Cloverleaf Logo (EUIPO, 02.11.2000)
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Die Unionsmarke Cloverleaf wurde als Bildmarke am 02.11.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 04.02.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Dreiblätter, und Dreiblätter, die als Symbole dargestellt sind oder auf Spielkarten erscheinen #Rechtecke #Ein Viereck #Quadrilaterale mit dunklen Flächen oder Teilen von Flächen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001937101 |
| Anmeldedatum | 02. November 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 02. Juli 2001 |
| Eintragungsdatum | 04. Februar 2002 |
| Ablaufdatum | 02. November 2010 |
Markeninhaber
50 Lothian Road
EH3 9WJ Edinburgh,
GB
EH3 9WJ Edinburgh,
GB
Markenvertreter
100 Hagley Road, Edgbaston
B16 8QQ Birmingham
GB
Waren und Dienstleistungen
16
Waren aus Papier, Waren aus Pappe (Karton); Druckereierzeugnisse; Tischmatten, Tischwäsche, Tischtücher, Tafelservietten, Untersetzer, Merktafeln, alle aus Papier oder Pappe (Karton); Magazinhüllen; Schreibunterlagen; Halterungen für Telefonverzeichnisse; Memo-Blöcke; Ringordner; Adressbücher; Alben; Kalender; Grußkarten; Spielkarten; Bilder; Porträts; Postkarten; Schreibwaren; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 16 enthalten sind
20
Waren aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Weide und Ersatzstoffe für alle diese Materialien; Artikel aus Kunststoff; Schaugestelle; Schirmständer; Zeitungsständer; Regale, alle zur Verwendung in der Küche; Papierkörbe; Küchen- und Badezimmerschränke; Spiegel; Bilderrahmen; Ziergegenstände aus Holz; Handtuchhalter, Handtuchstangen und -ringe; Dosen und Kästen, Brotkörbe, Türstopper, Griffe, Flaschenregale; Kleiderbügel; Schmuckkästen; Kissen; Hutständer; Matten; Namensschilder; Bilderrahmen; Kopfkissen; Geschirrständer; Teewagen; Tabletts, nicht aus Metall; Rollwagen; alle vorstehend genannten Waren, soweit sie in Klasse 20 enthalten sind
21
Kochgeschirr, Backgeschirr, Tafelgeschirr, Serviergeschirr, Töpferwaren, Porzellan- und Steingutwaren; kleine Haushaltsutensilien und -behälter; Teekannenuntersetzer, Kaffeekannenuntersetzer; Löffelablagen; Hackbretter und Küchenbretter, alle für Haushaltszwecke; Tabletts; Untersetzer, Serviettenringe; Geschirr für Eier; Vasen; Übertöpfe und Blumentöpfe; Teebeutelbehälter; Halter für Pfannen; Untersetzer für Kasserollen; Becher, Tassen, Untertassen, Teller; Saucieren und Untersetzer; Kannen und Krüge; Tee- und Kaffeekannen, Cafeterien; Salz- und Pfefferstreuer; Kasserollengeschirr, Soufflégeschirr, Auflaufformen, Geschirr für Flan, Butterdosen; Schalen, Schüsseln, Gefäße und Behälter, alle für Haushaltszwecke; Messschüsseln und Messbecher; Vorratsbehälter; Teigwarenbehälter; Brotkästen; Behälter für Käseecken; Eierbecher; Zuckerdosen; Pastetenfülltrichter; Entsafter; Mehlschüttler; Puddingschalen; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren; Brotbehälter
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 27. April 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. April 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 11. Juni 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published |
ID: 11001937101