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Die Unionsmarke TUBOFORM wurde als Wortmarke am 17.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 10.07.2002 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001814656 |
| Anmeldedatum | 17. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Januar 2002 |
| Eintragungsdatum | 10. Juli 2002 |
| Ablaufdatum | 17. August 2030 |
Markeninhaber
Paul-Schmidt-Straße 2
57368 Lennestadt
DE
57368 Lennestadt
DE
Markenvertreter
Mönchenwerther Straße 11
40545 Düsseldorf
DE
Waren und Dienstleistungen
7
Metallbearbeitungsmaschinen, insbesondere Bohr-, Fräs-, Dreh- und Rohrbiegemaschinen, Roboter; maschinelle Baugeräte, insbesondere Vorrichtungen zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrleitungen, Rammen, Rohrvortriebspressen, Hydraulikstationen, Rohre, ausgenommen Rohre von mehr als 20 cm Durchmesser, Zuggestänge, Rohrführungen, Rohrzangen, Zugköpfe, Spreizvorrichtungen sowie Teile der vorstehenden Waren, wie Maschinenkörper, Kolben, Kolbengleit- und Kolbendichtringe, Anschluß-, Muffen- und Verbindungsrohre, Zugseile aus Draht und Zugseilverbindungsstücke, Anschlußschläuche mit Schnellkupplungsdosen, Schlauchmuttern und Staubkappen; Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Aufweitungen, Spannschlitten, maschinelle Winden und Windenseile sowie Führungsketten; elektronisch gesteuerte Rohrbearbeitungsmaschinen mit programmier- und speicherbaren Biegefunktionen und Teile dieser Waren, wie Biegekopf, Biegewerkzeug, Gleit- und Klemmstücke, Biegerollen; maschinelle Baugeräte, insbesondere Rammen, Erdverdrängungsgeräte, Rammbohrgeräte, lenkbare Trocken- und Naßbohrgeräte, lenkbare Erdraketen sowie Teile und Zubehör, nämlich Bohrköpfe, Lafetten, Bohrgestänge, Schub- und Zugrohre, Bohrlanzen, Drehwerke, Sende- und Ortungsgeräte, Schaltpulte; Hydraulikstationen, im wesentlichen bestehend aus Hydraulikpumpen, Ventilblöcken, Hydraulikwandler, Antriebsmotoren und Startern; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie
9
Registrier- und Anzeigegeräte, insbesondere zur Meßwerterfassung, Meßarme, elektromechanische Meßgeräte, insbesondere für Höhen- und Längendifferenzmessungen sowie für Lagenbestimmungen im Hoch- und Tiefbau; Teile und Zubehör zu vorgenannten Waren, nämlich Meßköpfe, Meßschläuche, Schlauchbehälter, Fahrgestelle, Sende- und Empfangsgeräte, Entfernungsmeßgeräte, Meßwertgeber, Software; Kontrollgeräte, Abtaster, Computer, Computerbetriebsprogramme, Computerperipheriegeräte, insbesondere kundenspezifische Abtaster und Drucker, Computerprogramme, insbesondere zum Zeichnen und Verwalten von Biegefiguren, Computersoftware, insbesondere 3D-Kalibrierungssoftware, Rohrbiege- und Reverse-Engineering-Software, elektrische Anlagen für die Fernsteuerung industrieller Arbeitsvorgänge; keine der vorgenannten Waren bezüglich der Öl- und Gasindustrie
37
Reparatur, Wartung und Installation von Metallbearbeitungsmaschinen, maschinellen Baugeräten, insbesondere zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrleitungen einschließlich Zubehör, von Rohrbearbeitungsmaschinen einschließlich Zubehör, von Registrier-, Meß-, Anzeige- und Steuergeräten einschließlich Zubehör und Datenverarbeitungssystemen; Vermietung von maschinellen Baugeräten zum Erneuern, Zerstören und Ersetzen erdverlegter Rohrleitungen einschließlich Zubehör, von Rohrbearbeitungsmaschinen einschließlich Zubehör; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie
42
Erstellung von Software und technischen Gutachten; technische Beratung; Vermietung von Sende- und Empfangsgeräten für Ortungszwecke, von Registrier-, Meß-, Anzeige- und Steuergeräten einschließlich Zubehör und Datenverarbeitungsgeräten, soweit in Klasse 42 enthalten; Robotic-Programmierung, Teile-Analyse, CAD nach Teile-Inspektion, On-Line Teile-Inspektion, Produkt-Design, Prototyp-Design3D-Modellierung, Formen-Crash-Analyse, Werkzeug-Design, Rekonstruktionen; Durchführung von Messungen und Auswertung von Meßergebnissen; keine der vorgenannten Dienstleistungen bezüglich der Öl- und Gasindustrie
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 20. Juli 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 28. November 2017 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. Dezember 2013 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. September 2013 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 14. Dezember 2011 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 18. August 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 20. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 13. August 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published |
ID: 11001814656