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Die Unionsmarke WIRELESS COMPANION wurde als Wortmarke am 10.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 17.06.2003 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001947993 |
| Anmeldedatum | 10. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 17. Juni 2003 |
| Ablaufdatum | 10. November 2010 |
Markeninhaber
Olper Str. 33
51491 Overath
DE
51491 Overath
DE
Markenvertreter
Schumannstr. 97
40237 Düsseldorf
DE
Widerspruch / Beschwerde
08.10.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Earlier non registered TM & right to prohibit use of later TM under national law
Marke
Antragsteller
n/a
Waren und Dienstleistungen
9
Informationsdatenträger, ausgenommen belichtete Filme, mit Informationen versehene, maschinell lesbare Datenträger aller Art, auch mit Software, insbesondere Magnetbänder, -scheiben, -platten, Festplatten und optische Speicherplatten, Datenspeichergeräte, CD-ROM, Video-Cassetten, Compact Discs, Chip Discs sowie Ton/Bild- und Videoaufzeichnungsträger; Datenverarbeitungsgeräte und Computer, elektrische Apparate und Instrumente (soweit in Klasse 9 enthalten); Computer-Peripheriegeräte, Teile von Computern (soweit in Klasse 9 enthalten), Software für Computer und lokale Computernetzwerke für Lehrzwecke, geschäftliche Zwecke, industrielle Zwecke, behördliche Zwecke, Unterhaltungszwecke, finanzielle Zwecke und wissenschaftliche Zwecke, nämlich Unterhaltung und Lehrsoftware, nämlich Software zum Lehren von Mathematik, Geographie, Geschichte, Kultur, Sprachen, Wirtschaft, Soziologie und Naturwissenschaften im privaten Klassenraum und Heimumgebungen, Datenbank-Abfrageprogramme, kommerzielle Programme für die Bearbeitung von geschäftlichen, finanziellen und Industrieunternehmen, nämlich Office-Suite-Produkte, enthaltend Programmsprachen, Utilities, Datenbanken, Personalinformationsmanager, Kommunikationssoftware, Componentware, Interstructure-Middleware, Workflow-Computing und Groupware-Computing, naturwissenschaftliche Software, nämlich Software für naturwissenschaftliche Forschung, Messung, Statistik, Generierung von Berichten, Berechnung und graphische Displays, Software zum Zeichnen, Software für CAD und CAM, verfahrensführende Software, Software für behördliche Stellen, nämlich Personal- und allgemeine Datenbanken, finanzielle Buchführungssoftware; Software für den Zugang zu globalen Computerinformationssystemen (Internet), über das globale Computerinformationssystem und/oder Online-Dienste, herunterladbare Softwaredemos, Software zum Empfang und Versenden von Zeichen, Daten, Bild, Ton- und/oder Multimediadaten, insbesondere Nachrichten und Informationen, jeweils über Fest- und/oder Mobilfunknetze, über eine IR-Schnittstelle, zur Kommunikation vom/zum Datenverarbeitungsgerät oder Computer, z B Mobiltelefon, Mehrband-Telefon, GPS-Empfänger, Hand-held Computer, mobile Personalcomputer, Faxgerät, Pager, Personal Digital Assistent, Videophon, Software zur Wiedergabe von Informationen über einen Application Server auf dem Mobiltelefon, Mehrband-Telefon, Global Positioning System (GPS)-Empfänger, Hand-held Computer, mobilen Personalcomputer, Faxgerät, Pager, Personal Digital Assistent, Videophon
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien (soweit in Klasse 16 enthalten); Schreibwaren, Büroartikel (ausgenommen Möbel); Druckereierzeugnisse, Manuals
38
Telekommunikation, Übermittlung von Informationen/Nachrichten über das globale Computerinformationssystem, Online-Dienste, nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten in Bild und/oder Ton über das globale Computerinformationssystem, Fest-/Mobilfunknetze und/oder via Satellit, auch vom Computer oder PDA an das Datenverarbeitungsgerät, z B Mobiltelefone, Mehrband-Telefone, GPS-Empfänger, Hand-held Computer, mobile Personal-Computer, Faxgeräte, Pager, Personal Digital Assistents, Videophone, Ausstrahlung von Nachrichten, Daten oder Multimedia-Anwendungen mittels Computer oder über Application Server an die vorgenannten Datenverarbeitungsgeräte oder Computer, Informationssonderdienste von Fest-, Mobilfunkbetreibern, über Satellit, Online-Dienste oder über das globale Computerinformationssystem (Internet), nämlich Bereitstellung und Übermittlung von Informationen und Nachrichten aller Art in Bild und Ton, SMS, Voice-mail; Dienstleistungen der Zurverfügungstellung von Zugriffen auf das globale Computerinformationssystem (Internet), Netzwerk für den Transfer und die Verbreitung eines weiten Bereichs von Informationen
42
Erstellung von Programmen für die Datenverarbeitung, Computerdienstleistungen, nämlich Aktualisierung, Pflege und Design von Computerprogrammen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 05. August 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 25. Juni 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 23. November 2006 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001947993