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Die Unionsmarke e-lex wurde als Wortmarke am 22.09.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.03.2006 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001868314 |
| Anmeldedatum | 22. September 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 17. April 2001 |
| Eintragungsdatum | 23. März 2006 |
| Ablaufdatum | 22. September 2030 |
Markeninhaber
5 rue Feydeau
75002 Paris
FR
75002 Paris
FR
Markenvertreter
60 RUE PIERRE CHARRON
75008 PARIS
FR
Widerspruch / Beschwerde
Waren und Dienstleistungen
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Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Daten; Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten; Telekommunikationsendgeräte; Personenrufapparate; Computersoftware, unter anderem Software zur Bereitstellung von Zugang zu elektronischen Nachrichtendiensten; Endgeräte, die den Zugang zu mehreren Medien ermöglichen; Geräte für die Speicherung, Konvertierung, Verarbeitung und Übertragung von Daten, Informationen und Signalen, ausgenommen gedruckte Schaltungen (Elektronik): Softwarepakete; Computer, unter anderem Datenverarbeitungsserver; Datenverarbeitungs-, Telematik- und Telefonendgeräte, unter anderem für den Zugang zu weltweiten Kommunikationsnetzen (Internet) oder zu privaten Netzen (Intranet); Datenbankserver; CD-ROMs, digitale optische Platten, digitale optische CDs; Datenverarbeitungsapparate (Instrumente) für den Zugang zu Multimediadatenbanken; die vorgenannten Waren werden im Bereich der Geschäftsberatung geliefert, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Zeitungen, Bücher, Magazine, Prospekte, Handbücher und gedruckte Veröffentlichungen, unter anderem zum Thema gewerbliche Schutzrechte; Lehr- und Unterrichtsmittel; Druckereierzeugnisse, alle diese Waren beziehen sich nicht auf den Bereich der Elektronik; Fotografien; Schreib- und Papierwaren; Kunststoffe für Verpackungszwecke, nämlich Verpackungsbeutel, -taschen und -folien aus Kunststoff; Poster und Plakate; Stickers (Papierwaren); Papier- und Pappartikel; Kataloge; Verpackungspapier und Verpackungskarton; Schilder aus Papier und Pappe (Karton); Fotografien; Notizbücher; Spielkarten; Karten; gedruckte Zeitpläne; Buchbinderartikel, Bucheinbände; Briefmarken; Druckstöcke; Kalender; gedruckte Bilder; Drucklettern; die vorgenannten Waren werden im Bereich der Geschäftsberatung geliefert, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Hilfe bei der Geschäftsführung von Industrie- oder Handelsbetrieben, unter anderem zum Thema gewerbliche Schutzrechte; Informationen und Nachforschungen in Geschäftsangelegenheiten, Erstellung und Herausgabe von Statistiken; Management (übergangsweise); Beratung in Fragen von Unternehmensübertragungen; Beratung bei der Geschäftsentwicklung; Hilfe für Unternehmen und Gebietskörperschaften; Auskunftsagenturen in Handels- und Geschäftsangelegenheiten; Beratung, Informationen und Auskünfte in Geschäftsangelegenheiten, unter anderem in den Bereichen Qualitätswesen, innerbetriebliche Prozesse und Kundendienst; Markstudien, -forschung und -tests, unter anderem Marketingstudien und -beratung; Bearbeitung von Adressdateien; Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; Beratung in Geschäftsangelegenheiten, nämlich Verhandlungen und Geschäftsabschlüsse für Dritte; Hilfe bei der Geschäftsführung; Beratung und Unterstützung in Organisations- und Managementfragen, bei der Anwerbung und dem Einsatz von Personal sowie in der Unternehmensstrategie; Gutachten in Geschäftsangelegenheiten, Informationen in Geschäftsangelegenheiten, Ermittlungen in Geschäftsangelegenheiten; Management von Computerdateien; Personalanwerbung; Dienstleistungen auf dem Gebiet der Publicrelations; Medienplanung, Vorführung von Waren für Werbezwecke; Marktstudien und -forschung; Marketing; Werbung und Geschäfte, Verteilung von Werbematerial, Prospekten und Warenproben; Vermietung von Werbematerial; Aktualisierung von Werbematerial; Verbreitung von Werbeanzeigen; Werbung durch Werbeschriften; Werklohnunternehmen für statistische Arbeiten, Buchungs-, Schreib- und Schreibmaschinenarbeiten; Reproduktion von Dokumenten; Veranstaltung von Ausstellungen und Messen für wirtschaftliche und Werbezwecke; Erstellung von Wirtschaftsprognosen; Rundfunk- und Fernsehwerbung; statistische Informationen; Beratung in Werbeangelegenheiten, bei der internen und externen Kommunikation sowie in Marketingfragen; Nachforschungen und Erstellung von Handels- und Dienstleistungsmarken und anderen Unterscheidungszeichen; Entwicklung von Ideen, Konzepten und Slogans für die Markteinführung neuer Produkte, unter anderem durch Kreativteams; Durchführung von qualitativen und quantitativen Studien; die vorgenannten Dienstleistungen werden im Bereich der Geschäftsberatung erbracht, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Finanzierungen und Sponsoring (finanziell); Versicherungswesen; elektronische Kapitaltransfers; Ausgabe von Kreditkarten und Debitkarten; Information und Beratung im Versicherungs-, Bank- und Finanzwesen; Finanzdienstleistungen, unter anderem mit Zugang über E-Mail oder Internet; die vorgenannten Dienstleistungen werden im Bereich der Geschäftsberatung erbracht, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Telekommunikationsdienste; Kommunikation über Telefon, Rundfunk, Funktelefon, Telegrafie sowie über alle Wege der Datenfernübertragung, über Bildschirmtext, unter anderem über Computerterminals oder Computerperipheriegeräte oder elektronische und/oder digitale Geräte, Videotelefon, Bildtelefon und Videokonferenzen; Informationsübermittlung über Telematik oder Satellit; Versand und Übermittlung von Telegrammen und Nachrichten; Telex- und Telegrammdienst; Versand und Übermittlung elektronischer Dokumente; E-Mail-Dienste, elektronische Nachrichtenübermittlung und Verbreitung von Informationen auf elektronischem Wege, unter anderem über weltweite (Internet) oder private (Intranet) Kommunikationsnetze; (computergestützte) Übertragung und Verbreitung von Daten, Ton und Bild; zugangsgeschützte Datenübertragung, unter anderem durch Verwendung von Zugangscodes; Kommunikation durch und/oder zwischen Computern und Computerterminals; Nachrichten- und Informationsagenturen; Bereitstellung von Zugängen zu nationalen und internationalen Servern; die vorgenannten Dienstleistungen werden im Bereich der Geschäftsberatung erbracht, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Erziehung und Unterricht, Ausbildung und Unterhaltung im Allgemeinen; sportliche und kulturelle Aktivitäten; Unterhaltungsveranstaltungen für die Öffentlichkeit (Unterhaltung); Fernunterricht; Herausgabe von Texten, Illustrationen, Büchern, Zeitschriften, Zeitungen, Periodika, Magazinen und Veröffentlichungen aller Art und in jeder Form, einschließlich elektronische und digitale Veröffentlichungen; Erziehung und Unterricht zur Einführung und Vervollkommnung in sämtlichen Fächern von allgemeinem Interesse; Veranstaltung von Seminaren, Praktika und Lehrgängen; Gestaltung und Leitung von Veranstaltungen wie Seminare, Konferenzen und Tagungen; Veranstaltung von Konferenzen, Foren, Kongressen und Kolloquien; Veröffentlichung von Büchern; Organisation von Wettbewerben, Spielen, Informationskampagnen und Veranstaltungen zu gewerblichen und anderen Zwecken; Herausgabe und Veröffentlichung sämtlicher Ton- und/oder Bildträger, Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und/oder Bild, Herausgabe von Multimedia-Trägern (interaktive CDs, digitale CD-ROMs), Herausgabe von Multimedia-Programmen (elektronische Formatierung von Texten und/oder unbewegten bzw bewegten Bildern und/oder Ton und Musik, zur interaktiven oder sonstigen Verwendung); Verleih von Büchern und anderen Veröffentlichungen; Franchising-Dienstleistungen, nämlich Personalgrundausbildung; die vorgenannten Dienstleistungen werden im Bereich der Geschäftsberatung erbracht, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
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Unternehmensberatung und -planung ohne Bezug zur Geschäftsführung; Gutachten, Beratung und technische Beratung in Fragen gewerblicher Schutzrechte; Vermietung von Zugangszeiten zu Datenbankservern, insbesondere für weltweite (Internet) oder private (Intranet) Kommunikationsnetze; Erstellung von EDV-Programmen; industrielle und wissenschaftliche Forschung; Aktualisierung von Datenbanken und Computersoftware; Personalauswahl mit Hilfe von psychologischen Eignungstests; Übersetzungsdienste; Dienstleistungen einer Redaktion; Forschungen auf dem Gebiet der Technik, Nachforschungen in Rechtsangelegenheiten; Design von Software; Erstellung von EDV-Programmen; Vermietung von Zugangszeiten zu einem Computer zur Datenbearbeitung; Erstellung von technischen Gutachten; technische Projektstudien; Analysen zur Installation von Computersystemen; Aufbau (Entwicklung) von Rechtsdatenbanken; Aktualisierung von Datenbanken und Software; Design und Entwicklung von Datenverarbeitungssystemen im Bereich der gewerblichen Schutzrechte; Entwicklungs-, Design- und Forschungsarbeiten zum Betrieb von Datenbanken und zur Erfassung und Systematisierung von Daten in einer Zentraldatei; Rechtsberatung; Verwertung von Patenten; Lizenzvergabe von Rechten zum Urheberschutz; Beratung und technische Beratung im Bereich der Datenverarbeitung; Beratung im Bereich der Informationstechnologie, Beratung bei der Integration von Datenverarbeitungssystemen; Design und Entwicklung von Tools für Marketingstudien; Entwicklung (Design) von Datenverarbeitungssystemen; Beratung in Fragen der elektronischen Sicherheit; Entwicklung und Verwaltung (Programmierung) von Telekommunikationsnetzen; Design virtueller und interaktiver Bilder; Datenverarbeitungsdienste und Online-Dienste einschließlich Aufbau von Verzeichnissen für den Zugriff auf Informationen, Websites und andere über Computernetze verfügbare Quellen; Recherche und Sammlung von Informationen, Websites und anderen über Computernetze verfügbaren Quellen; Bereitstellung von Benutzerzugängen zu Computernetzen für die Übermittlung und Übertragung von Informationen; Design, Gestaltung, Hosting, Pflege und Promotion von Internetsites für Rechnung Dritter; Verschlüsselung und Kodierung von Computersprachen; Indexierung von Internetsites; Recherche und Überwachung von Internetsites; die vorgenannten Dienstleistungen werden im Bereich der Geschäftsberatung erbracht, die sich ausschließlich mit Leistungen auf dem Gebiet der geistigen und gewerblichen Schutzrechte befasst
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 11. Oktober 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. August 2023 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 22. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 26. Juni 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 16. Juni 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 01. März 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 04. Mai 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 26. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 19. April 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 01. September 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 03. März 2008 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 03. September 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001868314