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Die Unionsmarke Bellybutton wurde als Wortmarke am 17.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 05.10.2001 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Marke eingetragen (aktive Marke)".
| Markenform | Wortmarke |
| Aktenzeichen | 001812940 |
| Anmeldedatum | 17. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 19. März 2001 |
| Eintragungsdatum | 05. Oktober 2001 |
| Ablaufdatum | 17. August 2030 |
Markeninhaber
Modering 1, Haus A - Skyloft 915
22457 Hamburg
DE
22457 Hamburg
DE
Markenvertreter
Bahnhofstr. 5
88662 Überlingen
DE
Waren und Dienstleistungen
3
Seifen, Parfümerien, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege, Haarwässer; Zahnputzmittel, Pasten, Cremes und Salben, sämtliche für Babies und Kleinkinder; Säuglingsversorgungsset, enthaltend Watte, Mull, Kinderseife, Kinderpuder, Wattestäbchen, Windeln, Kinderhaarwaschmittel, Kindercreme, Körper- und Massageöl, Wischtücher sowie Kinderbürsten
5
Pharmazeutische Erzeugnisse und Präparate für die Gesundheitspflege; Nahrungsergänzungsmittel und diätetische Erzeugnisse für medizinische Zwecke, Babykost; verzehrfertige instantisierte Breie für Kinder, zubereitet aus Milch, Milchbestandteilen, Milcherzeugnissen, Pflanzen, Pflanzenbestandteilen, pflanzlichem oder tierischem Eiweiß, Getreide und aus Obst; Stilleinlagen; Pflaster- und Verbandsmaterial; Desinfektionsmittel; Öl- und Lotions-Pflegetücher; Tropfen und andere Flüssigkeitssubstanzen zur Erleichterung des Zahnens bei Babies und Kleinkindern
8
Gabeln und Löffel, Eßbesteck, Kindereßbestecke als Erstlingsbesteck, Eßlernschieber, Eßlernteller, Eß- und Trinklernbecher, Scheren
9
Wissenschaftliche, elektrische, photographische, optische, Wäge-, Mess-, Signal-, Kontroll-, Rettungs- und Unterrichtsapparate und -instrumente; Thermometer als Bade-, Babykost- und Fieberthermometer mit Analog- und Digitalanzeige, Zimmerthermometer; Babywagen, Sicherungen für Steckdosen, Steckdosen, Zeitschaltgeräte, Geräte zur Aufzeichnung, Übertragung und Wiedergabe von Ton und Bild; Schallplatten CD's, Videofilme; Datenverarbeitungsgeräte und Computer
10
Hygienische Gummiwaren, insbesondere Sauger, Flaschensauger, Beruhigungssauger, Einschlafsauger, Schnuller; ärztliche und zahnärztliche Apparate und Instrumente, Kieferformer für Kleinkinder, Flaschensauger sowie Beruhigungssauger, jeweils auch in einer Ausgestaltung als Kieferformer; Saugerkettenclips und Saugerketten aus Metall und Kunststoff für Beruhigungssauger, Pumpen, nämlich Milchpumpen, Brustpumpen; Ernährungssauger, Saugflaschen, Babynahrungsflaschen, Medizinfläschchen, Brusthütchen aus Latex oder Silikon, Einschlafsauger, Ventilsauger, Nasensauger, Eisbeißringe; Baby-Trinkflaschen aus Kunststoff und/oder Blas; Desinfektionsvaporisatoren (Heißdampf-Desinfektionsgeräte) zur Desinfektion von Babytrinkflaschen; Textile BH-Stilleinlagen aus natürlichen und synthetischen Fasergemischen; Stillkissen
12
Kinderwagen und ihr Zubehör, nämlich Kinderwagennetze, Kinderwagendecken, Kinderwagenplanen; Kinderwagenfelle; Kindersicherheitssitze und Kinderrückhaltegurte für Kraftfahrzeuge, für Fahrräder; Anhänger für Fahrräder zur Kinderbeförderung
14
Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Schlüsselanhänger; Uhren und Zeitmeßinstrumente
16
Druckereierzeugnisse, Papier, Pappe (Karton) und Waren aus diesen Materialien, soweit in Klasse 16 enthalten; Buchbinderartikel; Schreibwaren; Lehr- und Unterrichtsmittel (ausgenommen Apparate); Lehrspielzeuge als Lehrmittel, Bilderbücher, Wandtafelzeichengeräte; Baby-Windeln aus Papier oder Zellstoff oder Zellulose; Windeltücher, Windeleinlagen, Windelhalter, Windelhosen
18
Felle; Transporttaschen für Babys, Kindertragen, sowohl als Bauch- als auch als Rückentrage)
20
Möbel; Kindermöbel, Folienplatten und Profilstücke als Ecken- und Kantenschutz; Abdeckungsmaterialien in Form von klebbaren Formteilen; Fußschemel, Trittbänke, Kinderwiegen, Babywippen; Reisebetten für Babys, Wickeltisch; Kissen; Mobile; Laufstall; Geh-Lernhilfen; Baby-Badewannenhalterungen; kombinierbarer Kindertisch/-stuhl; Türschilder und Geschenkkugeln
21
Zahnbürsten sowohl einzeln als auch in Sets zum stufenweisen Erlernen; Wärmflaschen, Kinderwärmflaschen, Flaschenboxen zur Erwärmung von Nahrungsflaschen; Babyflaschenhalterungen; Bürsten und Kämme, Bürsten für Körper- und Schönheitspflege, Kopfbürsten, Kleiderbürsten, Flaschenbürsten, Nagelbürsten, Kindertöpfe als Nachtgeschirr, Windeleimer; Isolierflaschen, auch doppelwandig; Kühlflaschen, Trinkflaschen, Zubehör zu solchen Flaschen, nämlich Einfülltrichter und Trinkhilfen, Flaschensauger, Ernährungssauger, Schnappverschlüsse, Drehverschlüsse, Lochungsinstrumente; WC-Einsätze zur Anpassung des Sitzes für Kleinkinder
24
Schlafsäcke für Babys und Kleinkinder aus Web- und Wirkstoffen aus natürlichen oder synthetischen Fasern, mit oder ohne Einlage aus Plastikfolie; textile Waren, insbesondere Wäsche als Bett- und Tischwäsche sowie Badewäsche, Servietten; Baby-Tragetücher; Einlagen für Bekleidung und Betten in Form von Stilleinlagen und Bettunterlagen, Betteinlagen für Kinder und Kinderwageneinlage und Windeln
25
Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Babywindeln aus textilem Material
28
Spiele, Spielzeug
32
Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 06. Juni 2024 | Änderung Vertreter, Notified | ||
| 24. Januar 2022 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 19. Januar 2022 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Oktober 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. August 2020 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 21. August 2020 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 21. August 2020 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 05. April 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 20. Februar 2014 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 30. Januar 2014 | RAW: Representative - Deletion of the representative, Published | ||
| 12. Juni 2012 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 08. September 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 11. Mai 2010 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Mai 2010 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. Oktober 2009 | RAW: Seniority - Claims of seniority, Published | ||
| 26. November 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 09. Juli 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 31. August 2004 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 17. Mai 2001 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 25. April 2001 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001812940