FBS Logo (EUIPO, 26.10.2000)
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Die Unionsmarke FBS wurde als Bildmarke am 26.10.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 12.11.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Rhomben oder Quadrate, die an einer ihrer Ecken stehen #Mehrere Vierecke nebeneinander, verbunden oder sich überschneidend #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001923234 |
| Anmeldedatum | 26. Oktober 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 28. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 12. November 2001 |
| Ablaufdatum | 26. Oktober 2030 |
Markeninhaber
Dellenfeld 34
42653 Solingen
DE
42653 Solingen
DE
Markenvertreter
Frankenforster Str. 135-137
51427 Bergisch Gladbach
DE
Widerspruch / Beschwerde
23.08.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
S+B Technologie Schätzle+Bergmann GmbH
Waren und Dienstleistungen
7
Maschinen für die Lebensmittelindustrie; Maschinen und maschinell betriebene Geräte für Lebensmittelzubereitung und -verarbeitung; Verpackungsmaschinen; Maschinen und maschinell betriebene Geräte zur Verwendung in Haushalt und Küche, insbesondere elektrische Küchenmaschinen, Schneidemaschinen und Brotschneidemaschinen; Messer als Maschinenteile; elektrische Messer; vorgenannte Waren insbesondere mit speziellen Oberflächenveredelungen ausgestattet; vorgenannte Waren ausgenommen maschinelle Spannvorrichtungen
8
Handbetätigte Werkzeuge, ausgenommen handbetätigte Spannwerkzeuge und Spannvorrichtungen; Messerschmiedewaren, Gabeln und Löffel; Messer als Handwerkzeuge; handbetätigte Schneidegeräte; handbetätigte Brotschneidegeräte; vorgenannte Waren insbesondere mit speziellen Oberflächenveredelungen ausgestattet
11
Dampferzeugungs-, Back-, Brat-, Kock-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte; insbesondere mit speziellen Oberflächenveredelungen ausgestattet
21
Geräte und Behälter für Haushalt und Küche (nicht aus Edelmetall oder plattiert), vorgenannte Waren insbesondere mit speziellen Oberflächenveredelungen ausgestattet; Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Backbleche
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 28. Oktober 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. Dezember 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. Januar 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. November 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 14. Mai 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 24. November 2006 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 29. Januar 2001 | Übertragung / Adressänderung, Registered |
ID: 11001923234