EDS Electronics, Drives & Systems Logo (EUIPO, 14.08.2000)
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Die Unionsmarke EDS Electronics, Drives & Systems wurde als Bildmarke am 14.08.2000 beim Amt der Europäischen Union für Geistiges Eigentum angemeldet.
Sie wurde am 18.12.2009 im Markenregister eingetragen.
Der aktuelle Status der Marke ist "Registration expired".
Logodesign (Wiener Klassifikation)
#Lichtquellen, Strahlen, Lichtschächte
| Markenform | Bildmarke |
| Aktenzeichen | 001809086 |
| Anmeldedatum | 14. August 2000 |
| Veröffentlichungsdatum | 07. Mai 2001 |
| Eintragungsdatum | 18. Dezember 2009 |
| Ablaufdatum | 14. August 2020 |
Markeninhaber
Carl-Wery-Str. 34
81739 München
DE
81739 München
DE
Markenvertreter
Truderinger Str. 246
81825 München
DE
Widerspruch / Beschwerde
07.08.2001: Identity of marks and G&S
Likelihood of confusion
Marke
Antragsteller
HP Enterprise Services, LLC
Waren und Dienstleistungen
7
Haushalts- und Küchenmaschinen und -geräte (soweit in Klasse 07 enthalten), insbesondere elektrische Küchenmaschinen und -geräte einschließlich Zerkleinerungsgeräte, Rühr- und Knetgeräte, Preßgeräte, Entsafter, Saftzentrifugen, Mahlgeräte, Schneidegeräte, elektromotorische Werkzeuge, Dosenöffner, Messerschleifgeräte sowie Maschinen und Geräte zur Bereitung von Getränken und/oder Speisen; elektrische Müllentsorgungsgeräte einschließlich Müllzerkleinerer und Müllverdichter; Geschirrspülmaschinen; elektrische Maschinen und Geräte zur Behandlung von Wäsche- und Kleidungsstücken einschließlich Waschmaschinen, Wäscheschleudern, Bügelpressen, Bügelmaschinen; Staubsauger; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 07 enthalten, insbesondere Schläuche, Rohre, Staubfilter und Staubfilterbeutel, alle für Staubsauger
9
Fernbedienungs-, Signal-, Kontroll- und Steuergeräte für Haushaltsgeräte; elektrische Ausgabegeräte für Getränke oder Speisen, Verkaufsautomaten; Teile, soweit sie in Klasse 9 enthalten sind, für alle vorstehend genannten Waren
11
Heizungs-, Dampferzeugungs- und Kochgeräte, insbesondere Herde, Back-, Brat-, Grill-, Toast-, Auftau- und Warmhaltegeräte, Tauchsieder, eigenbeheizte Kochtöpfe, Mikrowellengeräte, Tee- und Kaffeemaschinen; Kühlgeräte, insbesondere auch Gefriergeräte, Geräte zur Eisbereitung sowie von Speiseeis; Trockengeräte, insbesondere auch Wäschetrockner, Wäschetrockenmaschinen, Händetrockner, Haartrockengeräte; Lüftungsgeräte, insbesondere Ventilatoren, Dunstfilter, Dunstabzugsgeräte und Dunstabzugshauben, Klimaapparate sowie Geräte zur Verbesserung der Luftgüte, Luftbefeuchter, Wasserleitungsgeräte sowie sanitäre Anlagen, insbesondere auch Armaturen für Dampf-, Luft- und Wasserleitungsanlagen, Warmwassergeräte, Speicherwassererhitzer und Durchlaufwassererhitzer; Geschirrspülbecken; Wärmepumpen; Speiseeismaschinen; Teile aller vorgenannten Waren, soweit in Klasse 11 enthalten
37
Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstof betriebenen Hausgeräten
41
Ausbildung, Unterweisung, Schulung und Unterrichtung von betriebsfremden Personen über Aufbau, Wirkungsweise, Verwendung, Reparatur und Instandhaltung von elektrischen und/oder elektronischen und/oder mir Brennstoff betriebenen Hausgeräten
42
Industrielle Forschung im Zusammenhang mit elektrischen und/oder elektronischen und/oder mit Brennstof betriebenen Hausgeräten
Markenhistorie
| Datum | Belegnummer | Bereich | Eintrag |
|---|---|---|---|
| 15. Juni 2021 | Verlängerung, Trade mark expired | ||
| 10. November 2016 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 11. Februar 2015 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 20. Oktober 2010 | Verlängerung, Trade mark renewed | ||
| 13. August 2007 | Änderung Vertreter, Published | ||
| 02. Juli 2007 | Übertragung / Adressänderung, Published | ||
| 25. März 2006 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 10. Oktober 2002 | Änderung Vertreter, Registered | ||
| 07. Mai 2002 | Übertragung / Adressänderung, Registered | ||
| 01. März 2002 | Änderung Vertreter, Registered |
ID: 11001809086