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Die Unionsmarke BLUE VALVES wurde als Wortmarke am 23.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 23.05.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001821925 |
| Anmeldedatum | 23. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 05. November 2001 |
| Eintragungsdatum | 23. Mai 2002 |
| Ablaufdatum | 23. August 2020 |
Markeninhaber
Emil-Siepmann-Str. 8
59579 Warstein-Belecke
DE
59579 Warstein-Belecke
DE
Markenvertreter
Gerard-Mortier-Platz 6
44793 Bochum
DE
Waren und Dienstleistungen
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Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 6 enthalten; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie; Armaturen zum Leiten von Stoffströmen; Schieber, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlußschieber, Drosselschieber und Regelschieber, vorgenannte Waren aus Metall; Schieber aus Metall mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Ventile, soweit in Klasse 6 enthalten; Verriegelungen für Rohrleitungsarmaturen; Armaturenschlösser, soweit in Klasse 6 enthalten; Rohre, Rohrstutzen, Rohrkrümmer, Rohrschellen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen, Metallegierungen, auch aber nicht überwiegend mit Kunststoff kombiniert; Schrauben, Muttern, Nieten, Bolzen, Ringe, Zapfen, Scheiben, Dübel und Stifte aus Metall; Flanschen, Fittings, Muffen, Scharniere, Anschlußstutzen und Formteile aus Metall für Rohre und Rohrleitungen; Unterlegplatten und -scheiben aus Metall; Befestigungsteile aus Metall; Befestigungslaschen aus Metall für Kabel und Rohre; Schlosserwaren und Kleineisenwaren; Kabel und Drähte aus Metall (nicht für elektrische Zwecke); Baumaterialien aus Metall; transportable Bauten aus Metall; unedle Metalle und deren Legierungen, roh oder teilweise bearbeitet; Bleche; Gießereiformen aus Metall, Gießschalen; Kokillen; Gesenkschmiedestücke und Freiformschmiedestücke; Stahlguß, Stahllegierungen, Stahlbaukonstruktionen; gewalzte, gepreßte, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene, gedrückte und geschmiedete Bauteile und Formstücke aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metallegierungen, alle vorgenannten Waren in Klasse 6 enthalten; maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Stahl, Eisen, Nichteisenmetallen und Metallegierungen, soweit in Klasse 6 enthalten; Schmierbuchsen, Schmiernippel, Trichter, soweit in Klasse 6 enthalten; Ketten, Kettenglieder, Kettenverbindungsstücke; Armaturen (auch mechanisch) zum Absperren, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, soweit in Klasse 6 enthalten
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Motoren (ausgenommen Motoren für Landfahrzeuge); Kupplungen und Treibriemen (ausgenommen solche für Landfahrzeuge); Getriebe, ausgenommen für Landfahrzeuge; maschinell angetriebene Geräte für industrielle Zwecke; Pumpen als Maschinen- oder Motorteile; Regler als Maschinenteile; Armaturen als Maschinenteile für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und die Getränkeindustrie; Schieber als Maschinenteile, insbesondere Absperrschieber, Schnellschlußschieber, Drosselschieber und Regelschieber; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlußventile, Rückschlagventile, Wechselventile, Mischventile, Überdruckventile, Überströmventile, Klappenventile, Sicherheitsventile, Drosselventile, Regelventile, Reduzierventile, Magnetventile, Umschaltventile und Kesselausblasventile, alle vorgenannten Waren soweit in Klasse 7 enthalten; Klappen, insbesondere Rückschlagklappen, Drosselklappen und Schnellschlußklappen als Maschinenteile; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrweghähne, Kugelhähne und Regelhähne als Maschinenteile; Schieber und Ventile mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg als Maschinenteile; mechanische, elektrische, pneumatische und hydraulische Stellantriebe, insbesondere für Ventile und Schieber als Maschinenteile; Kupplungen für Stellantriebe, insbesondere Gestängekupplungen als Maschinenteile; Gelenkverbindungen als Maschinenteile, insbesondere Kugelgelenke; Antriebswellen, Antriebsgestänge und Gestängewellen; Abscheider (Maschinen); Antriebsmaschinen und deren Teile, ausgenommen für Landfahrzeuge; Antriebswellen, ausgenommen für Landfahrzeuge; Auskuppler; Elektrogeneratoren; Entlüfter als Maschinenteile; Federn als Maschinenteile; Kompressoren; Kondenser; Kurbeln als Maschinenteile; Lager, Lagerböcke und Lagerzapfen als Maschinenteile; Führungsbahnen für Maschinen; Maschinengehäuse; Maschinenkessel; Maschinenräder; Maschinenständer; Maschinentische; Maschinenwellen; Messer als Maschinenteile; Messerhalter als Maschinenteile; Überverdichter; Walzen als Maschinenteile; Wärmetauscher als Maschinenteile; Wellen als Maschinenteile; Zapfen als Maschinenteile; Entstaubungsanlagen für industrielle Zwecke, Entstaubungsanlagen für Filtriergeräte
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Beleuchtungs-, Heizungs-, Dampferzeugungs-, Koch-, Kühl-, Trocken-, Lüftungs- und Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen; Ventile, insbesondere Absperrventile, Schnellschlußventile, Rückschlagventile, Sicherheitsventile, Regelventile, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 11 enthalten; Hähne, insbesondere Absperrhähne, Mehrwegehähne, Kugelhähne, Regelhähne, Mischhähne, vorgenannte Waren soweit in Klasse 11 enthalten; Regelungs- und Sicherheitszubehör für Gasgeräte, soweit in Klasse 11 enthalten; Filter und Filtriergeräte für Luft und Flüssigkeiten; Dampfspeicher; Kläranlagen; Klimaanlagen; Leitungen als Teile von sanitären Anlagen; Wasserleitungsanlagen; Wärmepumpen; Gasregler, soweit in Klasse 11 enthalten; Rohrschlangen als Teile von Destillier-, Heizungs- oder Kühlanlagen
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Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Armaturen für gasförmige und flüssige Medien, insbesondere für Gas-, Dampf-, Luft-, Öl-, Flüssigkeits- und Wasserleitungen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Armaturen zum Absperren, Drosseln, Reduzieren, Sichern, Mischen, Teilen, Umführen, Schnellabschalten und Verhindern von Rückströmen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Armaturen für Kraftwerksanlagen, Reaktoranlagen, Kesselanlagen, Heizungsanlagen, Kälteanlagen, für Maschinen, Schiffe, Raffinerien, für die chemische Industrie und für die Getränkeindustrie, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Armaturen zum Leiten von Stoffströmen, vorgenannte Waren, soweit in Klasse 17 enthalten; Rohrstutzen, Rohrkrümmer, Rohrschellen, Rohrkupplungen, Rohrverbindungsstücke und Rohrleitungen, nicht aus Metall; Schläuche, nicht aus Metall; Schlauchverbindungsstücke; Unterlegscheiben, nicht aus Metall; Dichtungen, insbesondere Dichtungsmittel, Dichtungsringe, Dichtungsstreifen; gewalzte, gepreßte, gezogene, gestanzte, gefräste, gedrehte, gegossene und gedrückte Bauteile und Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate); maschinenmäßig oder von Hand bearbeitete Formteile aus Kunststoff (Halbfabrikate); Kautschuk, Guttapercha, Gummi, Asbest, Glimmer und Waren daraus, nämlich in Form von Platten, Platten, Stangen, Folien, Schnüren oder Bändern (sämtlich als Halbfabrikate); Verpackungs- und Polstermaterial aus Kunststoff; Waren aus Asbest nämlich Überzüge, Fasern, Geflechte, Gewebe, Filz, Asbestpapier, -pappe, -sohlen; Waren aus Glimmer, nämlich Isolierplatten; Waren aus Kunststoffen (Halbfabrikate); Dichtungs-, Packungs- und Isoliermaterial; Ebonit; Formen aus Ebonit; Farben als Isolieranstriche; Isolierfolien aus Metall; Kunststoffolien, außer für Verpackungszwecke; Fugenkitte, elastische Garne, nicht für Textilzwecke; Kunststoffgarne, nicht für Textilzwecke; Glaswolle zur Isolierung; Wärmeisoliermittel; Kohlenstoffasern, außer für textile Zwecke; Kunststoffe, teilweise bearbeitet; Kunststoffolie, außer für Verpackungszwecke; Kupplungsbeläge; chemische Leckdichtungsmittel; Leitungsarmierungen, nicht aus Metall
20
Waren (soweit in Klasse 20 enthalten) aus Holz, Kork, Rohr, Binsen, Horn, Knochen, Elfenbein, Fischbein, Schildpatt, Bernstein, Perlmutter, Meerschaum oder aus Kunststoffen; Schieber, soweit in Klasse 20 enthalten, insbesondere Absperrschieber, Schnellschußschieber, Drosselschieber und Regelschieber; Schieber, soweit in Klasse 20 enthalten, mit einfacher Stopfbuchsabdichtung, mit doppelter Stopfbuchsabdichtung und mit Faltenbalg; Schrauben, Muttern, Nieten, Bolzen, Ringe, Zapfen, Scheiben, Dübel und Stifte, nicht aus Metall; Flanschen, Fittings, Muffen, Scharniere, Anschlußstutzen und Formteile für Rohre und Rohrleitungen, nicht aus Metall; Befestigungsteile und -laschen, nicht aus Metall; Ventile, ausgenommen als Maschinenteile, nicht aus Metall; Beschläge nicht aus Metall; Behälter, Tanks, nicht aus Metall und nicht aus Mauerwerk; Behälterverschlüsse, nicht aus Metall; Böcke und Ständer, nicht aus Metall; Bottiche, nicht aus Metall; Lagergestelle, nicht aus Metall; Regale; Schlösser, Fußbodenroste und Kabelklemmen und -verbindungen, nicht aus Metall; Ketten, Kettenglieder, Kettenverbindungsstücke, nicht aus Metall; Latten und Lattenroste aus Kunststoff; Seilscheiben aus Kunststoff; Tonnen und Fässer, nicht aus Metall
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Installation, Montage, Reparatur und/oder Instandhaltung von Apparaten, Geräten, Maschinen und Anlagen
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 23. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 12. September 2017 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 12. August 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed |
ID: 11001821925