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Die Unionsmarke EMED wurde als Wortmarke am 09.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 03.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001962224 |
| Anmeldedatum | 09. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 30. September 2002 |
| Eintragungsdatum | 03. März 2006 |
| Ablaufdatum | 09. November 2030 |
Markeninhaber
Markenvertreter
Widenmayerstraße 47
80538 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
30.12.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Carefusion 303, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Apparate, Geräte, Computerprogramme und Datenbanken zum Eingeben, Empfangen, Generieren, Verarbeiten, Abrufen, Präsentieren, Anzeigen, Speichern, Übertragen, Drucken und Senden von Daten und Informationen für Computer; Geräte zur Ein- und Ausgabe von digitalen und analogen Daten; Kommunikations- und Telekommunikationsgeräte, insbesondere drahtgebundene oder drahtlose elektrische Messgeräte; Zugangssteuerungsapparate und -geräte zur Verwaltung von Messdaten einschließlich solcher in Bezug auf Computer, Netzwerk und Telekommunikation; Geräte zum Lesen und Beschreiben von Datenträgern, insbesondere für elektrische und elektronische Messgeräte; Computerprogramme und Datenbanken für oder zur Steuerung von allen vorstehend genannten Geräten und Apparaten, insbesondere Betriebssysteme und Softwarehilfsmittel zum Betreiben eines Computers; Steuerprogramme wie Netzwerksteuerungs- und Verwaltungs- und -Messprogramme oder Programme zur Verschlüsselung oder Entschlüsselung von Daten; Anwendungsprogramme, Softwaretreiber, Softwarehilfsmittel und Datenbanken, wie Programme für computerunterstütztes Design; Programme für mechanische und elektrische Entwicklungen, Verwaltung von Produktdaten, Messdaten und Diagnosedaten; Computerprogramme und Datenbanken für medizinische Anwendungen und Datenverwaltungszwecke und Geräte zum Speichern und Ausführen solcher Computerprogramme; wissenschaftliche, elektrische, elektronische, optische, optoelektronische Signal-, Nachweis-, Mess- und Prüfapparate, -Instrumente; Netzwerk und Computerprogramme zum Registrieren, Messen, Überwachen, Konvertieren, Anzeigen, Aufzeichnen, Verstärken, Schalten, Nachweisen, Analysieren und Auswerten von mechanischen, akustischen, thermischen, optischen, optoelektronischen, elektrischen, elektronischen und anderen physikalischen Eigenschaften und Ereignissen, insbesondere zur Erfassung und Analyse flächiger und dreidimensionaler Kraft- und Druckverteilungen, Computerprogramme für medizinische, arbeitsphysiologische, ergonomische und dergleichen biomedizinische Daten
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Medizinische Instrumente, Apparate für die Medizinische Anwendung, insbesondere für Forschung, Diagnose, Therapie, Patientenüberwachung insbesondere zur Überwachung von patientengenerierten und am Patienten gemessenen Druckverteilungsmustern; Teile, Zubehör und Ersatzteile für alle vorstehend genannten Instrumente, Apparate und Computerprogramme, ausgenommen Waren zur Verwendung für die Verabreichung von medizinischen Flüssigkeiten sowie Waren, die speziell zur Überwachung von physiologischen Patientenparametern im Zusammenhang mit der Verabreichung von medizinischen Flüssigkeiten bestimmt sind, und Zubehör und Ersatzteile dafür
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Gedrucktes Material, insbesondere Mitteilungsblätter, Zeitschriften, Druckschriften, Bücher, Kataloge sowie Nachdrucke von Artikeln
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Geschäftsführung, Franchising nämlich Vermittlung von wirtschaftlichem know- how, Durchführung von Fachmessen und Fachseminaren im Bereich der Medizintechnik, Netzwerke und Telekommunikation; Beschaffung von Computersoftware, Datenverarbeitungsgeräten, Prüf- und Messgeräten, medizinischen Geräten, soweit diese mit der Unternehmensberatung in Verbindung stehen; Unternehmensdienstleistungen und Beratung, insbesondere Unternehmensberatung in Bezug auf Computer sowie elektronische und medizinische Geräte, insbesondere zur Druckverteilungsmessung
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Leasing
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Installation, Wartung und Reparatur von elektrischen, elektronischen, datenverarbeitungs-, medizinischen und analytischen Apparaten, Instrumenten, Systemen und Computern
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Erstellen von Programmen für die Datenverarbeitung, einschließlich Wartung von Computerprogrammen und Datenbanken für die Informations- und Datenverarbeitung sowie für die Beschaffung, Weiterleitung und Abrechnung von medizinischen- und biomedizinischen Daten sowie für Messdatenverarbeitungs-, analytische und medizinische Produkte; Franchise-Dienstleistungen in Bezug auf fachliche Beratung insbesondere betreffend die Auswertung und Verwertung von Druckverteilungsmessungen; Unterhalt von Datenbanken, insbesondere Vorhaltung von Daten, die über Internet eingebbar und abrufbar sind
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 16. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 14. Juni 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. August 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Mai 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. Februar 2012 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 23. November 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. November 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. Oktober 2006 | Korrektur, Published |
ID: 11001962224