Bill & Ben

EUIPO EUIPO 2000 Registration expired

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Die Unionsmarke Bill & Ben wurde als Bildmarke am 12.10.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 01.08.2002 im Markenregister eingetragen. Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".

Logodesign (Wiener Klassifikation)

#Sonstige Textilartikel, die nicht in die Abteilungen 9.3, 9.7 und 9.9 fallen #Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen #Serien von Buchstaben, die nicht durch ein einzelnes Leerzeichen voneinander getrennt sind

Markendetails Letztes Update: 08. Februar 2024

Markenform Bildmarke
Aktenzeichen 001901982
Anmeldedatum 12. Oktober 2000
Veröffentlichungsdatum 25. Juni 2001
Eintragungsdatum 01. August 2002
Ablaufdatum 12. Oktober 2010

Markeninhaber

220 East 62nd Street
10021 New York,
US

Markenvertreter

1 City Walk LS11 9DX Leeds, GB

Widerspruch / Beschwerde

31.08.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
adp Merkur GmbH

Waren und Dienstleistungen

3 Nichtmedizinische Toilettenpräparate; Seifen; Shampoos; Talkumpuder; Bade- und Duschpräparate; Schaumbad; Badeschaum; Badesalze; Badeöle; Duschgels; Haarpräparate; Haargele; Zahnreinigungsmittel; Parfüms; Kölnischwasser; Deodorants für den persönlichen Gebrauch; ätherische Öle; Toilettenartikel; Hautpflegepräparate; Kosmetika; Watte für kosmetische Zwecke; Abschminkmittel; Mundwässer; Nagelpflegepräparate; Nagellack und -politur; Nagellackentfernungsmittel; Enthaarungsmittel; Schmirgelpapier; Bimsstein; Schönheitsmasken; Duftkissen; Duftholz; Schuhcremes und - putzmittel; Reinigungsmittel für Windschutzscheiben
9 Ton-, Video- und Datenaufzeichnungen; vorführungsbereite Filme und Tonfilme; Trägermedien einschließlich Schallplatten, Platten, Bänder, Kassetten, Cartridges, MPEG-Dateien, DVDs, DVD-RWs, Ton-, Bild- und Videokomprimierungsdateien, JPEG-Dateien und Karten mit oder zu Verwendung in Zusammenhang mit Tonaufzeichnungen, Videoaufzeichnungen, Daten, Bildern, Spielen, Grafiken, Text, Programmen oder Informationen; Computer-Software; elektronische und Online-Veröffentlichungen; Computerspiele; Videospiele; elektronische Spiele; Speichermedien; interaktive CDs; CD-ROMs; elektrisch, magnetisch und optisch gespeicherte Daten für Computer; Lehr- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Ton-, Bild- und Datenaufzeichnungs- und -wiedergabeapparate; Spiele, Spiel- und Unterhaltungsgeräte, alle mit einem oder zur Verwendung mit einem Fernsehbildschirm oder Videomonitor; Lautsprecher; Apparate zur Verwendung beim Aufzeichnen, Produzieren, Vorführen, Ausstrahlen, Übertragen, Empfangen, Verarbeiten, Wiedergeben, Kodieren und Dekodieren von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Informationen und Daten; elektrische und elektronische Rundfunkübertragungsgeräte; Teile und Zusatzteile für alle vorstehend genannten Waren
14 Waren aus Edelmetallen und deren Legierungen sowie mit Edelmetallen und deren Legierungen plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente; Geldscheinklammern, Gürtelschnallen, Abzeichen, Untersetzer, Serviertabletts, Kelche, Schmuckkästchen, Schlüsselanhänger, Schlüsselringe und Schlüsselketten, alle aus Edelmetall oder mit Edelmetall plattiert; Manschettenknöpfe, Broschen, Armbänder, Armreifen, Ohrringe, Anhänger, Medaillons, Schmuckgegenstände, Amulette, Ringe, Uhrenarmbänder, Krawattennadeln, Schmucknadeln, Krawattenklammern, Münzen; Ornamente, Statuetten und Figurinen aus Edelmetall oder Edelstein oder damit plattiert; Waren aus Edelmetallen oder damit plattiert; Zigaretten- und Zigarrenetuis aus Edelmetall oder damit plattiert; Uhren und Armbanduhren; Etuis aus Edelmetallen oder damit plattiert
16 Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Druckereierzeugnisse; gedruckte Veröffentlichungen; regelmäßig erscheinende Veröffentlichungen; Magazine; Broschüren; Bücher; kleine Bücher; Druckschriften; gedruckte Handbücher; Kataloge; Programme; Buchbinderartikel; Fotografien; Schreibwaren; Klebstoffe für Papier- und Schreibwaren oder für Haushaltszwecke; Künstlerbedarfsartikel; Pinsel; Schreibmaschinen- und Büroartikel (ausgenommen Möbel); Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Verpackungsmaterial aus Kunststoff, soweit es nicht in anderen Klassen enthalten ist; Spielkarten; Drucklettern; Druckstöcke; Poster und Plakate; Karten; Postkarten; Grußkarten; Sammelkarten; Zertifikate; Einladungen; Terminkalender und Tagebücher; Kalender; Photorahmen; Fotoalben; Drucke und gerahmte Drucke; Tragetaschen; Papiertüten; Geschenktüten; Geschenkkartons und -schachteln; Notizblöcke; Schreibpapier mit Kleberücken; Schreibgeräte; Kugelschreiber, Füllfederhalter, Bleistifte und Buntstifte; Nadeln und Heftzwecken als Schreibwarenartikel; Terminkalender und Tagebücher; Schecks; Scheckbücher; Scheckbuchhüllen; Geldscheinklammern, nicht aus Edelmetall; Untersetzer aus Pappe oder Papier; Geschenkanhänger und Gepäckanhänger aus Papier und Pappe; Schmuckelemente aus Papier, Pappe (Karton) und Papiermaché; Aufkleber; Abziehbilder; Stempel; Ringordner; Mappen; persönliche Terminplaner; Hüllen für Bücher und Taschenkalender; Terrarien; Telephonverzeichnisse; Adressbücher; Telephonbücher; Notizbücher; Schreibtischunterlagen; Stift- und Federkästen; Stift- und Federkästen; Schreibstift- und Bleistifthalter; Lineale; Radiergummis; Vorlagen für Stickereien, Näh- und Strickarbeiten
25 Bekleidung; Schuhwaren; Kopfbedeckungen
28 Spielzeug, Spiele, Spielsachen; Turn- und Sportartikel, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Christbaumschmuck; Knallbonbons; Puppen; Plüschspielzeug; Plüschspielzeug; Gesichtsmasken zum Spielen und als Scherzartikel; Souvenirs; Spieldosen als Spielzeug; Spielzeug-Musikinstrumente; Spielzeugmodelle; Puzzles; Golfausrüstung; Schneeglaskugeln; Drachen; Spielbälle (große und kleine); Schwimmflossen; Schwimmhilfen und aufblasbares Spielzeug; Computerspielapparate, elektronische Spielapparate und Videospielapparate, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Spielbälle; Unterhaltungsgeräte (nicht münzbetätigt); Virtual-Reality-Geräte für Spiel- und Unterhaltungszwecke
30 Kaffee; Tee; Kakao und Kakaoerzeugnisse; Schokolade und Erzeugnisse auf Basis von Schokolade; Zucker; Kaffee-Ersatz; Mehle und Getreidepräparate; Brot; Feingebäck und feine Backwaren; Kuchen; Biskuits; Konditorwaren; Eiscreme und Eiskonfekt; Honig; Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz; Senf; Essig, Saucen (Würzmittel)
38 Rundfunk; Kommunikation und Telekommunikation; Sendung oder Übertragung von Rundfunk- oder Fernsehprogrammen; Datenübertragung und Datenrundsendung; Streaming-Dienstleistungen im Video- und Audiobereich; Rundfunkausstrahlung und Übertragung von Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild; Übertragung von Hörfunk- und Fernsehprogrammen, Text, Nachrichten, Informationen, Ton und Bild über Kommunikations- und Computernetze; computergestützte Übertragung von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bild, Daten und Radio sowie von Rundfunk- und Fernsehprogrammen; Rundfunkausstrahlung und Übertragung von digitalen Informationen mit Hilfe von Kabel, Draht oder Glasfaser; Empfang und Austausch von Informationen, Nachrichten, Text, Ton, Bildern und Daten; Dienstleistungen im Bereich der elektronischen Mail; Teletextdienste; interaktive Videotextdienste; Nachrichten und Presseagenturdienste; Übermittlung von Nachrichten; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Agenturdienstleistungen; Übermittlung von Nachrichten; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; Kommunikation für den Zugriff auf Datenbanken und Computernetze; Kommunikationsdienste für den Zugriff auf Informationen, Text, Ton, Bilder und Daten über Kommunikations- und Computernetze; Gateway-Dienste für den Zugriff auf Kommunikations- und Computernetze; Abruf, Übertragung und Anzeige von Informationen aus einer Computerdatenbank; elektronische Anzeige von Informationen, Nachrichten, Text, Bildern und Daten; Onlinedienste zum Betrachten und/oder Herunterladen von MPEG-Dateien, JPEG-Dateien, DVDs, DVD-RWs, Ton-, Bild- und Videokomprimierungsdateien und Streaming von Daten; Information und Beratung in Bezug auf alle vorstehend genannten Leistungen
41 Unterhaltung; Erziehung, Unterweisung und Ausbildung; Unterhaltung, Erziehung und Unterricht mittels oder in Bezug auf Hörfunk und Fernsehen; Produktion, Vorführung, Vertrieb, Verkauf, Netzvertrieb und Vermietung von Fernseh- und Hörfunkprogrammen, interaktiver Unterhaltung, Filmen und Ton- und Videoaufzeichungen, interaktiven CDs, DVDs, DVD-RWs und CD-ROMs; Vermietung von Lehr- und Unterrichtsmaterialien; Produktion von Lehr- und/oder Unterrichtsmaterialien einschließlich Büchern, Magazinen, Videos, Bändern, DVDs und CD-ROMs; Veröffentlichung einschließlich Onlineveröffentlichung von elektronischen Büchern und Journalen; Ausstellungen; Organisation, Produktion und Vorführung von Shows, Wettkämpfen, Wettbewerben, Spielen, Konzerten und Veranstaltungen; Prüfungsleistungen auf dem Gebiet der Erziehung und Bildung; Sprachunterricht; Bereitstellung von Sprachschulen und -kursen; Vermietung von Einrichtungen zur Rundfunk- und Fernsehausstrahlung; über Kommunikations- und Computernetze zugängliche Dienstleistungen im Bereich Unterhaltung und Bildung; Informationen in Bezug auf den Zugang zu Hörfunk- und Fernsehprogrammen über Kommunikations- und Computernetze; Informationen für oder in Bezug auf Erziehung, Unterhaltung, kulturelle oder Freizeitzwecke; Informationen in Bezug auf den Zugang zu Hörfunk- und Fernsehprogrammen über Kommunikations- und Computernetze; Bereitstellung von Informationen in Bezug auf das vorstehend Genannte

Markenhistorie

Datum Belegnummer Bereich Eintrag
23. Juli 2007 Übertragung / Adressänderung, Published
27. Juli 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
27. Juli 2006 Übertragung / Adressänderung, Registered
06. Februar 2001 Änderung Vertreter, Registered

ID: 11001901982