 2007 Änderung Vertreter, Published
25. Juni 2007 Übertragung / Adressänderung, Published

ID: 11001980333