R & M Logo (EUIPO, 27.09.2000)
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Die Unionsmarke R & M wurde als Bildmarke am 27.09.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet. Der aktuelle Status der Marke ist "Anmeldung zurückgezogen".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Daktylographische Zeichen : &, Absatzzeichen, Zeilenumbruchzeichen
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001874551 |
| Anmeldedatum | 27. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 08. Oktober 2001 |
Markeninhaber
3-6, 2 chome Akasaka, Minato-Ku
Tokyo
JP
Tokyo
JP
Widerspruch / Beschwerde
20.12.2001: Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
Rieck & Melzian Metalltechnik GmbH & Co. KG
04.01.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Unfair advantage /detriment to distinctiveness or repute
Marke
Antragsteller
THE ARMADILLO GROUP LIMITED
02.01.2002: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Antragsteller
Robbins & Myers, Inc.
Waren und Dienstleistungen
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Bergbaumaschinen und -werkzeuge; Baumaschinen und -werkzeuge; Güterumschlagmaschinen und -geräte; deren Teile und Zubehör; Geräte zum Komprimieren von Abfällen; Geräte zum Zerkleinern von Abfällen
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Reparatur von Fahrrädern; Reparatur oder Wartung von Kraftfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von Schienenfahrzeugen; Reparatur oder Wartung von Motorrädern; Reparatur oder Wartung von Bergbaumaschinen; Reparatur oder Wartung von elektrischen Kommunikationsmaschinen und -apparaten (ausgenommen Telefonapparate, Rundfunkempfangsgeräte und Fernsehempfangsgeräte); Reparatur oder Wartung von elektronischen Computern (einschließlich CPUs, elektronische Schaltungen und Magnetplatten mit Computerprogrammen sowie andere Peripheriegeräte); Reparatur oder Wartung von Baumaschinen und -werkzeugen; Reparatur oder Wartung von Geräten zum Komprimieren von Abfällen; Reparatur oder Wartung von Geräten zum Zerkleinern von Abfällen; Reparatur oder Wartung von Frachtumschlagsmaschinen und -apparaten; Leasing von Baumaschinen und -werkzeugen
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Mobilfunkdienste; Kommunikation über Fernschreiber; Telegrafieren; Kommunikation mittels Fernkopierer; Personenruf über Funk; Fernsehausstrahlungen; Kabelfernsehen; Ausstrahlung von Rundfunksendungen; Bereitstellung von Nachrichten; Leasing von Telefonapparaten, Fernkopier- und anderen Kommunikationsgeräten, ausgenommen die vorstehend genannten Dienstleistungen im Bildungsbereich
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 21. Juli 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 16. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001874551