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Die Unionsmarke E4E wurde als Wortmarke am 22.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 20.04.2007 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001967686 |
| Anmeldedatum | 22. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 25. März 2002 |
| Eintragungsdatum | 20. April 2007 |
| Ablaufdatum | 22. November 2020 |
Markeninhaber
3979 Freedom Circle, Suite 610
Santa Clara,
US
Santa Clara,
US
Markenvertreter
Karlstraße 7
80333 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
25.06.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Earlier sign & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
CHANNEL FOUR TELEVISION CORPORATION
Waren und Dienstleistungen
7
Computerbasierte Maschinen und Werkzeugmaschinen, keine in Bezug auf oder zur Verwendung in Bezug auf die Bereitstellung oder Produktion von Unterhaltung, Filmen, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktiver Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtlichen Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
9
Computerhardware, Computersoftware und Computerausrüstung für elektronischen Handel, elektronische Dienstleistungen, elektronische Geschäfte, Internetgeschäfte, Fernübertragung von Software, IT-gestützte Dienstleistungen; Web-gestützte Dienste, Anwendungsdiensteanbieter, Softwareentwicklung, Unterstützung von innovativen Technologien, Technologielabor, Risikokapital, Bereitstellung der vorstehend genannten Dienstleistungen mit Hilfe von Computerhardware; Computer-Software; Datenverarbeitungsgeräte und Computer; Computerperipheriegeräte, Geräte für die Dateneingabe, Geräte für die Datenausgabe, Geräte für die Datenspeicherung und Geräte für die Datenübertragung; Computerprogramme und Datenbanken; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Anwendung auf dem Gebiet des Netz- und Systemmanagements sowie zur Entwicklung von weiterer Software; Computerhardware und -software einschließlich Computersoftware zur Eingabe und zum Aufrufen von Informationen im Internet und im World Wide Web; Computerprogramme zur Nutzung des Internets und des World Wide Web; Computerprogramme, die online über das Internet und das WWW vertrieben werden; von globalen Computernetzen herunterladbare Computerprogramme; Computerhardware und -software, insbesondere für den Zugang zu Internetsystemen und zur Nutzung dieser Systeme; in digitaler Form gespeicherte Bedienungs- und Benutzeranleitungen für Computer und Computersoftware, insbesondere auf Disketten oder CD-ROM; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung in Bezug auf die Bereitstellung oder Produktion von Unterhaltung, Filmen, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktiver Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtlichen Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
16
Druckereierzeugnisse, Bedienungshandbücher, gedruckte Materialien und Veröffentlichungen zur Verwendung im Zusammenhang mit elektronischem Handel, elektronischen Dienstleistungen, elektronischen Geschäften, Internetgeschäften, Fernübertragung von Software, IT-gestützten Dienstleistungen, web-gestützten Dienstleistungen, Anwendungsdiensteanbietern, Softwareentwicklung, Technologieentwicklung, Technologielabors, Risikokapital; keine der vorstehend genannten Waren in Bezug auf oder zur Verwendung in Bezug auf die Bereitstellung oder Produktion von Unterhaltung, Filmen, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktiver Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtlichen Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
35
Beratung in Fragen der Unternehmensführung, Finanz- und Geschäftsangelegenheiten für Technologieunternehmen, Unternehmen auf dem Gebiet des elektronischen Handels, Unternehmen und Börsen im weltweiten Computernetz und Infrastrukturdiensteanbietern; Geschäftsführung; Unternehmensverwaltung; Büroarbeiten; Beratung in Fragen der Betriebsführung für Unternehmen; Beratung in Fragen der Unternehmensführung, Finanz- und Geschäftsangelegenheiten für Technologieunternehmen, Unternehmen auf dem Gebiet des elektronischen Handels, Unternehmen und Börsen im weltweiten Computernetz und Infrastrukturdiensteanbietern; Beratung auf dem Gebiet elektronischer Handel, keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung, Filme, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktive Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtliche Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
36
Finanzanlagen in und Akquisition und Gründung von Technologieunternehmen, Unternehmen auf dem Gebiet des elektronischen Handels, Unternehmen und Börsen im weltweiten Computernetz und Infrastrukturdiensteanbietern; Versicherungswesen; Finanzwesen; Geldgeschäfte; Immobilienwesen; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung, Filme, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktive Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtliche Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
42
Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung einer drahtlosen Kommunikationsschnittstelle zur Ermöglichung der Kommunikation zwischen sonst inkompatiblen Protokollen; Computerdienstleistungen, nämlich Unterstützung und Hotline-Dienste in Bezug auf Computer; Dienstleistungen eines Computeranwendungsanbieters; Computerdienstleistungen, nämlich Bereitstellung von Computersoftwareanwendungen für Dritte über weltweite Computernetze; Verwaltung von internen und weltweiten Computernetzen; Design von Computersystemen; Computercode- und -systemkonvertierung für Dritte; Computerberatung; Computerdiagnostik; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung für Industrie und Handel für Dritte; Design von Computersites; Aktualisieren von Computer-Software; Design von Computersoftware zur Verwendung in Industrie und Handel für Dritte; Beratung, nämlich Beratung auf den Gebieten Informationstechnologie, Technologie, Telekommunikation und drahtlose Kommunikation und Beratung in Bezug auf die Vorteile der Nutzung von weltweiten Computerinformationsnetzen; Systemintegration; Web-Integration, Entwicklung von kundenspezifischer und Paketsoftware; Softwareimplementierung und -entwicklung; Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung; keine der vorstehend genannten Dienstleistungen in Bezug auf Unterhaltung, Filme, Rundfunkausstrahlungen, Online-Unterhaltung, interaktive Online-Unterhaltung, Werbung und Verkaufsförderung und sämtliche Telefoniedienstleistungen einschließlich unbeschränkte SMS-/Textnachrichtenübermittlungsdienste, sowie zugehörige Merchandisingartikel einschließlich Spielesoftware
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 25. September 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 18. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 05. November 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 15. September 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. April 2006 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001967686