first Logo (EUIPO, 07.11.2000)
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Die Unionsmarke first wurde als Bildmarke am 07.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.06.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Andere Blätter #Ein Blatt #Eine Ellipse #Ellipsen mit Inschriften, die entlang des Radius oder Durchmessers angeordnet sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001941590 |
| Anmeldedatum | 07. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 09. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. Juni 2002 |
| Ablaufdatum | 07. November 2030 |
Markeninhaber
Via Grandi 20
25038 Rovato (Brescia)
IT
25038 Rovato (Brescia)
IT
Markenvertreter
Piazza Castello, 1
20121 Milano
IT
Widerspruch / Beschwerde
06.09.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Emil Deiss KG (GmbH & Co.)
Waren und Dienstleistungen
3
Wasch- und Bleichmittel; Putz-, Polier-, Fettentfernungs- und Schleifmittel; Weichspülmittel; Bleichen; Raumdeodorants; Waschmittel für Waschmaschinen; Geschirrspülmittel; Waschmittel (Wäsche)
5
Pharmazeutische und veterinärmedizinische Erzeugnisse sowie Präparate für die Gesundheitspflege; Pflaster, Verbandmaterial; Zahnfüllmittel und Abdruckmassen für zahnärztliche Zwecke; Desinfektionsmittel; Mittel zur Vertilgung von schädlichen Tieren; Fungizide, Herbizide
16
Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Drucke; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert); Kämme und Schwämme; Bürsten (mit Ausnahme von Pinseln); Bürstenmachermaterial; Materialien für Reinigungszwecke; Stahlspäne; rohes oder teilweise bearbeitetes Glas (mit Ausnahme von Bauglas); Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind
31
Land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse, sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Tierfutter
32
Biere
33
Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere)
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 26. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 09. September 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11001941590